Nach der Wahl

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Open Society Foundations

Prof. Dr. Daniela Schwarzer, Europa- und Eurasialeiterin der Open Society Foundations

IFRI

Paul Maurice, Wissenschaftler im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

Andreas Noll

Andreas Noll, Journalist beim Deutschlandfunk und der Deutschen Welle

Macron oder Le Pen - es geht um zwei grundverschiedene politischen Vorstellungen von Frankreich und Europa. Ein starkes Frankreich, das Europa zusammenhält und -führt oder ein Frankreich, dass eine Rückabwicklung der gerade in diesen Tagen so wichtigen Einigkeit anstrebt? Doch welche Gestaltungsspielräume hat der Elysée-Palast in einem Land, das angesichts vielfältiger innenpolitischer Herausforderungen stark mit Fragen der eigenen Nationalität beschäftigt ist, und wo ‚die EU‘ zumindest von Teilen der Wählerschaft offenbar als Angriff auf die nationale Identität wahrgenommen wird? Auch wenn in der letzten Wahlkampfphase wieder innen- und sozialpolitische Themen in den Vordergrund getreten sind, bleibt aus deutscher Sicht die Frage, ob Frankreich den Zerfall der EU in nationale Egoismen und politische Differenzen anstrebt oder ob es Europa zum Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger stärken will, ob es eine stärkere Unabhängigkeit der EU oder Frankreichs will? In der letzten Wahlkampfphase haben wieder sozialpolitische Themen die Oberhand bekommen: Kaufkraft, Renteneintritt usw. Was bedeutet die Gespaltenheit der französischen Gesellschaft für ein europäisches Frankreich und für Europa?

Welche innen- und europapolitischen Aufgaben kommen auf den neuen französischen Präsidenten zu, mit welchen europapolitischen Initiativen wird er Einfluss auf Europas Entwicklung nehmen wollen? Welche Rolle spielen die europäischen Partner in diesem Zusammenhang? Die EU steht nach der Pandemie und durch den Aggressionskrieg Putins gegen die Ukraine vor großen Herausforderungen, die mit den Stichworten wirtschaftlicher Wiederaufbau, Klima-, Migrations- und Sicherheitspolitik benannt sind.

Im Mittelpunkt dieser Folge der deutsch-französische Zukunftswerkstatt steht daher die Fragen, welche Rolle Frankreich in Europa spielen will, wie es daran mitwirken wird, die Konflikte und Interessen innerhalb der EU auszugleichen, welche Europapolitik die europäischen Partner von dem neuen Amtsinhaber zu erwarten haben und wie sich Deutschland zu den frazösischen Ambitionen stellen soll?