Inlandsprogramm Juristen weltweit

Das Besuchsprogramm war thematisch klar fokussiert: die Problemfelder Aufbau und Stabilisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit standen im Mittelpunkt der gesamten Studienreise. Es handelt sich hierbei um weltweite Arbeitsschwerpunkte des KAS-Rechtsstaatsprogramms, und die Teilnehmer brachten hierfür angesichts der Situation in ihren Heimatländern ein besonderes Interesse mit.

Allem voran wurde die Gruppe am vergangenen Freitag von Herrn Prof. Dr. Roman Herzog zum "2. Jagsthausener Gespräch zum Verfassungsrecht" empfangen. Er war als ehemaliger Bundespräsident sowie Präsident des Bundesverfassungsgerichts für die Teilnehmer ein besonders interessanter Gesprächspartner.

Auf dem Programm standen ferner Termine u.a. im Bundesverfassungsgericht selbst (Gespräch mit Herrn Richter am BVerfG Prof. Dr. Siegfried Broß), im BMJ (Gespräch mit Frau Bundesministerin Brigitte Zypries) sowie im Bundesgerichtshof (Herr Präsident Prof. Dr. Klaus Tolksdorf) und mit der Generalbundesanwältin, Frau Prof. Monika Harms. Auch der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags, Andreas Schmidt MdB, empfing die Gruppe.

Aber auch auf Landesebene (Baden-Württemberg) wurden den Teilnehmern sehr interessante Gespräche geboten, u.a. im Staatsgerichtshof Baden-Württemberg (Präsident Eberhard Stilz), im Landtag (Präsident Peter Straub MdL), im Justizministerium (Amtschef Michael Steindorfner), im Landesamt für Verfassungsschutz (Amtsleiterin Beate Bube), beim Verein der Richter und Staatsanwälte (Vorsitzender Helmut Borth) und nicht zuletzt im Max-Planck-Institut Heidelberg.

In der Stiftung selbst wurde die Gruppe vom Stellv. Generalsekretär, Herrn Dr. Gerhard Wahlers, empfangen. Sie wurde während ihres gesamten Aufenthalts in Deutschland von der Leiterin des Rechtsstaatsprogramms/SOE, Frau Dr. Stefanie Roos, begleitet. Die inhaltliche Vorbereitung des Studienprogramms lag in den Händen des Koordinators Rechtsstaat der Stiftung, Herrn Dr. Jan Woischnik.