Um die aktuelle öffentliche Debatte über Russland und sein Militär anzureichern, lohnt sich ein Blick in die Militärdoktrin. Demnach ordnet sich in Kriegszeiten die gesamte Wirtschaft dem Krieg unter. Die Doktrin besagt, dass alles in Bewegung gesetzt werden muss, um den militärischen Sieg zu garantieren.
In der Sowjetunion wurden, der Doktrin entsprechend, dem Verteidigungsministerium alle notwendigen Produktions- und Forschungskapazitäten unterstellt. Der militärisch-industrielle-Komplex (MIK) nahm eine übergeordnete Rolle in der Wirtschaft ein. Im Kalten Krieg stieg der MIK zur treibenden Kraft der sowjetischen Wirtschaft auf und machte etwa ein Drittel ihrer Leistung aus. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verlor das Verteidigungsministerium die Kontrolle über den MIK. Dessen Transformation in den 1990ern, welche von Präsident Boris Jelzin angestoßen wurde, misslang jedoch. Für diese Zwecke wurde sogar ein Ministerium gegründet. Insolvenzen und anschließende Privatisierungen sowie der massive Rückgang an Militärexporten waren die Folgen. Dieser Trend wurde mit dem Amtsantritt von Präsident Wladimir Putin im März 2000 radikal geändert.
Im Oktober 2003 präsentierte das Verteidigungsministerium die „Ivanov Doktrin“, eine Leitlinie für die Modernisierung des Militärs. Diese besagt, dass das Militär stets in der Verfassung sein solle, gleichzeitig zwei regionale Kriege und eine internationale Friedensoperation durchführen zu können – ohne Mobilisierung. Hierfür wurden ab 2008 umfassende Militärreformen eingeleitet, die bis 2022 nur teilweise abgeschlossen waren. Mit diesen Reformen gelang es dem Verteidigungsministerium, seinen Einfluss auf den MIK sukzessive zu erweitern. Das 2014 gegründete National Defense Management Center (NDMC) ist nur ein Beispiel der erheblichen Kontrolle des Staates über den MIK. Die Regierungskommission für den MIK etwa wird von Präsident Putin persönlich geleitet.
Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine läuft die Kriegswirtschaft auch durch Sanktionen nahezu ungebremst auf Hochtouren. Marktregeln sind aufgehoben und die Produktion wird beinahe vollständig kontrolliert. Unternehmen des MIK sind weitgehend im Besitz des Regimes. So kann auch kurzfristig in großen Mengen produziert werden. Die Kriegsvorbereitungen laufen bereits seit über 20 Jahren.
Lesen Sie den gesamten Monitor „Russia's War Economy – An Assessment of Russia´s Military Industrial Complex“ hier als PDF. Diese Publikation ist bis auf Weiteres nur auf Englisch verfügbar.
