Überall in Europa gewinnen Populisten an Zulauf. Doch was sind die Gründe dafür? Wann sind Rechtspopulisten, wann Linkspopulisten erfolgreich? Über dieses Thema diskutierte die Konrad-Adenauer-Stiftung auf ihrer Abendveranstaltung „Machtübernahme des Populismus in Europa?“ in Kooperation mit dem Institut Cervantes am 10. März 2020 im ATLANTIC Grand Hotel Bremen. Von deutscher Seite waren Prof. Dr. Frank Decker sowie Dr. Florian Hartleb, von spanischer Seite Dr. César Rendueles und Dr. Francisco Javier de Lucas Martín mit von der Partie. Knapp 150 Gäste besuchten die deutsch-spanische Veranstaltung, welche simultan übersetzt wurde. Axel Brüggemann moderierte die Veranstaltung.
Populismus ist in aller Munde. Was ist Populismus und durch welche Merkmale zeichnet er sich aus? Populisten repräsentieren ihrer Ansicht nach den ultimativen „Volkswillen“. Zudem üben Sie radikale Kritik an den Eliten, was auch als Anti-Establishment bezeichnet wird, so Decker. Durchgehend beobachtet man eine Entgegensetzung vom „guten Volk“ und der „korrupten Elite“. Ihnen geht es nicht primär darum, populär zu sein, denn zum Teil vertreten sie höchst unpopuläre Positionen. Konkret versuchen sie die Ängste und Emotionen der Bürger aufzugreifen, sowie für komplexe Themen einfache Lösungen anzubieten.
Die Frage, ob Populismus als Virus angesehen werden könnte, wurde von Rendueles verneint. Nach dem Soziologen sei der Populismus kein Virus, sondern vielmehr eine Reaktion auf eine zum Teil gescheiterte Politik wie die Flüchtlingspolitik und die wirtschaftliche Globalisierung. Menschen seien in diesen Prozessen nicht vollständig von den etablierten Parteien mitgenommen worden. Dieser Fehler spielt nun den populistischen Parteien, wie beispielsweise der spanischen Vox, in die Hände. Diese greifen die Ängste der Menschen auf und polarisieren mit Themen wie Flüchtlinge, Migration oder der Europäischen Union.
Dass Populisten auf dem Vormarsch sind, ist nicht zu bestreiten. Die ausschlaggebendere Frage laut Brüggemann ist, wie mit den populistischen Parteien umzugehen sei. Es ist entscheidend in den Diskurs zu treten und den Blick auf die Ursachen der Probleme zu richten. Themen wie die Integration, die ein gewisses Konfliktpotential bergen, müssen offen angesprochen werden, so Hartleb. Nach dem Vortrag gab es im Anschluss eine Diskussionsrunde zwischen den Referenten und dem Moderator Axel Brüggemann. Im letzten Drittel der Veranstaltung hatte das Publikum die Möglichkeit, Fragen an die Experten zu richten. Dabei wurde unter anderem die Wichtigkeit verdeutlicht, sich mit beiden populistischen Richtungen „links“ sowie „rechts“ zu beschäftigen. Dafür zog Decker das Hufeisenmodell heran, welches verdeutlicht, dass die beiden extremistischen Strömungen gleichweit von der politischen Mitte entfernt sind.
Ignacio Martinez Castigani, Leiter des Institut Cervantes, betonte zum Schluss, dass das Aufkommen des Populismus als gemeinsame Aufgabe gesehen werden müsse, um eine Antwort auf globale Probleme zu finden. Ein Austausch zwischen den Ländern sei essenziell, um die europäische Identität zu stärken. Er dankte dem Politischen Bildungsforum Bremen unter der Leitung von Ralf Altenhof für die gute Zusammenarbeit.
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