Karl Marx’ im 19. Jahrhundert entstandenes Hauptwerk „Das Kapital“ beschrieb die damaligen Volkswirtschaften in der wissenschaftlichen Terminologie des 19. Jahrhunderts, und die moderne Volkswirtschaftslehre verwendet die meisten damals gängigen Begriffe nicht mehr. Bei Marxisten-Leninisten sind sie allerdings zu einer Art Dogma kodifiziert worden.
Das beginnt mit dem zentralen Begriff „Kapitalismus“. Man kann ihn durchaus für eine Marktwirtschaft mit entwickeltem Finanz- und Bankensystem sowie einem garantierten Recht auf Privateigentum und wirtschaftliche Privatautonomie verwenden. Für Linksextremisten aber ist „Kapitalismus“ nicht nur ein Wirtschaftssystem, sondern ein zentrales „gesellschaftliches Verhältnis“, das über die Ökonomie hinaus sämtliche Lebensbereiche, also auch Staat, Kultur, Religion, selbst die Familienverhältnisse, dominiert. Und dieser „Kapitalismus“ als Chiffre für die gesamte Gesellschaftsordnung wird ausdrücklich negativ als „Ausbeuterordnung“ bewertet.
Marx‘ Beschreibung des Zusammenhangs zwischen wirtschaftlicher und politischer Ordnung in den frühen Industriegesellschaften des 19. Jahrhunderts (von ihm „politische Ökonomie“ genannt) beruhte auf bestimmten philosophischen Grundlagen (später von den kommunistischen Parteien zur „marxistisch-leninistischen Philosophie“ kodifiziert). Lenin fügte diesen zwei Elementen den „wissenschaftlichen Kommunismus“ hinzu: die Lehre von der Strategie und Taktik der Kommunisten und von der kommunistischen Partei. Aus ihr stammen die meisten politischen Besonderheiten linksextremistischer Sprache.
Schon mit dem Begriff „Partei“ verbinden Kommunisten anderes als Durchschnittsbürger. Der Begriff kommt von lateinisch pars für Teil und signalisiert, dass jede „Partei“ eben nur eines unter mehreren Teilen des politischen Betriebes darstellt. Ein „Parteiensystem“ setzt insofern logisch voraus, dass es in ihm mehrere Parteien geben muss. Für Kommunisten hingegen gibt es nur „die“ Partei, eben die „Kommunistische Partei“ (KP). Sie ist die einzige rechtmäßige Trägerin der gesellschaftlichen Zukunft, alle anderen Parteien sind historisch überflüssig und werden demnach verschwinden: die „führende Rolle“ (siehe auch Was war die „führende Rolle der Partei“?) und die Alleinherrschaft der KP aber halten Kommunisten für unabwendbar.
Da sie Politik in erster Linie als Machtkampf verstehen, verwenden sie häufig militärische Bezeichnungen für politische Sachverhalte. „Die Partei“ gilt ihnen als „Kampfgemeinschaft von Gleichgesinnten“ (so bei der DKP, der Deutschen Kommunistischen Partei) oder als „Kampfstab des Proletariats“ (Stalin). In ihrem „Apparat“ herrschen keine demokratischen Regeln, sondern Befehl und Gehorsam. Kommunisten haben diesen Organisationsprinzipien den missverständlichen Namen „Demokratischer Zentralismus“ (auch „Demozent“ genannt) gegeben. „Demozent“ bedeutet: Leitung der Partei von oben nach unten, Unterordnung der Mehrheit unter die Minderheit und der niedrigen Organisationsebenen unter die höheren, strengste Verpflichtung zu einheitlichem Auftreten und Handeln (notfalls auch gegen die persönliche Überzeugung des einzelnen Mitglieds), ferner das Verbot, abweichende Meinungen öffentlich zu äußern oder zu organisieren (Fraktionsverbot) – man erkennt leicht die zentralistischen Elemente.
