Tauwetter zwischen den USA und Usbekistan

Usbekistan wurde nach dem 11. September 2001 ein wichtiger Partner für die USA. Seit Beginn des Krieges in Afghanistan bestand eine enge Kooperation zwischen beiden Staaten. Vor allem die strategische Lage Usbekistans, das eine 80 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan verbindet, war für die USA von Bedeutung. Allerdings kühlten die Beziehungen im Jahr 2005 deutlich ab. Auslöser hierfür waren unter anderem Differenzen nach der scharfen Kritik der USA an der gewaltsamen Beendigung eines Gefängnissturms und eines Aufstandes in Andijan im Mai 2005 durch usbekische Sicherheitskräfte.

Taschkent stritt im Nachhinein jegliches Fehlverhalten ab und lehnte Forderungen der USA und der Europäischen Union nach einer internationalen Untersuchung der Vorfälle ab. Nach anhaltender Kritik aus Washington verlangte Taschkent im Juli desselben Jahres den Abzug der US-Streitkräfte aus Usbekistan. Zuvor hatten die USA die Luftwaffenbasis „Karshi Khanabad“ im Süden des Landes als Stützpunkt genutzt. Kurz darauf, am 29. September 2005, kündigte Usbekistan an, alle gemeinsamen Anti-Terror-Bemühungen mit den Vereinigten Staaten beenden zu wollen. Seither waren die Beziehungen angespannt, amerikanische Nichtregierungsorganisationen und das Friedenscorps wurden des Landes verwiesen.

Jetzt, in Vorbereitung auf den Rückzug aus Afghanistan, scheinen die USA wieder zunehmend an einer Kooperation interessiert und nähern sich Usbekistan offen an. Dazu dürfte auch beigetragen haben, dass der eigentliche Hauptverbündete der USA in der Region, Pakistan, sich zunehmend als unzuverlässiger Partner erweist. Im Laufe dieses Jahres haben sich die Beziehungen zwischen den USA und Usbekistan tatsächlich sichtbar verbessert. So hob beispielsweise der US-Kongress im September die Sanktionen gegen Usbekistan in puncto Militärhilfe auf, die nach den Vorfällen in Andijan beschlossen worden waren.

Anzeichen für eine Verbesserung der Beziehungen gibt es aber schon seit längerer Zeit. Seit Mitte 2007 haben die Vereinigten Staaten und Usbekistan begonnen, die Zusammenarbeit in Fragen von beiderseitigem Interesse, einschließlich der Themen Sicherheit und wirtschaftliche Beziehungen sowie politische und bürgergesellschaftliche Fragen, wieder aufzunehmen. Usbekistan ist für Amerika ein wichtiger Partner zur Gewährleistung von Stabilität und Sicherheit in Zentralasien.

Das Land ist Dreh- und Angelpunkt im so genannten 'Nördlichen Verteilungsnetzwerk' (NDN), das den Nachschubtransport in Richtung Afghanistan regelt. Die Bedeutung des Versorgungsnetzwerks hat in jüngster Vergangenheit wegen der Spannungen zwischen den USA und Pakistan weiter zugenommen. Fast die Hälfte der Lieferungen für die NATO-Truppen wird inzwischen über das NDN transportiert. Eine intensivierte Zusammenarbeit mit Usbekistan wäre daher nur folgerichtig. Dass das Land kein Interesse an einer von Putin forcierten Eurasischen Union gezeigt hat, kommt den USA sehr zu Gute.

Der Besuch Clintons ist nur das „Sahnehäubchen“ auf den Bemühungen der Amerikaner um Usbekistan. Bereits Ende September reiste der stellvertretende Premierminister Elyor Ganiev zu Gesprächen nach Washington, deren Thema vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder war. Präsident Obama rief den usbekischen Präsidenten Karimow eigens an, um ihm zu 20 Jahren usbekischer Unabhängigkeit zu gratulieren. Per Telefon diskutierten beide ihren gemeinsamen Wunsch, multidimensionale Beziehungen zwischen beiden Ländern zu entwickeln, unter anderem durch die Stärkung der Kontakte zwischen der amerikanischen und usbekischen Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. In diesem Sinne wurde bereits letztes Jahr eine Technologiepartnerschaft ins Leben gerufen, die zur Förderung einer Technologie-zentrierten Entwicklung Usbekistans beitragen soll. Kurz vor dem Besuch der Außenministerin in Taschkent wurden schließlich die Restriktionen zur Militärhilfe aufgehoben.

Clinton selbst konzentrierte sich hauptsächlich auf sicherheitspolitische Themen. Sie lobte Usbekistans Unterstützung für das Nachbarland Afghanistan und hob die Rolle des Landes als stabilisierende Kraft in der Region hervor. Dies wurde auch in den usbekischen Medien reflektiert. Die Berichterstattung konzentrierte sich auf Clintons Kommentare zu einer vertieften Zusammenarbeit sowie auf die Aufgabe Usbekistans, Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten. Jedoch lobte die US-Außenministerin nicht nur Usbekistans Bemühungen, Afghanistan zu stabilisieren, sondern mahnte auch die Notwendigkeit regionaler Kooperation zwischen den zentralasiatischen Staaten an.

Ohne eine verbesserte regionale Kooperation könnten die sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht gelöst werden. Clinton sprach während des Besuchs auch die Lage der Menschenrechte an und betonte die Notwendigkeit weiterer demokratischer Reformen. Sie sagte, dass Usbekistan in allen diesen Fragen Fortschritte machen müsse. Offenbar erklärte Präsident Karimow dazu, dass die Liberalisierung und Demokratisierung Usbekistans bereits im Gange sei – dies sei sein Vermächtnis für seine Kinder und Enkel. In der Tat gibt es seit Ende 2010 eine Reihe von Gesetzesänderungen und Verordnungen, die darauf hin zielen, die Macht des usbekischen Parlamentes als Kontrollorgan stärken, bis jetzt allerdings eher formalen Charakter haben.

Die regionale Sicherheit in Zentralasien wird vor allem im Hinblick auf Afghanistan eine zunehmend wichtige Rolle in den amerikanisch-usbekischen Beziehungen spielen. Zurzeit bemühen sich die USA jedenfalls redlich um Karimow, symbolische Gesten wie Obamas Gratulation zur 20jährigen Unabhängigkeit oder Clintons Besuch in einem amerikanisch-usbekischen Joint-Venture unter Führung von General Motors, bei dem die US-Außenministerin die Umweltfreundlichkeit des Werks lobte, häufen sich. Die jüngsten Entwicklungen in den amerikanisch-usbekischen Beziehungen deuten auf eine vertiefte Zusammenarbeit in der Zukunft hin.