Veranstaltungsberichte
Während seines Aufenthalts in den USA besuchte Dr. Andreas Schockenhoff MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, den US-Senat, um die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU mit der Ukraine, Georgien sowie Moldawien zusammen mit ranghohen amerikanischen Politikern und Botschaftern zu würdigen.
Am Dienstag, den 14. Juli 2014, feierten ca. 50 ausgewählte Gäste im Kongress der Vereinigten Staaten die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union mit der Ukraine, Moldawien, sowie Georgien im Rahmen einer Diskussion unter geladenen Gästen. Das als Zusammenarbeit zwischen KAS und den jeweiligen Botschaften organisierte Event, welches mit Unterstützung von Senator Chris Murphy im Senat stattfand, stieß auf das Interesse vieler hochrangiger US-amerikanischer Politiker, die den historischen Charakters dieses Abkommens unterstrichen.
Das am 27.Juni 2014 in Brüssel verabschiedete Abkommen soll eine Stärkung der demokratischen Werte, Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in den drei Ländern schaffen, und somit die Verbundenheit mit Europa stärken. Zudem beinhaltet das Abkommen eine weitgehende Freihandelszone bei der Handel und Investitionen zwischen den Parteien gestärkt werden sollen, um auch weiterhin wirtschaftliche Sicherheit garantieren zu können.
Neben den Botschaftern Moldawiens, der Ukraine und Georgiens, nahmen unter anderem Senator John McCain, Senator Ted Cruz, Senator Chris Murphy als Chairman des Unterausschusses Europa im Senate Foreign Relatoins Committee, der Vorsitzende des Foreign Relations Committee im Repräsenteantenhaus, Congressman Ed Royce, sowie Congressman Eliot Engel und weitere Congressmen teil.
Senator John McCain lobte während seiner Ansprache die positiven Entwicklungen in den Ländern:
“We look at all three of these countries just some time ago and we can applaud the great progress that has been made in every way: economically, culturally and politically. We can be very proud.”
In seiner Rede erklärte Dr. Schockenhoff MdB welche Ziele weiterhin verfolgt werden müssen, um eine erfolgreiche Partnerschaft gewährleisten zu können:
Er erläuterte, dass die 28 EU Mitgliedsstaaten Zusammenhalt demonstrieren müssen, denn Putin versuche auf bilateraler Ebene einzelne Mitgliedsländer auseinander zu treiben. Der. Schockenhoff fügte hinzu, dass die Bemühungen das „westliche Modell“ in der Ukraine, Moldawien und Georgien zu fördern zu einer Erfolgsgeschichte werden müsse. Die gegenwärtigen Assoziierungsabkommen seien kein erster Schritt zu einer EU-Mitgliedschaft – dennoch müsste den Ländern aber deutlich eine EU Perspektive offen gehalten werden.
Der moldawische Botschafter Dr. Igor Munteanu unterstrich die Bemühungen der drei Länder, langfristig Beitrittskandidaten für die EU zu werden. Gleichzeitig warnte er jedoch auch vor Gefahren und bat um Unterstützung von seinen europäischen und amerikanischen Partnern:
“Hostile forces try to plaque us young democracies and keep us hostage and knock down our partnership. They will not succeed, but they will keep on trying!”
Senator Ted Cruz betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den USA und den drei Staaten und lobte das Engagement der Europäischen Union:
“We are celebrating the very simple proposition that freedom works! That people across the world desire to live free and pursue their passions and dreams and that free trade benefits both sides. We look forward to standing in unison for freedom in Georgie, Ukraine and Moldova.”
In Anschluss an die Reden diskutierten die Teilnehmer die Entwicklungen in Osteuropa und in Bezug auf Russland in einem informellen Rahmen.