Länderberichte
Donald Trumps „neue Strategie“ besteht überwiegend aus fünf Vorhaben.
An die Spitze seiner Kursänderung stellt der US-Präsident, dass künftig kein politisch festgelegtes Datum über den Rückzug der US-Soldaten entscheiden soll, sondern einzig die tatsächlichen Bedingungen vor Ort. Zudem möchte Trump weder über Truppenzahlen noch über Details seiner militärischen Strategie sprechen. Die Feinde dürften diese nicht erfahren, sagte er, damit sie sich nicht darauf einstellen können.
Darüber hinaus strebt der US-Präsident mit den vereinten Kräften von Diplomatie, Wirtschaft und Militär eine politische Lösung in Afghanistan an und schließt eine Beteiligung der Taliban nicht aus. Die amerikanische Rolle sei dabei aber klar begrenzt: „Wir werden kein Nation-Building mehr betreiben. Wir töten Terroristen.“
Ein weiterer Teil der Strategie adressiert Pakistan, das Nachbarland Afghanistans. Die Vereinigten Staaten könnten nicht länger über Pakistans Rolle als sicherer Hafen für Terroristen in der Region schweigen, sagt Trump und ruft Pakistan zur Umkehr auf.
In Bezug auf Indien gelte es, die strategische Partnerschaft weiterzuentwickeln und Indiens Rolle in Afghanistan besonders in wirtschaftlicher Hinsicht zu stärken.
Den amerikanischen Soldaten verspricht Präsident Trump eine bessere Ausstattung und größere Handlungsspielräume für deren Einsatz. Dafür solle Washington Teile der Befehlsgewalt an Stellen abgeben, die näher am echten Kampf-Geschehen sind.
EHRLICHE ANALYSE MIT GUTEN ANSÄTZEN
Generell gesprochen findet sich unter den konservativen Think Tanks eine größere Anhängerschaft für die neue Strategie des Präsidenten als unter den links-gerichteten Denkfabriken. Letztere finden angesichts der Schwierigkeit des historisch längsten Krieges der USA aber auch anerkennende Worte für manche Entscheidungen von Donald Trump.
„Conditions“ anstelle von „time“
Eine überwältigende Mehrheit quer durch alle Think Tanks ist sich einig, dass der US-Einsatz grundsätzlich weitergehen sollte. Denn es sei wider die eigenen Interessen, den Kampf den Kräften vor Ort, bzw. privaten Auftragnehmern, zu überlassen und zu glauben, dadurch die Erfolgschancen erhöhen zu können. So erläutert zum Beispiel Max Boot vom Council on Foreign Relations (CFR) seine Position und warnt in Bezug auf private Auftragnehmer, dass dies wegen des unklaren Verhältnisses zwischen jenen und regulären Truppen etwa im Falle von Verstößen oder einer Notsituation neue Risiken hinzufügen würde.
Rufe der Think Tank-Experten nach mehr US-Truppen oder umgekehrt nach einem kompletten Rückzug der Amerikaner aus Afghanistan gibt es nur vereinzelt.
„Das Beste an Trumps Rede war, was er nicht gesagt hat“, bemerkt Shuja Nawaz vom Atlantic Council und meint damit, dass der Präsident im Unterschied zu seinem Vorgänger kein konkretes Datum für den Rückzug der US-Truppen verkündet hat. Für das American Enterprise Institute (AEI) schreibt etwa Michael Rubin, dass Trump mit seinem zustandsbezogenen (conditions-based) Ansatz den Nagle auf den Kopf treffe, wenn der Präsident auch eine exakte Definition der Bedingungen noch schuldig geblieben sei.
Terroristen töten statt Nation-Building
Mit dem vom Trump mehrmals beschworenen neuen Schwerpunkt auf Terrorbekämpfung und seiner zusätzlichen Distanzierung vom Nation-Building sehen viele Vertreter aus den Think Tanks eine Neubestimmung des US-Interesses als vollzogen an. Dies goutieren vor allem konservative Think Tanks. James Jay Carafano von der Heritage Foundation überschreibt einen Kommentar mit den Worten „Trump Puts America First in Afghanistan“.
