Siebzehn Jahre Dezentralisierung

Details

Seit dem Jahr 1997 hat Uganda, wie viele Entwicklungsländer zu dieser Zeit, einen Prozess der politischen Dezentralisierung angestoßen. Dies geschah nach langen Jahren, in denen Entwicklungsländern Dezentralisierung als ein wirkungsvolles Rezept zur Verbesserung der Bereitstellung von Regierungsleistungen für die Bevölkerung, beworben worden war. Das Hauptargument hier war, dass kommunale oder lokale Regierungen näher an der Bevölkerung sind, dementsprechend deren Bedürfnisse und Interessen besser einschätzen und vertreten können, und außerdem auch direkterem demokratischem Druck ausgesetzt sind als die Zentralregierung.

Dementsprechend war auch in Uganda das Ziel, Serviceleistungen näher zur Bevölkerung zu bringen. Die Zentralregierung, so wurde argumentiert, war aufgrund des Mangels von Personal und Ressourcen nicht in der Lage, Leistungen effektiv und effizient bereit zu stellen. Außerdem war der Wunsch vorhanden, die örtliche Bevölkerung unmittelbar in die Gestaltung, Umsetzung, und Bewertung von Entwicklungsprojekten einzubinden, was in einem dezentralisierten System einfacher möglich sei. Auch das Thema Korruption, so wurde gehofft, würde durch die Dezentralisierung weniger zentral werden, da die lokale Bevölkerung mehr direkte Kontrolle ausüben könne. All dies, so wurde vorhergesagt, würde signifikant zur sozio-ökonomischen Entwicklung Ugandas beitragen.

Leider, so wurde die Erfahrung gemacht, stellte Dezentralisierung kein sehr wirkungsvolles Mittel dar, um all diesen Problem zu begegnen. Die großen Hoffnungen wurden weitgehend enttäuscht. Dies ist einerseits der Fall, da immer noch von vielen Seiten der Wunsch zur Schaffung neuer Distrikte (der größten lokalen Regierungseinheit) geäußert werden. Dementsprechend hat Uganda im Augenblick 112 Distrikte - eine deutliche Steigerung zu den anfänglich 33 Distrikten, die 1986 geschaffen worden waren. Diese Entwicklung bringt eine immense Steigerung der administrativen Ausgaben mit sich, ohne, dass dadurch signifikante Verbesserungen erzielt werden würden. Andererseits wurde leider auch das Phänomen der Korruption, zusammen mit Nepotismus, dezentralisiert. Des weiteren sind die Serviceleistungen immer noch schwach und die limitierte Kapazität zur Planung und Implementierung von Entwicklungsprogrammen, die von der Zentralregierung oder diversen Entwicklungspartnern finanziert werden, ist nur eine von vielen weiteren Herausforderungen, denen sich lokale Regierungseinheiten immer noch stellen müssen.

Dementsprechend, und da Dezentralisierung sich nicht einfach wieder rückgängig machen lässt, ist es notwendig, die Herausforderungen zu analysieren und Lösungen zu entwickeln. Es existieren sowohl theoretische als auch empirische Befunde, die bestätigen, dass Dezentralisierung, wenn sie richtig ausgestaltet ist, ein wirkungsvolles Mittel zur vertikalen Gewaltenteilung und -kontrolle und zur Verbesserung von Serviceleistungen für die Bevölkerung ist. Mit der Vorlesung und Podiumsdiskussion fördern KAS und UNIFOG den intellektuellen Dialog zum Thema Dezentralisierung mit dem Ziel, Policy Alternativen zu diskutieren auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der aktuellen Situation.

Die folgenden Experten und Akademiker werden an der Veranstaltung teilnehmen:

Dr. Simba Ssali Kayunga vom Institut für Politikwissenschaft, Makerere Universität

Rose Gamwera, Generalsekreräin der Uganda Local Governments Association

Dr. Sarah Ssali vom Institut für Gender Studien, Makerere Universität

Prof. Yasin Olum vom Institut für Politikwissenschaft, Makerere Universität