Argentina PodKAS #SPECIAL: La política exterior de Argentina

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Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

Buenos días und herzlich willkommen zum nun bereits zweiten „Spezial” des Argentinien PodKAS des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Buenos Aires.

Am Mikrofon ist Inga von der Stein. Gerne nehme ich euch zusammen mit Linus Hingst für die nächsten dreißig Minuten mit nach Argentinien. Nachdem wir bei der ersten Folge des Argentinien Spezials einen Blick in das Land geworfen haben, und zwar auf das Thema Verarmung, werfen wir nun einen Blick hinaus. Es geht um die Außenpolitik und Argentiniens Rolle in der Welt. Gegenwärtig rückt Argentinien durch den russischen Krieg in der Ukraine als möglicher Partner für die Energie- und Nahrungsmittelversorgung stärker in den internationalen Fokus.

Über die argentinische Außenpolitik, dessen Schwerpunkte und Herausforderungen zu anderen Staaten und vieles mehr sprechen wir in diesem Podcast. Dazu haben wir auch einen argentinischen Gast, mit dem wir über dieses Thema sprechen und zwar die argentinische Politikerin Cornelia Schmidt-Liermann.

Bevor wir mit Ihr sprechen, eine kurze Einleitung in das Thema.

Um die Außenpolitik Argentiniens zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf die Landkarte. Flächenmäßig ist Argentinien nach Brasilien das zweitgrößte Land Südamerikas. Argentinien grenzt an fünf Länder. Die längste Grenze teilt es sich mit Chile im Westen, im Norden grenzt es im Uhrzeigersinn an Bolivien, Paraguay, Brasilien und Uruguay. Im Gegensatz zu Europa war es in Lateinamerika im 20. Jahrhundert vergleichsweise friedlich. Dies liegt auch daran, dass der weitläufige südamerikanische Kontinent von natürlichen Barrieren wie den Anden und dem Dschungel gekennzeichnet ist.

Staatsfeinde wurden etwa während der Zeit der Militärdiktaturen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht im Ausland, sondern vor allem im Inneren der Länder gesehen. Die geografische Distanz Argentiniens zu so gut wie allen Ländern außerhalb Südamerikas, hat dem Land auch immer wieder Handlungsspielraum gegeben. Aus dem Zweiten Weltkrieg hielt sich Argentinien lange Zeit heraus, beugte sich schließlich aber dem Druck der USA und schloss sich den Alliierten an.

Zurück in die jetzige Zeit: Außenpolitisch ist das Jahr 2022 für Argentinien ein besonderes Jahr, denn in gleich zwei wichtigen Gremien hat Argentinien dieses Jahr den Vorsitz und ist daher auch international relevant.

Zum einen hat Argentinien 2022 zum ersten Mal den Vorsitz des UN-Menschenrechtsrat inne. Hier ein O-Ton, bei welchem die Mitgliedschaft Argentiniens im UN-Menschenrechtsrat angekündigt wurde: „Argentina, Honduras and Paraguay will be the new representatives of the group of Latin America and Caribbean countries at the Human Rights Council in Geneva"[1]. Die Präsidentschaft Argentiniens ist im Hinblick auf die Ermittlung von russischen Kriegsverbrechen als auch anderer Menschenrechtsverletzungen in der Welt von großer Bedeutung.

Zum anderen obliegt Argentinien 2022 als auch 2023 die Präsidentschaft der CELAC. In diesem O-Ton gratuliert der mexikanische Außenminister: „Les informo a ustedes que se presentó en tiempo y forma la candidatura de Argentina para la presidencia pro tempore que inicia en 2022. Con un aplauso muy fuerte y los mejores deseos de suerte de éxito un su gestion  […]” [2]. CELAC - dieses Kürzel steht für die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten

Diesem gehören alle Staaten des amerikanischen Kontinents an, außer den USA und Kanada. Die außenpolitischen Grundlinien eines Landes entspringen nicht allein der Geografie, sondern sind menschengemacht. Auf politischer Ebene werden die internationalen Beziehungen in Argentinien vom Außenministerium, auch Cancillería genannt, gesteuert.

Als drei Säulen der Außenpolitik bezeichnete der argentinische Außenminister Santiago Cafiero Anfang des Jahres 2022 im O-Ton: „La no injerencia, la defensa de los derechos humanos y la soberanía sobre las Islas Malvinas“ [3]. Übersetzt die Nichteinmischung, Verteidigung der Menschenrechte und der Souveränität über die Malvinen/Falkland-Inseln.

 

Interview

Über dies und vieles mehr wollen wir nun gemeinen mit einer Expertin reden. Ich bin sehr froh, heute im Studio Cornelia Schmidt-Liermann an unserer Seite zu haben. Mit ihr arbeitet die Konrad-Adenauer-Stiftung bereits seit vielen Jahren zusammen.

Das Interview haben wir in drei Themenblöcke aufgeteilt: Argentiniens Außenpolitik im Allgemeinen, Argentiniens Außenpolitik in der Region und Argentiniens Außenpolitik in der Welt.

Die Fragen finden Sie hier, die Antworten hören Sie im Podcast.