Eine Strategie, die funktionieren soll, brauche ein klares Ziel, argumentiert Michael Kugelman vom Wilson Center. Diese Bedingung habe Trump nun erfüllt, indem er die Terrorbekämpfung in den Mittelpunkt gestellt habe. Roger L. Simon verweist an dieser Stelle auf die Lehren aus den Anschlägen vom 11. September 2001. Afghanistan dürfe nicht wieder zu einem Sammelpunkt des internationalen Terrorismus werden, betont der Experte der Hoover Institution und begründet damit seine Unterstützung für ein fortdauerndes Engagement der Amerikaner. Das bedeute aber nicht, so Simon weiter, dass die USA auch nur eine Minute an den Versuch verschwenden sollten, „Länder wie Afghanistan oder Irak in Dänemark zu verwandeln“.
Dieser Absage an Nation-Building stimmen vor allem konservative Experten zu. „Das Endspiel besteht nicht darin, die afghanische Nation wieder aufzubauen“, betont zum Beispiel James Carafano (Heritage). „Das hauptsächliche Ergebnis der Nation-Building-Programme von Bush und Obama war das Entfachen von Korruption zulasten von Sicherheit “, meint Michael Rubin (AEI). Für Anthony Cordesman vom Center for Strategic and International Studies (CSIS) allerdings: „Es ist die eine Sache, das aussichtslose Bemühen der Vereinigten Staaten aufzugeben, durch Unterstützung von außen das politische, juristische und wirtschaftliche System einer Nation verändern zu wollen und dies ohne Rücksicht auf deren kulturellen Werte und die Ansichten und Nöte ihres tief gespaltenen Volkes zu tun. Es ist aber eine ganz andere Sache, gar nicht zu helfen und sie dazu zu drängen, ihre Reformprogramme selbst zu gestalten und umzusetzen, wenn diese unentbehrlich für deren Überleben, ihren Fortschritt, ihre Einheit und ihre Stabilität sind.“ Laurel Miller vom RAND Corporation unterstreicht ihrerseits, dass Trumps Strategie die USA weiterhin dazu verpflichten werde, Nation-Building zu betreiben. Es gehe dabei nicht darum, wie viele es behaupten, das Land nach unserem Ebenbild aufzubauen, so Miller. Nation-Building sei eher Teil der US-Aufstandsbekämpfungsstrategie, um der afghanischen Regierung die erforderlichen Mittel zu geben, damit sie die Unterstützung der Bevölkerung gewinnen kann.
Pakistan gehört mit in den Fokus
Größerer Konsens herrscht in der Experten-Gemeinschaft, dass eine regionale Strategie nötig ist, um den Konflikt in Afghanistan zu lösen, und dass Pakistan in dieser Hinsicht eine entscheidende Rolle spielt. Auch wenn ein Wandel Islamabads in seinem Umgang mit Terroristen nur schwierig möglich sei, so sei Trump immerhin einen Schritt vorangegangen. Und zwar, indem er US-Hilfen für Pakistan an die Bedingung geknüpft habe, deren Unterstützung für die Taliban einzustellen, schreibt Daniel L. Byman von der Brookings Institution. Trumps Politik habe damit die Möglichkeit geschaffen, Pakistans Verhalten durch Mittel des Anreizes wie auch der Abschreckung zu verändern, stellt James B. Cunningham im Interview mit Ashish Kumar Sen (beide vom Atlantic Council) fest. Auch Luke Coffey (Heritage Foundation) sieht Trumps Ernsthaftigkeit gegenüber Pakistan als entscheidend dafür an, ob sein regionaler Ansatz – im Gegensatz zu den Versuchen seiner Vorgänger – Erfolg haben kann.
ZU VIEL MILITÄR, ZU WENIG GOVERNANCE
Ungeachtet mancher positiver Resonanz überwiegt im Gesamtbild doch die Kritik – Kritik, die sich nicht nur am Inhalt der neuen Strategie abarbeitet, sondern auch Washingtons „Sumpf“ ins Auge fasst.
Trump wiederholt Fehler seiner Vorgänger
Alyssa Ayres vom CFR gibt ihrer Analyse die Überschrift „Die nicht allzu neue ‚neue‘ Südasien-Strategie“ und spricht damit einigen ihrer Kollegen aus der Seele, die das Wort „neu“ nicht gelten lassen wollen. Inhaltlich richtet sich deren Kritik – die unabhängig der eigenen politischen Ausrichtung geäußert wird – gegen die Stationierung neuer US-Truppen in Afghanistan.
