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Parliamentary Law

The course book “Parliamentary Law” is a collective, comprehensive study prepared by Professor Gordana Siljanovska-Davkova, PhD, Professor Tanja Karakamisheva-Jovanovska, PhD, and Professor Aleksandar Spasenovski, PhD, all of whom are professors at the Constitutional Law and Political System department at the Iustinianus Primus Faculty of Law, Ss. Cyril and Methodius University in Skopje. The main intention to write this paper derived, primarily, from the needs and requirements of the students of law, political studies, and journalism, as well as public relation studies, organized as studies in the 1st cycle, and of course, the students in the second cycle, the master studies in constitutional law and political systems, and the master studies in political sciences. At the same time, considering the goals of any university course book, we believe that this study will serve the interests of all relevant stakeholders outside the universities, who will be dealing with or interested in this important issue.

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Parlamentsrecht findet nicht nur unter Wissenschaftlern und Forscherinnen der Rechts- und Politikwissenschaften Beachtung, sondern auch unter denjenigen, die in ihrer täglichen Arbeit mit dem Thema in Berührung kommen, weil sie in Parlamenten arbeiten oder tätig sind.

Der Inhalt des vorliegenden Lehrbuchs folgt einer systematischen Gliederung. Zuerst werden die Institutionen, Prinzipien und Werte erläutert, welche im allgemeinen der Arbeit der Parlamente zugrunde liegen.

Dann werden zeitgenössische Parlamente vergleichend betrachtet und das mazedonische Parlament in Geschichte und Gegenwart umfassend aus historischer und heutiger Perspektive besprochen.

Von herausragender Bedeutung ist hier die Analyse von Wahlen und insbesondere Wahlkampagnen, die ein wichtiges Element bei der Bildung von Parlamenten darstellen, sowie Fragen der politischen Kultur und des politischen Dialoges als grundlegende Voraussetzung für die erfolgreiche Tätigkeit eines Parlaments und der Politik im allgemeinen.

Es wird betont, dass die politische Kultur, welche die Abgeordneten der regierenden und oppositionellen Parteien (nicht) an den Tag legen, eine wichtige Rolle spielt, und dies nicht nur für die Bestimmung des Konzepts und der Grundlagen des politischen Systems, sondern auch für parlamentarische Abläufe und Organisation, die Qualität der Beziehungen zu Regierungsvertretern usw.

Die vergleichende Betrachtung einiger Parlamente der Welt verleiht dem Lehrbuch eine zusätzliche Dimension, denn auf ihrer Grundlage können die Vor- und Nachteile verschiedener Arten parlamentarischer Organisation und Struktur ermittelt werden, so dass Schwächen überwunden und Stärken ausgebaut werden können.

Das vorliegende Lehrwerk beinhaltet auch eine Analyse der heutigen parlamentarischen Prozeduren sowie der wichtigsten Mechanismen, die benötigt werden, um die Schlüsselfrage beantworten zu können, wie und wann parlamentarische Gewalt angewandt werden sollte.

Die für die Ausübung dieser Gewalt benötigten Mittel werden im Abschnitt über das parlamentarische Vorgehen analysiert, wie auch die Abläufe, welche diese Gewalt legitimieren. Die parlamentarischen Prozeduren werden sowohl aus traditioneller wie auch aus demokratischer Perspektive erläutert, da ein traditionell-historischer Ansatz allein nicht ausreicht, um zu einem umfassenden Verständnis der Umstände zu gelangen, die sich im Einklang mit den neuen demokratischen Regeln herausgebildet haben.

Es sind diese neuen Regeln und Prinzipien, die das Wesen des Parlamentsrechts ausmachen. Dazu gehört der Minderheitsschutz bei Parlamentsentscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip, um sowohl eine sogenannte Tyrannei der Mehrheit gegenüber den Abgeordneten der Minderheit als auch eine Bevorteilung von Minderheitsvorschlägen zum Schaden der Parlamentsmehrheit zu verhindern. Weitere Prinzipien sind Transparenz, Rechenschaft und Verantwortung bei der Abgeordnetentätigkeit, Offenheit und freie Meinungsäußerung der Abgeordneten während Debatten und Diskussionen, sowie die demokratische Organisation des Parlaments.

Parlamente und ihr Wirken innerhalb des Systems wie auch im Rahmen der Machtorganisation innerhalb eines Staates stellen für viele einen Gegenstand des Interesses dar. Kenntnis und Verständnis dessen, wie das Parlament eines Staates funktioniert, und zwar aus historischer und zeitgenössischer Perspektive, sind unabdingbar, um ein vollständiges Bild des herrschenden politischen Systems zu erhalten.

Das vorliegende Lehrbuch enthält Informationen und Fakten, aus denen die tatsächliche Bedeutung des Parlamentsrechts hervorgeht, wodurch es zusätzlich an Wert gewinnt. Beim Verfassen des Lehrwerks war es unser Leitgedanke, die parlamentarischen Prozeduren ebenso wie die allgemeine Tätigkeit von Parlamenten so genau wie möglich darzustellen.

Wir hoffen aufrichtig, es sei uns gelungen, unsere Forschung und Analyse der Welt der Parlamente zu hilfreichem Lesestoff verarbeitet zu haben, nicht nur für unsere Studierenden, sondern auch für die interessierte Fach- und wissenschaftliche Leserschaft.

 

 

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