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Deklaration zu “Journalisten als Träger und Förderer von Menschenrechten“ verabschiedet

von Mathias Kamp

Journalisten präsentieren Workshop-Ergebnisse

Während eines von KAS und UMDF organisierten Workshops brachten Journalisten und Menschenrechtsaktivisten ihre Sorge über den Stand der Menschenrechte und der Pressefreiheit in Uganda zum Ausdruck und formulierten in einer gemeinsam erarbeiteten Deklaration Empfehlungen und Forderungen an die Politik sowie an die Medienbranche.

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Der Workshop war Teil eines GTZ-geförderten Projektes zur Förderung und Schutz der

Menschenrechte im Kontext der Wahlen 2011. Gemeinsam mit der Partnerorganisation Uganda Media Development Foundation (UMDF) implementiert die KAS Uganda eine Teilkomponente dieses Projektes mit einem Schwerpunkt auf die Stärkung freier Medien und der Ausbildung von Journalisten in der Menschenrechtsberichterstattung.

Die 22 Teilnehmer des ersten nationalen Workshops widmeten sich zunächst folgenden Themen:

1. Bestandsaufnahme zum Zustand der Menschenrechte in Uganda mit speziellem Fokus auf Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit

2. Identifikation der Herausforderungen für freien und kritischen Journalismus in Uganda und Entwicklung von Strategien zum Umgang mit diesen Herausforderungen

3. Diskussion der Rolle freier Medien in der Förderung und Sicherstellung allgemeiner Menschenrechte in Uganda

Eine erste Einführung in das Thema Menschenrechte in Uganda gewährte eine Präsentation von Rosemary Kemigisha von der ugandischen Menschrechtskommission (UHRC). Geoffrey Wokulira Ssebaggala, Journalist und Medienaktivist des ugandischen Menschenrechtsnetzwerks für Journalisten (Human Rights Network for Journalists) unternahm im Anschluss daran eine kritische Analyse zum Zustand der Pressefreiheit und erläuterte zentrale Herausforderungen für unabhängigen und kritischen Journalismus in Uganda.

Im zweiten Teil des Workshops widmete sich J.B. Wasswa, Medienberater und –trainer der Makerere Universität in Kampala, einigen relevanten Kernkompetenzen für Menschenrechtsjournalismus. Dabei präsentierte er zunächst Grundlagen des investigativen Journalismus, bevor er im Detail einen Menschenrechtsansatz für die journalistische Arbeit erörterte.

Die Präsentationen der eingeladenen Experten waren Ausgangspunkt für rege interaktive Debatten die schließlich in der gemeinsamen Erarbeitung einer Deklaration mündeten.

Die von allen Workshop-Teilnehmern gemeinsam erarbeitete und unterzeichnete Deklaration zu „Journalisten als Träger und Förderer von Menschenrechten“ bringt die Sorge um den Zustand der Pressefreiheit in Uganda zum Ausdruck und wendet sich mit klaren Forderungen sowohl an die Politik als auch an die Medienschaffenden selbst.

Kernforderungen der Deklaration an Regierung, Parlament und Justiz sind die Stärkung des Respekts für die Freiheit und Unabhängigkeit der Medien und der zuständigen Regulierungsbehörden, die Abwendung laufender Gesetzgebungsverfahren und die Abschaffung existierender repressiver Gesetze, sowie die Beendigung der Schikanierung von Journalisten durch ungerechtfertigte Strafverfahren.

Mit Hinblick auf die Journalisten selbst und die Verbesserung der professionellen Medienarbeit in Uganda präsentiert die Deklaration vier Kernstrategien: 1) die Förderung eines expliziten Menschenrechtsansatzes in der Berichterstattung, 2) die Verbesserung der journalistischen Ausbildung und die Integration von Menschenrechtsthemen in die Ausbildung, 3) die Schaffung von Menschenrechtssektionen in Medienhäusern, 4) die Stärkung existierender Netzwerke zwischen Journalisten, Medienorganisationen und anderen Akteuren (NRO, Polizei, Menschenrechtskommission etc.).

Während einer öffentlichen Dialogveranstaltung zum gleichen Thema unmittelbar nach dem Workshop wurde die Deklaration unter Anwesenheit der ugandischen Informationsministerin der Öffentlichkeit vorgestellt.

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Journalisten während der Gruppenarbeit am Entwurf der Deklaration -

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