Togo: Demokratische Werte innerhalb der politischen Parteien

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Togo befindet sich seit vielen Jahren in einer politischen und gesellschaftlichen Stagnation, die in hohem Maße durch Maßnahmen der Machterhaltung Präsident Eyademas gekennzeichnet ist. Hoffnungen für demokratische Reformen bieten die in 2004 geführten Verhandlungen zwischen Togo und der Europäischen Union(1). Seitens der EU wurde die Wiederaufnahme der EZ an klar definierte Bedingungen geknüpft, die in 22 sog. Verpflichtungen (engagements) definiert wurden. Diese haben eine schrittweise Annäherung an einen demokratischen Rechtsstaat zum Ziel. Hauptforderungen der EU sind freie und transparente Legislativ- und Kommunalwahlen. Daraufhin hat Eyadema Ende 2004 die Auflösung des Ende 2002 in undemokratischen Wahlen gekürten Parlaments angekündigt und die Legislativwahlen für März / April 2005 angesetzt.

Im Vorfeld der Wahlen führt das PBWA ein Seminar unter dem Titel „Demokratische Werte innerhalb von politischen Parteien“ durch. Eingeladen werden Mitglieder der Regierungs- und der Oppositionsparteien, die in gemeinsamen Diskussionen und Arbeitsgruppen über:

• gerechte Entscheidungsstrukturen innerhalb der Parteien,
• optimierte interne Organisationsstrukturen und
• eine verbesserte demokratische Aussenwirkung der Parteien diskutieren.

In der praktischen Anwendung der Kenntnisse werden dabei Schwerpunkte auf parteiinterne Entscheidungen wie zum Beispiel die Kandidatenaufstellung und externe politische Prozesse wie Wahlkampf und Durchführung und Beobachtung der Wahlen gesetzt.

Anmerkung:

(1) Aufgrund von Menschenrechtsverstößen und gewaltsamen Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung stellte die EU im Jahre 1993 ihre Entwicklungszusammenarbeit mit Togo ein