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Veranstaltungsberichte

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr

Diskussionsrunde

Roderich Kiesewetter, Mitglied des Deutschen Bundestages, erläutert in einer Diskussionsrunde am 4.Oktober 2016, organisiert von der KAS und dem ITES, Ursprünge und neue Entwicklungen zum Weißbuch der Bundeswehr.

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Kieselwetter erläuterte vor der Präsentation des neuen Weißbuches der Bundeswehr die Ursprünge des deutschen Weißbuches im Jahr 1969. So stellt die Veröffentlichung der Bundeswehr, welche gemeinsam vom Verteidigungsministerium und dem Ministerium für Entwicklung und internationale Kooperation erarbeitet wird, eine Antwort auf die Herausforderungen und Bedrohungen für die nationale Sicherheit eines Landes in einer festgesetzten Zeit dar.

Der Obmann für Außen- und Sicherheitspolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wies in seiner Einleitung auf die letzte Ausgabe hin, welche in seiner ersten Fassung von zahlreichen Parteien abgelehnt wurde aus Angst, die Errungenschaften des Weißbuches 2006, welches eine Strategie für Außenbeziehungen, innere Sicherheit und Entwicklung vorlegte, zu verlieren. Die Entscheidung, ein neues Weißbuch herauszugeben, fiel aufgrund der Notwendigkeit, die Prioritäten der deutschen Sicherheitspolitik neu zu definieren, sich mit den neuen Bedrohungen eingehender zu beschäftigen und strategische Antworten auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu finden.

Kieselwetter betonte weiterhin, dass die Vision Deutschlands im aktuellen Weißbuch nicht hegemonial ist, sondern das Deutschland vielmehr auf die Kooperation mit anderen Staaten setzt, die seine Vision teilen. Die Herangehensweise Deutschlands ist demnach, auf Kooperation zu setzen mit dem Ziel, seine Handlungsfelder auszudehnen, Bedrohungen vorauszusehen und neue Strategien vorzustellen, um seiner Position entsprechend eine Führungsrolle in Europa und der Welt wahrzunehmen.

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