„Wenn wir nicht mit 100.000 Mann unter Präsident Obama gewinnen konnten, wie wird sich dann gerade einmal ein Fünftel davon durchsetzen?“, fragt zum Beispiel Rich Barlow von der Hoover Institution. Zustimmung erhält er unter anderem aus dem Cato Institute. Doug Bandow verweist ebenfalls auf die wesentliche höhere Truppenstärke aus der Zeit vor Trump und fügt an, dass die nun offenbar angedachte erneute Erhöhung den afghanischen Kräften kaum helfen würde. Im Gegenteil: Weitere ausländische Soldaten, die in weiteren Regionen kämpfen, würden es den Taliban wahrscheinlich leichter machen, Menschen für sich zu gewinnen.
„Leider fokussiert sich Trumps ‚Weg nach vorn‘ fast ausschließlich darauf, den militärischen Druck zu erhöhen“, beklagen auch Michael Fuchs, Hardin Lang und Vikram Singh vom Center for American Progress (CAP). Dieser explizite Vorzug vor allen anderen Teilen einer integrierten Strategie (u.a. mit einer diplomatischen Dimension und Entwicklungshilfe) sei „der sichere Weg in die Katastrophe“.
Gegner differenziert betrachten
Laut vielen Experten sollte die US-Regierung ihre Strategie gegenüber Terroristen auf den aktuellen Stand der Dinge bringen. Denn: Seit dem 11. September 2001 habe sich Vieles geändert, stellt Rolf Mowatt-Larssen vom Belfer Center for Science and International Affairs (Harvard) fest. Die schlichte Existenz von so genannten „sicheren Häfen“ (safe havens), also Rückzugsorten für Terroristen, stelle kaum mehr eine wirkliche Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA dar. John Mueller vom Cato Institute spricht sogar von einem „Safe-Haven-Mythos“ und verlangt eine Unterscheidung zwischen den Taliban in Afghanistan und dem ISIS mit seiner internationalen Ausrichtung. Folglich warnt er davor, dieselbe Strategie wie in Irak und Syrien auch in Afghanistan anwenden zu wollen.
Darüber hinaus sollten die USA mit Pakistan vorsichtig sein: Wie bereits dargelegt, sehen die meisten Experten den Nachbarstaat Afghanistans an einer Schlüsselposition und damit sowohl als Teil des Problems wie auch Teil der Lösung. Dass Trump hier erfolgreich sein und den Kurs Islamabads ändern kann, glaubt Daniel L. Byman (Brookings) kaum – und ist mit seiner Skepsis nicht allein. „Es gibt keine neue US-Politik gegenüber Pakistan und es wird auch keine bald geben“, schreibt Jonah Blank vom RAND. Ein erster Beweis dafür sei, dass in den zwei ersten Monaten nach Trumps Ankündigungen keine signifikante Initiative bekannt gemacht worden sei. Lawrence J. Korb (CAP) argumentiert seinerseits, dass Trumps Vorstoß, Indien eine gewichtigere Rolle in diesem Konflikt zukommen zu lassen, Pakistans Hilfe für die Taliban nicht beenden wird. Auch den Stopp der Hilfsleistungen an Pakistan sieht er kritisch. So würde es noch schwerer, Material für die US-Truppen durch Pakistan nach Afghanistan zu bringen. Eine Meinung, die Jonah Blank (RAND) auch teilt. Gautam Adhikari (CAP) ergänzt: Eine engere Zusammenarbeit zwischen den USA und Indien könnte Islamabad alarmieren und weiter in die Hände Chinas treiben, zumal Peking sich bereit erklärt habe, Pakistan zur Seite zu stehen, wenn die USA zukünftig das Land weniger unterstützen.
Krieg um des Krieges willen?
Einige Experten fühlen sich auch nach der Rede nicht ausreichend informiert. Unter anderem Bruce Riedel von Brookings bemängelt, dass Trump wichtige Einzelheiten seiner Strategie offen gelassen habe. „Er hat es verpasst klarzustellen, wie viele zusätzliche Truppen er senden würde und was diese zu tun hätten“, ergänzt Stephen Tankel vom Center for a New American Security (CNAS). Ihm fehlt – wie auch einigen seiner Kollegen – eine Definition des übergeordneten Ziels. Tankel schreibt, Trump habe nie die Bedingungen näher erläutert, unter welchen die US-Soldaten wieder heimkehren könnten.
