EPP-Party Barometer May 2024

Zusammensetzung des Europäischen Parlaments (Vor Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion)

Zusammensetzung des Europäischen Parlaments (Nach Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion)

Zusammensetzung des Europäischen Parlaments

Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bei gleichbleibenden Fraktionen (Vgl. zur aktuellen Lage in Klammern)
 

• Die Projektion nutzt EP-Wahlprognosen, muss anderweitig aber auf nationale Umfragen zurückgreifen und diese dann gewichten. In Klammern die Differenz zur aktuellen Fraktionsgröße (zu bedenken: Vergrößerung des EP um 15 Sitze).
• Nimmt man die aktuelle Zusammensetzung der jeweiligen Fraktionen als Grundlage und rechnet die Parteien hinzu, die ihren Beitritt zu einer Parteienfamilie nicht nur angekündigt, sondern in die Wege geleitet haben, würde sich folgendes Bild zeigen:
• Die EVP würde ihre Sitzzahl halten, bliebe damit größte Kraft im EP. Mit hoher Wahrscheinlichkeit läge die Sitzzahl zwischen 164 und 192 Sitzen.
• Die Sozialisten würden (ohne die suspendierten Smer & Hlas (Slowakei)) leicht verlieren.
• Renew, EKR und ID liefern sich weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den dritten Rang. Die beiden rechts von der EVP stehenden Fraktionen EKR und ID würden weiter sehr signifikant an Sitzen gewinnen, lassen aber gegenüber Jahresbeginn weiter nach (Gründe: Schwäche der AfD, leichtes Nachlassen mehrerer EKR-Parteien).
• Die Grünen und Renew würden deutlich an Sitzen verlieren.

Lage der EVP-Familie in der gesamten EU

• Die EVP-Familie ist in Umfragen in 10 Ländern die stärkste politische Familie (zusätzlich liegt sie in Irland gleichauf mit der Linken), die sozialistische in 7 (aber nur wenn man die aktuell suspendierten slowakischen Parteien Smer und Hlas miteinrechnet). Die ID (rechter Rand) in 4, die liberale Renew liegt in 2 Ländern vorn, die euroskeptisch-nationalkonservative EKR liegt in einem Land vorn. Die Linke und die EVP liegen in Irland gleichauf. In Ungarn lag Fidesz vorne (noch nicht Teil einer Parteienfamilie) und in Lettland lagen zusammengerechnet formal unabhängige Parteien vorne.
• Das Bild ist knapper, wenn man auf die stärkste Einzelpartei und nicht die größte Parteienfamilie blickt: Dann führt die EVP in 9 Ländern (zusätzlich liegt sie in Irland gleichauf mit der Linken), die Sozialisten in 8 (aber nur, wenn man Smer miteinrechnet), die ID in 4, die EKR in 3, die Liberalen in einem Land. In Ungarn ist Fidesz (hat die Absicht bekundet, sich im EP der EKR anzuschließen) in Führung. Der Vorsprung vor anderen Parteienfamilien oder anderen Einzelparteien ist oftmals allerdings sehr knapp (u.a. Portugal, Polen, Belgien, Dänemark, Bulgarien, Zypern, Litauen, Lettland, Rumänien) bzw. sehen andere Umfragen eine andere Parteienfamilie oder Einzelpartei (Irland, Polen) vorne.

Situation im Europäischen Rat

• 11 der 27 Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat gehören derzeit zur EVP-Familie, Rechnet man den Präsidenten Zyperns hinzu (ehemals Mitglied einer EVP-Partei, nun unabhängig, wird aber zu EVP-Gipfeln eingeladen), kommt die EVP auf 12 Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat.
• 5 (4) gehören den Sozialdemokraten/Sozialisten (S&D) an (allerdings nur, wenn man Smer/Robert Fico trotz Suspendierung aus der SPE miteinrechnet).
• 5 Staats- und Regierungschefs gehören den Liberalen/Renew an, durch den bald anstehenden Regierungswechsel in den Niederlanden könnte die Zahl bald auf 4 sinken.
• 2 gehören den euroskeptischen Konservativen der EKR an.
• 4 sind formal unabhängig, darunter auch der Ministerpräsident Ungarns. Zählt man den Präsidenten Zyperns nicht mit ein (siehe oben), wären es nur 3 unabhängige.

Die vollständige Analyse finden Sie hier.