Benin: Rolle und Einfluss der Wirtschafts- und Sozialräte in Westafrika

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Kontext:

Die Wirtschafts- und Sozialräte (Conseil Economique et Social/CES) der frankophonen Länder Afrikas stellen als hochstehende Verfassungsorgane eine Instanz "sui generis" dar, die in Anlehnung an das französische Vorbild die Regierungen in wirtschaftlichen und sozialen Fragen beraten. Sie sind eine Art von den Mitgliedsgruppen gewählte "Ständevertretung", die Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Vertreter der Regierung und zivilgesellschaftliche Gruppen umfasst. Somit haben sie die Funktion einer gesamtgesellschaftlichen Interessenvertretung und sind in Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik eine Art Pressure Group zur Vorbereitung und Durchführung von Reformen. Zu den Aufgaben der Wirtschafts- und Sozialräte zählt auch die Erarbeitung von Studien, was sie entfernt mit dem Rat der Wirtschaftsweisen in Deutschland vergleichbar macht.

Inhalt / Wirkung:

Vom 18. bis zum 20. Oktober 2004 führt das PBWA zusammen mit dem CES-Benin in Cotonou eine Regionalkonferenz mit den Repräsentanten der Wirtschafts- und Sozialräte aus den Ländern Benin, Burkina Faso, der Elfenbeinküste, Guinea, Mali, Niger und Togo durch. Es handelt sich um eine Nachkontaktveranstaltung zu einer Studienreise im Jahre 2003, als die Konrad-Adenauer-Stiftung die Vorsitzenden der CES aus Benin, Togo, Burkina Faso, Niger und der Côte d’Ivoire nach Deutschland und Luxemburg eingeladen hatte. Ziel dieses Studienprogramms war die Förderung der Netzwerkbildung zwischen den CES im frankophonen Afrika untereinander und mit anderen Institutionen sowie die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der KAS. Mit der Regionalkonferenz soll diese Zielsetzung weiter gefördert werden. Inhaltlich werden folgende Arbeitsschwerpunkte behandelt:

• Förderung der Prinzipien des Good Governance (bezogen auf die Wirtschaftspolitik der Staaten)
• Strategien zur Armutsbekämpfung
• Kinderhandel in Westafrika (humanitäre, soziale und ökonomische Folgen)
• Konfliktmanagement
• Entwicklung Neuer Technologien im Informations- und Kommunikationsbereich
• Zusammenarbeit der Wirtschafts- und Sozialräte in Afrika untereinander und mit verwandten Organisationen

Im Rahmen der Konferenz werden die Vertreter der Wirtschafts- und Sozialräte ihre Erfahrungen in diesen Bereichen austauschen, neue Informationen durch zum Teil externe Experten erhalten und eventuell Verbesserungsvorschläge in die nationalen Konzeptionen einarbeiten. Die Konferenz wird vom Präsidenten des beninischen Wirtschafts- und Sozialrats, M. Raphiou Toukourou, geleitet, der gegenwärtig auch Präsident der Pan-Afrikanischen Union der Wirtschafts- und Sozialräte ist (Union des Conseils Economiques et Sociaux d’Afrique).