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Veranstaltungsberichte

Studien- und Dialogprogramm für hochrangige Politiker und Parlamentarier aus Ungarn vom 16. bis 19.05.2017 in Berlin

Seit vielen Jahren stehen Vertreter der EVP-Regierungsparteien aus Ungarn und Deutschland im vertrauensvollen Dialog. Die Reise nach Deutschland soll einen wichtigen Beitrag zur Pflege dieser gewachsenen Beziehungen leisten. Die Ergebnisse des Dialogprogramms sollen dann vor Ort in die politische Diskussion und Maßnahmen der Konrad-Adenauer-Stiftung einfließen.

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Am 6. Februar 1992 unterzeichneten Bundeskanzler Helmut Kohl und Ministerpräsident Jozsef Antall den Vertrag über die freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa. Ungarn und Deutschland beschlossen vor 25 Jahren eine freundschaftliche Zusammenarbeit und europäische Partnerschaft mit dem vorrangigen Ziel, die Teilung Europas so schnell wie möglich zu überwinden.

Das vorliegende Studien- und Dialogprogramm soll den Dialog zwischen Vertretern der EVP-Regierungsparteien in Deutschland und Ungarn ausweiten. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen dabei die europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie die außen- und sicherheitspolitische sowie die wirtschaftliche Kooperation auf bilateraler und europäischer Ebene. Die Ergebnisse der Wahlen in Europa und der anstehende Urnengang in Deutschland sind weitere Gesprächsthemen.

Ein wichtiges Ziel der Projektarbeit der KAS in Ungarn ist die Förderung der europäischen Integration. Die Beziehung von Fidesz-KDNP mit den anderen EVP-Parteien ist dabei ein wichtiges Element. Am 6. Februar im Jahre 2014 wurden die ungarischen Regierungsparteien FIDESZ-KDNP bei Wahlen als führende politische Kraft in Ungarn bestätigt. Bei zwei Nachwahlen zur Ungarischen Nationalversammlung jedoch verlor FIDESZ zwei Sitze und damit auch die Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament. Im Frühjahr 2018 werden die nächsten Wahlen zur Nationalversammlung in Ungarn stattfinden.

Vor dem Hintergrund weiterer vielfältiger europäischer Herausforderungen kommt Deutschland hinsichtlich des Politikdialogs mit ungarischen Politikern eine besondere Rolle zu, da das Ansehen unseres Landes im Gastland immer noch sehr hoch ist. Gerade die Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion pflegen über viele Jahre einen vertrauensvollen Dialog mit ihren ungarischen Partnern.

Verantwortlich für die Durchführung von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Ingrid Garwels. Begleitung: Frank Spengler

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