Die angeblich demokratischen Elemente bestanden in der Wahl der Parteigremien von unten nach oben sowie in der Rechenschaftspflicht der jeweils höheren Parteiebenen gegenüber den nachgeordneten. Von diesen demokratischen Elementen funktionierte bei marxistisch-leninistischen Parteien nichts: Gewählt werden konnte nur, wessen Kandidatur zuvor von der Parteiführung „bestätigt“ worden war; demnach richtete sich die Zusammensetzung der Leitungsgremien nach der Führung und nicht nach den Mitgliedern. Und die Rechenschaftspflicht blieb stets folgenlos: Zwar hielten kommunistische Parteiführer stundenlange „Rechenschaftsberichte“ auf Parteitagen, kritisiert werden durften sie aber nicht. Vielmehr waren Wortmeldungen zu den Rechenschaftsberichten vorab schriftlich zur Genehmigung beim Parteitagspräsidium einzureichen.
Letztlich hatte das Sagen in solchen Apparaten nicht die Mitgliedschaft, nicht der Parteitag, sondern allenfalls das „Zentralkomitee“, über dem sich aber in der Regel noch ein „Sekretariat“ und über diesem ein „Politbüro“ erhob, das seinerseits häufig vom „Ersten Sekretär“ oder „Generalsekretär“ dominiert wurde. Es versteht sich, dass solche Apparate zur Überwachung unzuverlässiger Elemente in den eigenen Reihen „Kontrollkommissionen“ (bei der DKP hießen sie „Schiedskommissionen“) benötigten, die mit geheimdienstlichen Mitteln „falsche“ Meinungen – sie heißen im Parteijargon „Abweichungen“ – aufspürten und zum Schweigen brachten. Unter diesem Deckmantel der „Parteidisziplin“ vollzog sich das Parteileben: „Parteitage“ fassten grundsätzlich ihre Beschlüsse „einmütig und unter großem Beifall“1 und produzierten „Wahlen“ mit 99-Prozent-Ergebnissen. Es gab eine Vielzahl bürokratischer Reglements wie „Beschlusskontrollen“, ein „Berichtswesen“ an die übergeordneten Leitungen sowie eine gemeinsame „Auswertung der Parteidokumente“2, bei der das einzelne Mitglied die Beschlüsse der Parteileitung erklärt bekam. Selbst die Gliederungen der Partei trugen spezifische Bezeichnungen wie „Grundeinheiten“3, Betriebszellen“4 oder „Parteiaufbaugruppen“.
Auch zur Rolle ihrer Mitglieder haben Kommunisten eigene Vorstellungen und Sprachregelungen entwickelt. Ein Mitglied musste aktiv sein, sein Leben weitgehend nach den „Direktiven“ der Partei ausrichten. Es formte mit anderen das von der Führung einsetzbare „Parteiaktiv“ – passive Mitglieder sollte es der Idee nach möglichst nicht geben. Besonders linientreue, enthusiastische und befähigte Mitglieder wurden zu „Kadern“ „entwickelt“, also zu Funktionären, die gewöhnliche Mitglieder „anzuleiten“ hatten und denen eine Befehlsfunktion zukam. Die erforderliche Befähigung erwarben sie durch „Schulung“, mit der „abweichende“ Gedanken aus ihren Köpfen gelöscht werden sollten.5 Das gewünschte Ergebnis war der „ideologisch klare Genosse“ – grundsätzlich kein kritischer Kopf, sondern eine willfährige und angepasste Marionette der Parteiführung. Dieser Mechanismus funktionierte keineswegs immer; deshalb gab es ein abgestuftes System von „Parteistrafen“ im Falle von „ideologischen Abweichungen“ oder sonstigen Aufmüpfigkeiten, das bis zur „Säuberung“, also zum Ausschluss, gehen konnte.6
Militaristische Anklänge zeigt der Jargon auch, wo Kommunisten Politik nicht als Suche nach konsensfähigen (Kompromiss-)Lösungen, sondern als Kampf um die (alleinige und uneingeschränkte) Macht verstehen. Der Kommunist, heißt es in entsprechenden Anleitungen, müsse sowohl „politische als auch ökonomische und ideologische Kampfformen“ beherrschen. „Politischer Kampf“ ist die Umschreibung für Kampf um die politische Macht, wobei die Mittel von der Beteiligung am parlamentarischen System bei Wahlen bis hin zur Anzettelung von Bürgerkriegen und zum gewaltsamen Umsturz gehen können. Welche davon zum Einsatz kommen, ist eine Frage der „Kräfteverhältnisse“: Bei eigener Schwäche werden sich Kommunisten eher zurückhaltender Kampfformen bedienen. „Ökonomischer Kampf“ meint das Streiten um soziale Verbesserungen für die „Arbeiterklasse“, welche die KP als ihre Klientel ansieht.
