Auslandsinformationen 4/2005

Das zweite Regierungsjahrvon Präsident Lula da Silva in Brasilien

Mit der Wahl des weitgehend unbekannten Cavalcanti zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer Brasiliens ist der politische Spielraum des bislang ohnehin nicht allzu erfolgreichen Präsidenten des Landes, Ignacio Lula da Silva, kleiner geworden, und auch eine baldige Inangriffnahme der von diesem nach seinem Amtsantritt versprochenen sozialen Reformen ist nunmehr unwahrscheinlicher denn je.

by Wilhelm Hofmeister

Ein Land zwischen Bewunderung und Missgunst

Das Verhältnis des weltweit wirtschaftlich und politisch als Musterland geltenden Chile zu seinen Nachbran Argentinien, Bolivien und Peru ist keineswegs frei von Spannungen, jedoch macht die unlängst nach EU-Vorbild gegründete Comunidad Sudamericana Hoffnung auf eine verbesserte Kooperation in der Region und damit auch auf eine Relativierung der in dieser herrschenden bilateralen Spannungen.

by Helmut Wittelsbürger, Stefanie Möller

Über den Ausgang des Referendums zur Europäischen Verfassung vom 20. Februar 2005

Sowohl das dürftige Ergebnis des spanischen Referendums über den Vertragstext zur Europäischen Verfassung als auch die schwache Beteiligung an demselben dürfen getrost als Folge der innenpolitischen Auseinandersetzungen der beiden Volksparteien Spaniens, PSOE und PP, gesehen werden, deren Verhalten einer Förderung der europäischen Sache in dem traditionell europafreundlichen Land keineswegs dienlich war.

by Michael Däumer, Stefan Reith

Angesichts des Verlustes seiner weltpolitischen Rolle sowie zahlreicher Konflikte in und um den Kaukasus ist Moskau derzeit bemüht, seine neuen geostrategischen Ziele durch eine wirtschaftspolitische Reintegration auf dem ehemaligen Sowjetterritorium, den Erwerb von Firmenanteilen im Energiesektor seiner Nachbarstaaten sowie eine allmähliche Russifizierung der von Sezessionstendenzen geprägten kaukasischen Teilrepubliken zu erreichen.

by Alexander Warkotsch

Das im September 2004 verabschiedete neue türkische Strafgesetzbuch stellt in mancher Hinsicht einen großen Schritt in Richtung Modernisierung des Landes dar, jedoch zeigen die noch vorhandenen Defizite, so etwa die ungenügende Verankerung der Menschenrechte und die noch ausstehende Angleichung vieler Landesgesetze an das neue Werk, dass der Weg der Türkei in Richtung Europa noch weit ist.

by Silvia Tellenbach

BÜCHER ÜBER DEN VÖLKERMORD AN DEN ARMENIERN

Zahlreiche, in aller Welt erschienene Veröffentlichungen ganz unterschiedlicher, indes sehr bewegender Art widmen sich dem im April 1915 von der seinerzeitigen jungtürkischen Regierung begonnenen Massenmord an den Armeniern; einem Ereignis, das von der offiziellen Türkei nach wie vor geleugnet wird und dessen Erwähnung im Lande selbst unter Strafe steht.

by Aschot Manutscharjan