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Veranstaltungsberichte

Hochrangige Politiker und Parlamentarier aus Ungarn zu Besuch in Berlin

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hielten sich vom 10. bis 13. Mai 2016 fünf ungarische Abgeordnete der Nationalversammlung und des EU-Parlaments in Berlin auf. Begleitet wird die Gruppe vom Leiter des Auslandsbüros Ungarn, Frank Spengler. Verantwortlich für die Durchführung von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Ingrid Garwels.

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Die Delegation zusammen mit Frank Spengler

Zum Hintergrund: Im Jahre 2014 wurden die ungarischen Regierungsparteien FIDESZ-KDNP bei Wahlen als führende politische Kraft in Ungarn bestätigt. Bei zwei Nachwahlen zur Ungarischen National-versammlung jedoch verlor FIDESZ zwei Sitze und damit auch die Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament. Erst im Jahre 2018 werden die nächsten regulären Wahlen in Ungarn stattfinden.

Der Unterstützung der überwiegenden Mehrheit der Ungarn für die Flüchtlingspolitik der Regierung hat die Zustimmung für die Regierungsparteien wieder ansteigen lassen. In Deutschland stieß vor allem die Ablehnung der Übernahme von Flüchtlingen durch die ungarische Regierung auf beachtlichen Protest

Vor dem Hintergrund weiterer vielfältiger europäischer Herausforderungen kommt Deutschland hinsichtlich des Politikdialogs mit ungarischen Politikern eine besondere Rolle zu, da das Ansehen unseres Landes in Ungarn immer noch sehr hoch ist. Gerade die Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion pflegen über viele Jahre einen vertrauensvollen Dialog mit ihren ungarischen Partnern. Die Reise nach Deutschland soll einen wichtigen Beitrag zur Pflege dieser gewachsenen Beziehungen leisten.

Ein wichtiges Ziel der Projektarbeit der KAS in Ungarn ist die Förderung der europäischen Integration. Die Beziehung von FIDESZ-KDNP mit den anderen EVP-Parteien wurde gerade in den letzten Jahren belastet, was auch Auswirkungen auf das Ansehen der europäischen Institutionen im Lande hat.

Das Studien- und Dialogprogramm soll den Dialog zwischen Entscheidungsträgern im Umfeld der EVP- Regierungsparteien in Deutschland und Ungarn ausweiten. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen dabei die europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik und insbesondere Fragen der außen- und sicherheitspolitischen sowie der wirtschaftlichen Kooperation auf bilateraler und europäischer Ebene.

Die Ergebnisse des Dialogprogrammes sollen dann vor Ort in die politischen Diskussion und Maßnahmen der KAS einfließen.

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