KAS-Analyse zum Solidarischen Bürgergeld vorgestellt

Das Solidarische Bürgergeld, ein konkreter Grundeinkommensvorschlag des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus,

stellt einen radikalen und weitreichenden Systemwechsel für den Arbeitsmarkt, die Sozial- und Steuersysteme in Deutschland dar. Gerade vor dem Hintergrund der noch immer viel zu hohen Arbeitslosigkeit stößt der interessante Vorschlag von Dieter Althaus gleichermaßen auf Interesse und Befürworter wie auch auf Bedenken, insbesondere was die Finanzierbarkeit und die Umsetzbarkeit der Idee betrifft.

Die Autoren des von Michael Borchard herausgegebenen Buches, Wolfgang Strengmann-Kuhn (Universität Frankfurt am Main),

Alexander Spermann (Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim), Joachim Fetzer (Fachhochschule Würzburg-

Schweinfurt) und Matthias Schäfer (Konrad-Adenauer-Stiftung) stellten mit dieser Publikation in Berlin die erste umfassende wissenschaftliche Erörterung und Bewertung einer bedingungslosen Grundeinkommensidee vor. Folgende Fragen standen dabei im Vordergrund:

Welche finanziellen Folgen hat das Bürgergeldmodell und können diese seriös beziffert werden?

Ist es mit der Arbeitsnorm der christlichen Sozialethik vereinbar? Welche langfristigen Folgen für Bildungsneigung, Schwarzarbeit oder Migration sind zu erwarten?

Erste Aufschlüsse bietet diese Publikation. Weitere Analysen werden folgen.

Die CDU hat inzwischen beschlossen, eine Arbeitsgruppe zum Solidarischen Bürgergeld einzurichten, die das Konzept in den kommenden drei Jahren erörtert, vertieft und fortentwickelt. Die Hauptabteilung Politik und Beratung, die sich in den vergangenen Jahren immer wieder intensiv mit arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Fragen - insbesondere auf dem Gebiet des Niedriglohnsektors - beschäftigt hat, wird sich als Moderator und Ideengeber begleitend an dieser Debatte beteiligen.