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Laut und selbstbewusst für Europa

de Alexandra Mehnert
Der Europadialog "EUROPA. Das nächste Kapitel" am 5. April 2019 fand in Magdeburg mit Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, Sven Schulze MdEP, Tino Sorge MdB, Juniorbotschafterin Anne Priwitz, Wirtschaftsbeigeordneten Rainer Nitsche unter Moderation von Frederick Aly statt.

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Nach der Begrüßung durch Alexandra Mehnert, der Landesbeauftragten und Leiterin des Politischen Bildungsforum Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung, wandte sich der Bundestagsabgeordnete Tino Sorge aus Magdeburg in seinem Grußwort gegen das „Schlechtreden“ Europas. Europa werde zu sehr „als Konstrukt“ wahrgenommen. Vielmehr sollten jedoch die Vorteile eines geeinten Europas gesehen werden, die "laut und selbstbewusst" genannt werden sollten.

Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und Beauftragter für Europäische Angelegenheiten der Konrad-Adenauer-Stiftung, appellierte, die Zukunft der Europäischen Union hänge von uns ab. Er erinnerte an vormalige Krisen, zum Beispiel die Verfassungskrise 2005. Diese können aufrütteln, den richtigen Weg zu gehen. Die Osterweiterung der EU war ein Traum, der Wirklichkeit geworden ist, weil sich "unsere Werte durchgesetzt haben". Er warnte davor, die Würde des einzelnen Menschen nicht ausreichend zu achten wie auch die Rechte von Minderheiten. Niemals sollten wir Deutsche vergessen, was wir anderen, vor allem den Ungarn, Polen, Slowaken etc. zu verdanken haben. Er betonte: "Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Sie gründet sich auf die Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Recht und Frieden. Das ist der Kern."

Der Moderator des Abends Frederick Aly gab einen Überblick über die Fragen und Antworten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den Themen-Kärtchen und fasste auch die kritischen Anmerkungen z.B. über Bürokratie, Brexit oder Populismus in Europa zusammen.

Sven Schulze MdEP nannte in der Diskussion Beispiele aus seiner Arbeit im Parlament, an welchen deutlich wird, wie sich die Regelungen in der EU positiv auf den Alltag der Menschen auswirken. Vieles sei nicht jedem bekannt und es wird zu viel über negative und zu wenig über die positiven Dinge gesprochen. Juniorbotschafterin Anne Pirwitz führte aus, sie sei die „Generation Erasmus“. Ihr Kontakt wurde vor allem durch den Französisch-Unterricht in der Schule geprägt. Das war für sie der Anfang vieler Reisen in Europa, wo sie ihre Leidenschaft für Sprachen entdeckte. Sie verwies auf europäische Initiativen, insbesondere Städtepartnerschaften. Wirtschaftsbeigeordneter Rainer Nitsche nannte mehrere Schwerpunkte aus seiner Arbeit: Arbeitsmarktpolitik, Gründerszene in der Gründerstadt Magdeburg einschließlich. „Gründerinnenzentrum“ und Gründungen durch Flüchtlinge. Das alles ist ohne europäische Förderung nicht möglich. Kritisch wies er auf bürokratische Hürden hin. ​​​​​​​ Sehr engagiert griff der Moderator die Fragen des Publikums unter anderem zum Themenkreis „Alltag und Identität“ auf. Hans-Gert Pöttering dazu: „Wir haben mehrere Identitäten. Heimat, Vaterland, Europa gehören zusammen. Nie ist nur die eine Ebene zu sehen, sondern alle Ebenen.“

In Reaktion darauf äußerte Sven Schulze MdEP den Eindruck, dass in Europa eine europäische Identität noch zu schwach sei. Er sei stolz, aus Sachsen-Anhalt zu kommen, auch Deutscher und Europäer zu sein.  

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