Das Hermann-Ehlers-Bildungsforum Weser-Ems lud zu einer Onlineveranstaltung ein, bei der es um die Bedeutung von Freihandelsabkommen für die Weltwirtschaft ging. Besonders im Fokus stand dabei die neue Freihandelszone RCEP und die Verhandlungen der EU mit den Mercosur-Staaten.
Dr. Jan Cernicky, Referent für Internationalen Handel und Wirtschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung, leitete zunächst mit einem Impulsvortrag ein, in welchem es unter anderem um die Grundlagen der unterschiedlichen Abkommen ging. Freihandel sei die Beseitigung von Grenzen zwischenstaatlichen Handelsverkehrs. Dabei ginge es vor allem um den Abbau von Kosten, wie sie zum Beispiel durch Zölle entstehen. Mögliche Vorteile seien Wohlstand im Sinne des komparativen Kostenvorteiles, also für beide Seiten, sowie sinkende Preise für die Konsumenten. Nachteile können unter anderem die Zunahme an Konkurrenz sein. Grundsätzlich einigen sich bei einem Freihandelsabkommen mindestens 2 Staaten auf gemeinsame Regeln. Hier gibt es aber viele verschiedene Modelle wie Präferenzzonen, Freihandelszonen, Zollunionen, gemeinsame Märkte und Wirtschaftsunionen.
Die Zollunion, in der Deutschland bekannterweise ist, führt dazu, dass sie keine eigenen Abkommen in bilateraler Weise schließen können. Aktuelle Verhandlungen, wie etwa mit Kanada, USA, den Mercosur Ländern oder Australien und Neuseeland werden von der Kommission der EU ausgehandelt. Theoretisch hat die EU auch die Ermächtigung eigenständig über Handelsfragen zu entscheiden. In der Praxis kommen aber weitere Faktoren dazu, welche die Verhandlungen erschweren. In den neueren Abkommen werden auch Themen, welche nicht den Handel betreffen, wie zum Beispiel die Nachhaltigkeit, eingeschlossen. Da darüber jeder Staat der EU selbst entscheiden kann, müssen solche Abkommen von allen EU-Staaten nach der Verhandlung der Kommission ratifiziert werden.
Dies führte auch zu den aktuellen Schwierigkeiten bei den Verhandlungen mit dem Mercosur Staatenbund. Hier sind vor allem Vorbehalte der deutschen Landwirtschaft zu nennen. Herr Dr. Cernicky betonte jedoch auch, dass ein Handelsabkommen eben immer Vor- und Nachteile hat, die man abwägen müsse. Bei jenen, die von den Nachteilen betroffen sind, müsse man sich dann Gedanken über Ausgleiche machen. Nun ist diese Freihandelszone erst einmal zurückgestellt. Ebenfalls Thema war das kürzlich abgeschlossene RCEP Abkommen, welches selbst das EPA-Abkommen der EU mit Japan übertrifft und den Schwerpunkt des Welthandels weiter gen Osten verschiebt. Hier handle es sich jedoch lediglich um ein Präferenzabkommen.
Insgesamt wurde klar, dass der Zusammenschluss von Staaten weiterhin wichtig ist, um neue Märkte zu erschließen und guten Einfluss in der Weltwirtschaft zu erhalten.
