Veranstaltungsberichte
Ziel der Veranstaltung war es aber nicht nur, den neuen Entwurf des Investitionsgesetzes zu präsentieren, der bereits im November 2015 dem tunesischen Parlament vorgelegt worden war, sondern darüber hinaus auch mit den Jungunternehmern des CJD über die Stärken und Schwächen des Textes zu diskutieren.
Brahim betonte im Hinblick auf den allgemeinen Rahmen des Entwurfes, dass dieser den aktuellen Erfordernissen der tunesischen Wirtschaft Rechnung trage, indem er Investoren ein positives Signal gebe. Der Text geht auf die ganze Breite für Investitionen relevanter Aspekte ein. So begünstigt er u. a. die Vereinfachung administrativer Abläufe und reduziert die Fristen mithilfe eines neuen Mechanismus zur Investitionssteuerung.
Der Minister betonte, dass der neue Entwurf an den Zielen der nationalen Wirtschaft orientiert sei und so die Förderung einer diversifizierten Wirtschaft und eines starken Arbeitsmarktes anstrebe. Dieses Vorhaben soll über die folgenden sechs Achsen gelingen:
- regionale Entwicklung
- Förderung der Beschäftigung und Steigerung der Produktivität
- Förderung der Innovation und der Kreativität
- Schaffung komplementärer umfassender und nachhaltiger Wirtschaftssysteme
- Einrichtung von Sektoren, die durch ihre Produktivität wettbewerbsfähig sind
- Positionierung in der weltweiten Wertschöpfungskette und Unterstützung des Exports
- Die Bedeutung und Rolle der für Investitionen wesentlichen Institutionen wie den Höheren Investitionsrat und der Tunesischen Investitionsinstanz müssen im Gesetzesentwurf präzisiert werden.
- Die Eigenschaften von Begünstigungen und Prämien, die den Investoren zugestanden werden, müssen vom Gesetz klar definiert werden.
- Fragen bezüglich der für die verschiedenen Verwaltungsbehörden, die am Investitionsprozess beteiligt sind, geltenden Fristen müssen geklärt werden und auch der tunesischen Investitionsinstanz muss eine eindeutige Frist gesetzt werden.
- Probleme wie der Einbruch der Exporte, die ein für die Erholung der Wirtschaft wesentlicher Faktor bleiben, die Schaffung von Wertschöpfung sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen müssen bewältigt werden.
