Veranstaltungsberichte
Der 3. Thüringer Jugendpolitiktag mit Schülerinnen und Schülern aus Eisenach und dem Wartburgkreis stand ganz im Zeichen der Debatte um demokratische Beteiligungsformen. Mit dem Kulturattaché Der Schweizer Botschaft aus Berlin Johannes Aeschlimann konnte ein Referent gewonnen werden, der Beispiele aus einem sehr verschiedenen demokratischen Gemeinwesen geben konnte.
Am Vormittag sprachen der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte und Johannes Aeschlimann zur parlamentarischen und direkten Demokratie, wobei deutlich wurde, dass politische Systeme nicht im Baukastensystem nach den vermeintlich besten Elementen zusammengesetzt sind, sondern auch Geistes- und Landesgeschichte sowie nationale Traditionen widerspiegeln. Der Parlamentarismus in Deutschland kann spätestens mit der Paulskirchenverfassung auf eine gewachsene Kontinuität zurückblicken, während die Schweizer Eidgenossenschaft ihre direkte Demokratie aus der Volksversammlung in der Gemeinde auf die übergeordneten politischen Ebenen weiterentwickelte. Johannes Aeschlimann stellte die Komplexität des Schweizer Systems anschaulich dar und verwies auch auf die Grenzen der direkten Demokratie. Dabei verwies er auf den Mythos, dass Prozesse in einer direkten Demokratie schneller gestaltet werden können. Gerade durch die Möglichkeit Gesetze der Regierung in Volksentscheiden zurücknehmen, würden im Vorfeld Gesetzesvorlagen im größtmöglichen Konsens beraten werden, was den Entscheidungsweg verlängert. In der anschließenden Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern, die von Stefan Burgdörfer von den KAS-Auslandsinformationen moderiert wurde, spielten insbesondere Fragen zu Abstimmungsmodalitäten in der Schweiz, das Minarettverbot, Quoren, als auch Thesen zu Abstimmungen über Hilfen für Europas Krisenstaaten eine große Rolle. Darüber hinaus wurden grundsätzliche Erwägungen zu parlamentarischer und direkter Demokratie erörtert, die für die sich anschließenden Foren von großer Bedeutung waren.
Nach der Mittagspause arbeiteten die Schülerinnen und Schüler in drei parallelen Foren Argumente und Debattenbeiträge für die parlamentarische Demokratie, direkte Demokratie und Beteiligungsformen im Internet aus. Sie wurden dabei von den Referenten des Vormittags unterstützt und zusätzlich coachten Mark Hauptmann, Clemens Lechner sowie die Thüringer Landtagsabgeordnete Beate Meißner und der Gothaer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski die Schülerinnen und Schüler in ihren Foren.
Nach der Vorbereitungszeit nahmen die Forenteilnehmer als Fraktionen getrennt Platz und debattierten mit Reden und gegenseitigen Fragerunden über Ihre Argumente und Konzepte. Die von allen Fraktionen emotional aber auch sachliche Debatte sah am Ende in der Abstimmung die Fraktion der Parlamentarischen Demokratie als Sieger. Aber auch die direkten Beteiligungsformen hatten zahlreiche Befürworter. Dennoch bleibt für alle demokratischen Systeme die Kernaussage, dass nur aktive Bürgerinnen und Bürger Demokratie lebendig halten können, die die Beteiligungsformen auch nutzen, damit gerade die junge Generation, ihrer Stimme politisch Gehör verschaffen kann.
Vier Mitglieder aus der siegreichen Fraktion dürfen sich 2013 auf eine dreitägige Politik-Tour in Berlin auf Einladung von Christian Hirte MdB freuen und können überdies die Schweizer Botschaft und die KAS besuchen.