 

Themenblock 1: Argentiniens Außenpolitik im Allgemeinen:

1. Bevor wir direkt über Themen der argentinischen Außenpolitik sprechen, hilft uns vielleicht erst einmal ein kurzer Überblick: Was muss man wissen, um die arg. Außenpolitik zu verstehen?

2. Das Parteienspektrum ist hier vielfältig, und das klassische Rechts-Links-Schema schwer anzuwenden. Die wohl wichtigste Trennung verläuft zwischen den Peronisten (die Wahlallianz ,,Frente de Todos“, die aktuell die Regierung bildet) und den Konservativ-Liberalen (Juntos por el Cambio), der größten Oppositionsallianz. Verfolgen diese Parteien und Allianzen auch eine unterschiedliche Außenpolitik?

Themenblock 2: Argentiniens Außenpolitik in der Region (Südamerika)

3. Argentinien unterhält Beziehungen zu unterschiedlichen Staaten in der Region und ist Mitglied vieler regionaler Bündnisse und Abkommen. Zwei wichtige darunter sind CELAC und Mercosur. Kannst du uns diese einmal grob vorstellen und erklären, welche Ziele und Positionen Argentinien dort verfolgt und vertritt?

4. Wirtschaftlich ist die Region, wie eben gesehen, schon integriert (Stichwort Mercosur und der enge Handelsaustausch.) Aber politisch gibt es keine ,,südamerikanische Union“. Warum funktioniert daher die (pol.) Integration Südamerikas nicht?

5. Exkurs: Argentinien hat in diesem Jahr den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat, zum ersten Mal in der Geschichte. Der Rat überprüft die Menschenrechtslage auf der Welt. Argentinien hat kürzlich Nicaragua wegen der Verletzung der Menschenrechte verurteilt. Gleichzeitig vermied es jedoch die Unterzeichnung einer von 46 Staaten unterschriebenen Erklärung mit konkreten Maßnahmen. Wie kann diese z.T. widersprüchliche Haltung Argentiniens erklärt werden?[4]

 

Themenblock 3: Argentinien und die weite Welt: Beziehungen zu USA, Europa und Asien (Russland und China) 

6. Präsident Fernández war Anfang dieses Jahres in China und traf Staatspräsident Xi Jinping. Dort verkündete Fernández den Beitritt Argentiniens zur Neuen Seidenstraße“[5].  Argentinien hat sich zudem im September 2022 um die Mitgliedschaft in die BRICS-Vereinigung beworben. Was erhofft sich Argentinien und in welchen Bereichen möchte man zusammenarbeiten?

7. In den letzten Jahren sind vermehrt Spannungen zwischen den USA und China zu beobachten. Die USA stufen China als größte Bedrohung für ihre nationale Sicherheit ein. Argentinien unterhält Beziehungen zu beiden Staaten. China ist als Importeur von vielen Agrarprodukten (Soja und Rindfleisch) äußerst wichtig.  Welche Auswirkungen hätte ein verschärfter Konflikt auf Argentinien? Muss sich das Land möglicherweise für eine Seite entscheiden?

8. Kommen wir zum zweiten großen undemokratischen Staat: Russland. Wie sind die Beziehungen zueinander. Hat der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine das Verhältnis nachhaltig verändert?

9. Ein wichtiges politisches Ereignis war der G7-Gipfel im Juni dieses Jahres in Elmau, Gastgeber war Deutschland. Zum ersten Mal wurde Argentinien zum G7-Gipfel eingeladen [6]. Alberto Fernández traf Olaf Scholz. Welche Bedeutung hat diese Einladung für beide Akteure? In welchen Bereichen kooperieren Deutschland und Argentinien, in welchen sorgen Hindernisse für eine weitere Kooperation?

 

Dies war das zweite Spezial des Argentinien PodKAS. Wir hoffen, dass euch das Spezial mit dem Schwerpunktthema ,,Argentiniens Rolle in der Welt“ gefallen hat und ihr mehr über die argentinische Außenpolitik und die Beziehungen des Landes zu verschiedenen Ländern auf der Welt erfahren habt. Vielleicht werden wir zukünftig mehr über Argentinien in der internationalen Politik hören. Wir sind gespannt und freuen uns über Feedback und Fragen dieser Folge. Mehr Informationen über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Argentinien und unsere Kontaktdaten sind in den Shownotes zu finden. Wenn euch dieser Podcast gefallen hat, abonniert uns doch gerne. Vielen Dank für das Zuhören und das Interesse.

Bis bald, hasta luego und herzliche Grüße aus Buenos Aires!

 

Quellen

[1] https://www.un.org/pga/76/2021/10/14/press-briefing-by-spokesperson-14-october/

[2] https://www.youtube.com/watch?v=zv62AlcDEDQ

[3]  https://www.youtube.com/watch?v=AsYcqa9CyFc

[4] https://www.lanacion.com.ar/politica/la-argentina-condeno-a-nicaragua-en-la-onu-pero-evito-sumarse-a-una-declaracion-avalada-por-estados-nid13092022/

[5] https://thediplomat.com/2022/02/argentina-joins-chinas-belt-and-road/

[6] https://www.casarosada.gob.ar/slider-principal/48902-el-presidente-llego-al-complejo-de-schloß-elmau-para-participar-de-la-cumbre-del-g7