Verfassungsrechtliche Grenzen einer Reform der §§ 218 ff. StGB

In Zeiten multipler Krisen erfordert die Diskussion einer Reform des § 218 StGB, der den Schwangerschaftsabbruch in Deutschland regelt, wohlüberlegte Argumente. Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel hinterfragt in seiner Analyse die Notwendigkeit solcher Reformen und beleuchtet deren potenzielle verfassungsrechtliche Hürden. Kubiciels Betrachtungen zeigen auf, dass die seit 1995 bestehende Gesetzgebung, die auf einem Kompromiss basiert und Schwangerschaftsabbrüche unter bestimmten Bedingungen straffrei stellt, nicht nur zur Reduzierung der Abbruchzahlen beigetragen, sondern auch eine Kriminalisierung von Frauen und Ärzten verhindert hat.

Diese Regelungen reflektieren die komplexen moralischen und ethischen Dimensionen der Thematik, indem sie sowohl die reproduktive Autonomie der Frau respektieren als auch den Schutz des ungeborenen Lebens gewährleisten. Kubiciel betont die zentrale Rolle des Strafgesetzbuches für den Schutz fundamentaler Rechtsgüter, einschließlich des Lebensschutzes, und warnt davor, die Bedeutung des bestehenden Kompromisses zu unterschätzen. Weder aus kriminalpolitischer noch  aus verfassungsrechtlicher Perspektive liegen zwingenden Gründe für eine Änderung der bestehenden Regelungen vor, was u.a. die Wichtigkeit von Kompromissen für den demokratischen Zusammenhalt und die gesellschaftliche Harmonie aufzeigt.

Lesen Sie den gesamten Monitor: „Verfassungsrechtliche Grenzen einer Reform der §§ 218 ff. StGB“ hier als PDF.