Bisweilen greifen einzelne Experten auch das politische Washington als Ganzes an und werfen Trump vor, sich dem nun angepasst zu haben. Lee Smith vom Hudson Institute formuliert dies am schärfsten. Man sehe Afghanistan in der US-Hauptstadt als einen „Segen“, behauptet er und verweist auf viele Jobs und militärische Aufstiegschancen sowie florierende Geschäfte im militärischen Bereich und vom Krieg „profitierende“ Hilfsorganisationen.
HILFE ZUR SELBSTHILFE
Die Experten aus den verschiedenen Think Tanks beschränken sich nicht etwa auf Lob und Tadel. Sie bringen auch eigene Ideen vor und weisen auf weitere Handlungsmöglichkeiten hin. Dabei vereint sich ein breites Bündnis aus allen politischen Lagern hinter der Devise: Verhelfen wir dem afghanischen Staat zu neuer, eigener Stärke.
Reformen in Afghanistan haben Priorität
John R. Allen – ein ehemaliger Vier-Sterne-General mit Afghanistanerfahrung und neuer Präsident der Brookings Institution – und Michael E. O’Hanlon (Brookings) legen einen ganzen Katalog vor, mit dem die USA Afghanistan helfen könnten, „das Momentum des Krieges umzukehren“. Die beiden Experten möchten die zusätzlichen amerikanischen Truppen als Ausbilder und Berater der afghanischen Einheiten eingesetzt wissen. Außerdem möge die US-Regierung ihrem afghanischen Pendant bei der Korruptionsbekämpfung helfen. Darüber hinaus sollten die USA, ergänzt S. Rebecca Zimmerman von der RAND Corporation, in welcher Rolle auch immer dazu beitragen, dass die Parlamentswahlen 2018 stattfinden können. Danach bräuchte es ihr zufolge eine Wahlrechtsreform – am besten noch vor der Präsidentenwahl ein Jahr später.
Anthony Cordesman (CSIS) pocht zudem auf eine ökonomische Komponente. Interne wirtschaftliche Reformen seien jetzt das vorrangige Bedürfnis, gepaart mit einem Abbau der Hürden für Unternehmertum und Entwicklung. Dies sollten die Vereinigten Staaten aber besser nicht alleine vorantreiben, so Cordesman. Er schlägt ein „Field Team“ der Weltbank als Partner vor. Auf der Suche nach Partnern kommt hier einmal mehr Indien ins Spiel. Alyssa Ayres (CFR) schreibt: „Wir sollten mehr zusammen mit Indien tun, um Afghanistan zu helfen“. Dies beinhalte auch, eine Stütze für die herausgeforderte Regierung des Landes zu sein.
Manche Experten aus dem konservativen Lager können sich mit den aufgeführten Vorschlägen identifizieren. Beispielhaft hierfür liefert Peter Brookes von der Heritage Foundation folgende Zusammenfassung: „Als Freunde Afghanistans werden die USA und andere Partner (etwa Indien oder Europa) mit Kabul zusammenarbeiten, um dem Land zugunsten unserer gemeinsamer Interessen politisch, ökonomisch und auch sozial zur Seite zu stehen.“
Richtiger Umgang mit Pakistan und Taliban
Auf der Suche nach einem angemessenen Umgang mit Pakistan kommen die Experten zu verschiedenen Ergebnissen und lassen sich dabei nicht in klassische Lager einordnen. Wenn Trump sich wirklich ernsthaft Pakistans annehmen wolle, so rät Daniel L. Byman (Brookings) zu einer substantiellen Eskalation. Drohnenschläge, Geheimoperationen und Überfallkommandos lauten hier die Stichpunkte, denn nur mit Konfrontation könne man den Taliban-Führern tatsächlich beikommen. Die Alternative hierzu folgt der Lehre von Zuckerbrot und Peitsche. James B. Cunningham (Atlantic Council) sagt im Interview mit Ashish Kumar Sen diesbezüglich: „Die Trump-Administration muss eine multilaterale Anstrengung unternehmen, um Pakistan in eine bessere Position zu bringen – nicht nur in Bezug auf deren Rhetorik, sondern auch deren Taten – und danach eine n Weg finden, die Taliban an den Verhandlungstisch zu bringen.
Unter anderem Laurel E. Miller (RAND) ist auch der Meinung, dass eine der besten Lösungen für Afghanistan darin bestehen würde, mit den Taliban zu verhandeln, ihnen einen Platz im politischen System zu geben und die Schlüsselpartner in der Region dazu zu gewinnen, dieses Ziel zu unterstützen.
