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Parteienförderung in Lateinamerika von größter Bedeutung

„Fördern wir die richtigen Parteien und fördern wir die Parteien richtig?“ Dieser zugespitzten Frage widmete sich unter der Leitung des Teamleiters Lateinamerika, Hans-Hartwig Blomeier in Santiago de Chile vom 13. bis 17. Oktober eine Fachkonferenz der Konrad Adenauer Stiftung mit den Auslandsmitarbeiterinnen und Auslandsmitarbeitern in der Region.

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Im unmittelbaren Anschluss an den Programmparteitag der chilenischen christdemokratischen Partei PDC, an dem die KAS-Mitarbeiter sowie eine Delegation deutscher CDU Politiker wie der stellv. Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz, MdB, Hubert Hüppe, MdB und Christoph Palmer MdL sowie der Leiter des Büros für Auswärtige Beziehungen Klemens Mömkes teilnahmen, wurde die Parteienförderung der KAS in Lateinamerika intensiv erörtert und kritisch analysiert.

Nach einem ersten Panel, bei dem die Delegation der CDU die inner Lage als deutsche Volkspartei mit den AM diskutierte fasste Dr. Karsten Grabow in seinem Referat den Stand der wissenschaftlichen Diskussion zum Thema Parteinförderung zusammen. In einer engagierten Diskussion wurden dabei die Ansätze des sog. „Multiparty“ Ansatzes mit dem der Kooperation mit Schwesterparteien verglichen und die komparativen Vorteile der KAS-Arbeit unterstrichen.

Daran anschließend wurde der Aspekt der Parteienkooperation im Rahmen des Parteienverbandes ODCA (Organización Demócrata Cristiana de América) mit dem ehemaligen Vorsitzenden der ODCA, Gutenberg Martinez aus Chile diskutiert. Dabei kamen die Bedeutung der politischen Bildungsarbeit mit den notwendigen pädagogischen Innovationen ebenso zur Sprache wie die konkrete Beratung etwa im Bereich der politischen Kommunikation.

Einen Exkurs bildete die Diskussion über die Überarbeitung der Regionalkonzeption Lateinamerika der KAS. Teamleiter Blomeier gab dazu einen Überblick über die aktuelle Diskussion in Deutschland mit den Fachgesprächen und Diskussionsrunden zu Lateinamerika der letzen zwei Jahre, wobei im Gespräch mit den AM zahlreiche Aspekte (Armutsbekämpfung, indígena Problematik, Verantwortung von Eliten, etc.) deutlich wurden, die in der Fortschreibung der Konzeption entsprechend gewichtet werden müssen.

Ergebnis des Diskussionsprozesses wird eine Fortschreibung der Konzeption sein, die noch in diesem Jahr fertig gestellt werden soll.

Im zweiten Teil der Konferenz wurde die konkrete Arbeit von Ort analysiert. Grundlage dafür waren schriftliche Bewertungen der AM der Parteienlandschaft und die Kooperation der KAS in insgesamt 17 Ländern der Region, die verbunden mit einer Querschnittsanalyse von Frank Priess (AM Mexiko), zu einer Definition verschiedener Szenarien (starke Parteien, schwache Parteien, nicht existierende Partnerparteien und Parteisysteme in Auflösung) mit entsprechend ausdifferenzierten Handlungsoptionen führten.

Diese Analyse floss dann in die abschließende Diskussion über die in Arbeit befindliche KAS-Handreichung zur Parteinförderung ein, zu der einerseits Dr. Grabow in Kooperation mit Dr. Veen und andererseits Dr. Wilhelm Hofmeister entsprechende Vorlagen in die Diskussion einbrachten. Ziel ist es nun daraus eine allgemeine Handreichung mit jeweils regionalspezifischen Handlungsempfehlungen zu entwickeln.

Der zweite Teil der Konferenz war operativen Fragestellungen der KAS-Arbeit gewidmet. Mit der Projektverwaltung (Walter Glos) und Mitarbeitern des Projektteams PASTIS (Felix Dinnessen, Christoph Kley und Boris Hinzen) wurde der Entwicklungstand von PASTIS vorgestellt sowie konkrete Fragen der Umsetzung in Lateinamerika erörtert.

Danach stand eine Schulung zu Fragen der Projektantragstellung und Abwicklung von EU-Projekten auf dem Programm, die von den Kollegen Dr. Peter Köppinger und Sabine Harriehausen durchgeführt wurde.

Abgerundet wurde das Programm mit einem Empfang in der Residenz des Deutschen Botschafters und ehemaligen Lateinamerikabeauftragten des Auswärtigen Amtes, Dr. Peter Scholz im Beisein der Vorsitzenden der Christlich Demokratischen Partei Chiles, Senatorin Soledad Alvear.

Die Konferenz hat eindrucksvoll gezeigt, dass beim zentralen Aufgabenfeld der Parteienförderung die KAS in Lateinamerika auf umfangreiche Expertise, wissenschaftliches Know How und langjährige praktische Erfahrung zurückgreifen kann, was heute, in einem sehr komplexem Umfeld mit konkreten Defiziten und Gefährdungen der Demokratie in Lateinamerika von großer Bedeutung und Hilfe ist.

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