Veranstaltungsberichte
Dieses Mal standen Gesetzgeber und Gesetze einst und im 21. Jahrhundert im Mittelpunkt. Professoren, Forscher und Parlamentsbeamte aus sechs Länder Europas (England, Tschechien, Polen, Ungarn, Österreich, Italien) haben in vier Panels aufgrund über ihre neuesten Forschungsergebnisse berichtet. Themen waren u.a. effektive Gesetzgebung, mitteleuropäische Parlamente, innerparlamentarische Regeln und Rederecht, parlamentarische Publizität heute und Parlamentsreformen in Mitteleuropa.
Viele Beiträge haben das Spannungsfeld zwischen Effektivität der Gesetzgebung und den Rechten der Abgeordneten geschildert, veranschaulicht durch Beispiele aus den jeweiligen Ländern. Von Parlamenten wird regelmäßig effektive Arbeit erwartet, die aber häufig auf Kosten der Redezeit und der politischen Debatte geht. Regierungen verstehen unter Effektivität oft vor allem rasche Gesetzgebungsprozesse, wobei gesetzgeberische Effizienz und Qualität die andere Seite der Medaille darstellen. Geschwindigkeit, Qualität und Rechtmäßigkeit kollidieren immer wieder miteinander. Die Wissenschaft kann durch Praxisanalyse und vergleichende Studien wichtige Lösungsansätze liefern, um diese Ziele miteinander zu vereinen. Dazu hat die Veranstaltung ihren Beitrag geleistet.
Text: Zsolt Szabó