Schließlich wäre es für einige Experten auch wichtig, über die Rolle des Irans und Russlands in Afghanistan nachzudenken.
FAZIT
Die meisten Experten heißen es prinzipiell gut, wenn die USA in Afghanistan bleiben und einer regionalen Strategie folgen, die Pakistan und Indien miteinbezieht. Diese sollte aber vorsichtig entwickelt werden, um konstruktiv dazu beizutragen, die Spannungen in der Region zu reduzieren. Für manche wird die Lösung des Konflikts in Afghanistan langfristig auch nur unter der politischen Einbeziehung der Taliban möglich sein.
Auch wenn umfangreiches Nation-Building in der Regel nicht mehr als realistisches Ziel betrachtet wird, so plädieren dennoch viele Afghanistan-Kenner für ein weiteres Engagement der USA, um das dortige politische System zu stärken, die afghanische Armee auszubilden, Korruption zu bekämpfen und die Wirtschaft wie auch die Entwicklungsarbeit zu fördern.
Was den militärischen Aspekt von Trumps Strategie anbelangt, herrscht in den Think Tanks wegen mangelnder Information noch viel Unsicherheit. Terrorbekämpfung anzukündigen reicht für viele Experten nicht aus. Sie verlangen weitere Details über die Anzahl der geplanten Truppen und das übergeordnete Ziel der Operationen. Die Erfolgschancen einer reinen militärischen Mission werden von den meisten als sehr gering eingeschätzt. Wenn jahrelanges militärisches Engagement zu keinem überzeugenden Ergebnis geführt habe, warum sollte es dieses Mal – mit weniger Soldaten vor Ort – anders sein?, so lautet die Hauptfrage der Experten an die US-Regierung.
Abschließend lässt sich festhalten, dass auch nach 16 Jahren US-Engagement in Afghanistan die Debatte darüber nicht abgeebbt ist. Ganz im Gegenteil: Sie wird kontrovers von zahlreichen Asien- und Sicherheitsexperten geführt, die sich über das gesamte politische Spektrum verteilen. Bemerkenswert bei dieser US-Diskussion über die neue amerikanische Strategie in der Region ist auch, dass die transatlantischen Partner der USA, die ebenfalls Soldaten in Afghanistan stationiert haben (beispielsweise Deutschland), kaum eine Rolle zu spielen scheinen. Der Beitrag der Europäer in Afghanistan und die Zusammenarbeit mit den USA werden von den Experten entweder gar nicht oder nur recht beiläufig erwähnt. Die Interessen und strategischen Ziele der transatlantischen Partner sind ebenfalls nicht Teil der Debatte in Washington. Es entsteht regelrecht der Eindruck, als seien die USA allein in Afghanistan. Dies wirft viele Fragen über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den Amerikanern und den Europäern in Bezug auf globale Sicherheitsfragen – unter anderem im Bereich der Terrorismusbekämpfung – auf.
LESE-EMPFEHLUNGEN
Brookings Institution
“The case for/against continued US involvement in Afghanistan”
(Two-Part Series)
Daniel L. Byman, 5. September 2017
https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2017/09/05/the-case-for-continued-u-s-involvement-in-afghanistan/
CSIS
“Afghanistan, Iraq, Somalia, and Yemen: Once Again, Is Half a Strategy Better than None?”
Anthony Cordesman, 11. September 2017
https://www.csis.org/analysis/afghanistan-iraq-somalia-and-yemen-once-again-half-strategy-better-none
Heritage Foundation
“New Afghan Strategy Hits the Mark”
Peter Brookes, 24. August 2017
http://www.heritage.org/middle-east/commentary/new-afghan-strategy-hits-the-mark
ZU DEN AUTOREN
Dr. Céline-Agathe Caro ist Senior Policy Analyst im Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington D.C.
celine.caro@kas.de / @CelineACaro
www.kas.de/wf/de/37.3769/
Markus Hehn studiert an der Eberhard Karls Universität in Tübingen Politikwissenschaft und Geschichtswissenschaften.
Für die Fußnoten, siehe Pdf-Datei.
BILDVERMERK TITELSEITE
Location: CAMP LEATHERNECK, AF
13. Dezember 2010
Lance Cpl. Glen Santy/ Glen Santy Copyright/ Flickr/ CC BY 2.0
https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