Vordergründig deckt sich das oft mit den Anliegen von Gewerkschaften, tatsächlich geht es den Kommunisten aber nicht um das Wohlergehen der Bevölkerung, sondern um die Verbesserung der „Ausgangsbedingungen“ für die Revolution und um die Schwächung des wichtigsten „Klassenfeindes“, nämlich der „Kapitalistenklasse“. „Ideologischer Kampf“ schließlich meint die Zerstörung der ideellen Grundlagen demokratischer Verfassungsstaaten. Das kann eine Kampagne gegen Institutionen umfassen, auch eine Verächtlichmachung des Rechtsstaates, der demokratischen Freiheiten oder sogar der Menschenrechte, die im Kapitalismus nach kommunistischer Darstellung entweder ständig verletzt werden oder ohnehin nur der Abdeckung kapitalistischer Ausbeutung dienen.
Nur gelegentlich verrät die militaristische Ausdrucksweise ihre Doppeldeutigkeit, so z.B. in dem kommunistischen Begriff des „Friedenskampfes“. Der kommunistische Weg zum Frieden hat offenbar mit Pazifismus nichts zu tun, wohl aber etwas mit Kampf. Und der kann durchaus gewaltsame Formen annehmen: Sabotage, Anschläge „antiimperialistischer“ Gruppen, von kommunistischen Befreiungsbewegungen angezettelte Bürgerkriege können nach diesem Verständnis durchaus Instrumente des „Friedenskampfes“ sein.
Im Allgemeinen werden sowohl in den Analysen von Marx als auch in den Schriften Lenins und seiner Nachfolger die „Klassenfeinde“ der Kommunisten mit deutlich negativen Begriffen versehen: „Kapitalist“ klingt deutlich negativer als „Unternehmer“; Marx sprach, wenn er die bürgerliche Gesellschaft beschrieb, von „Bourgeois“ (dem raffgierigen, spießigen und rücksichtslosen Wirtschaftsbürger), nicht von „Citoyen“ (dem verantwortungsbewussten und aktiven Bürger der Zivilgesellschaft). „Klassenfeind“ stellte das Gegenteil vom „Klassengenossen“ dar. „Ausbeuter“ und „Imperialist“ sind andere eindeutig negative Zuschreibungen. Wer sich dezidiert gegen Kommunisten wendete, erhielt das Etikett „Antikommunist“7. In feiner Differenzierung dazu gab es die Bezeichnung „Nichtkommunist“ für Menschen, die einer Zusammenarbeit mit Kommunisten zwar nicht widersprachen, aber deren Meinung dennoch nicht völlig teilten. Bündnispartner hingegen erhielten Bezeichnungen wie „fortschrittliche Demokraten“, „Humanisten“, „Antifaschisten“ oder „Friedensfreunde“.
Bei ideologischen „Abweichungen“ hat die Wortendung „-ismus“ im kommunistischen Sprachgebrauch jeweils einen negativen Einschlag. „Sozialdemokratismus“ galt von jeher als eines der schwersten Vergehen, als eine bloß „reformistisch“ linke Position, die vom Standpunkt der Kommunistischen Partei aus gesehen als „rechte“ (sprich: bürgerliche) Abweichung galt. Ihr Gegenstück war der „linke Radikalismus“. Er bezeichnete nach Lenin „linke Abenteurer“, die trotz fehlender revolutionärer Situation den Aufstand predigten und sich vor allem nicht der Führung „der Partei“ unterwerfen wollten. In diese Kategorie von „Verrätern und Renegaten“ gehörte auch der „Trotzkismus“, dessen man unabhängig von einer tatsächlichen politischen Nähe zu Stalins Haupt- und Todfeind Leo Trotzki (1878–1940) bezichtigt werden konnte. „Kosmopolitismus“ wiederum bezeichnete zu Stalins Zeiten eine „Abweichung“, die mit einer gewissen Weltläufigkeit und oft mit jüdischer Abstammung der Beschimpften zusammenhing. Alle diese Etiketten sind heute seltener anzutreffen, aber alte Stalinisten erkennt man – vor allem, wenn sie sich in Rage geredet haben – zuverlässig an der Verwendung solcher Sprachhülsen.
Rudolf van Hüllen
Lesetipps:
- Kleines politisches Wörterbuch (1. Aufl. 1967, zuletzt 7. Aufl. 1988 in Berlin (Ost)), beschreibt auf mehr als 1.000 Seiten die Schlüsselbegriffe kommunistischer Terminologie in der seinerzeit offiziellen sowjetischen Auslegung.
- Für die im engeren Sinne Strategie und Taktik betreffenden Begriffe bietet sich das ebenfalls SED-offiziöse „Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus“ (1982, zuletzt 3. Aufl. 1986) an.
- Gut lesbar für den Gesamtkomplex ist Josef Schleifstein, Einführung in das Studium von Marx, Engels und Lenin, mehrere Auflagen München 1972 ff. Schleifstein gehörte zu den Parteitheoretikern der DKP.
- Für das Binnenleben der Partei und ihre Organisationsprinzipien: Manfred Wilke/Hans-Peter Müller/Marion Brabant, Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) – Geschichte, Organisation, Politik, Köln 1990, S. 79–150.
- Aus der Sicht eines „Aussteigers“: Ralph Giordano, Die Partei hat immer recht, Köln 1961.
1 „Wahlen“ fanden nicht nur „einmütig“ statt, sondern zumeist auch auf vorgefertigten Listenwahlzetteln: Unter einer Kolonne von Namen fand sich ein Feld für „stimme zu“ oder „stimme nicht zu“. Da „Wahlen“ offen stattfanden und Nichtzustimmung als Verletzung der Parteidisziplin gewertet werden konnte, waren die Ergebnisse stets eindeutig.
2 Die „Parteidokumente“ waren das gültige Programm, die Beschlüsse des ZK bzw. der Parteileitung und alle Direktiven übergeordneter Parteiebenen. Die „Auswertung“ bestand darin, dass der zuständige Funktionär ihren Inhalt „erklärte“; diskutiert werden musste er nicht, kritisiert werden sollte er nicht.
3 So die Bezeichnung bei der DKP, bei anderen Parteien auch „Parteizelle“ oder „Parteigruppe“. Zellen wurden in der Regel ab drei Mitgliedern eröffnet. Unter Umständen konnte sich hinter der Bezeichnung „Stützpunkt“ ein einzelner Kommunist verbergen.
4 Das „Parteiaktiv“ ist die Gesamtheit der aktiven Kommunisten innerhalb einer Firma, einer Verwaltung oder einem Wohngebiet.
5 Das System der Parteischulung haben z.B. beschrieben Hermann Weber, Damals, als ich Wunderlich hieß. Vom Parteihochschüler zum kritischen Sozialisten, Berlin 2002, und Wolfgang Leonhard, Die Revolution entlässt ihre Kinder, Köln 1955 (Neuauflage 1987).
6 Bei der DKP und der maoistischen MLPD bleibt es im Säuberungsfalle bei einem Ausschluss und bei der Ächtung ihres früheren Genossen durch die Partei. Das war im Realsozialismus schlimmer: Ein Ausschluss aus der SED führte in der DDR zur Überwachung durch die Staatssicherheit und zu beruflichen Nachteilen. In der Sowjetunion war es zu Stalins Zeiten existenzvernichtend: „Gesäuberte“ Mitglieder wurden in der Regel verhaftet und häufig genug erschossen.
7 „Antikommunist“ war zunächst eine Selbstbezeichnung von Kommunismus-Gegnern. Antikommunismus kann durchaus eine notwendige Tugend sein, wenn sie demokratisch motiviert ist. Aber selbstverständlich gibt es auch einen nichtdemokratischen, rechtsextremen Antikommunismus.
