Die USA unter Joe Biden - Alles neu?

Mit der Wahl von Joe Biden zum 46. US-Präsident schien eine spürbare Erleichterung durch weite Teile der europäischen Politik und Medien zu gehen. Nach vier Jahren Donald Trump verbindet sich mit Joe Biden die Hoffnung auf einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen und der US-Außenpolitik. Doch was wird sich tatsächlich mit der neuen Biden-Administration ändern und wo lassen sich Kontinuitäten mit der Trump-Administration finden? Um diese Fragen zu klären, hat das politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung die Außenpolitikexperten Peter Rough vom Hudson-Institut Washington D.C. und PD Dr. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik als Gesprächspartner eingeladen. 

Nach der Begrüßung durch KAS Referent Tillmann Bauer präsentierte Rough die amerikanische Perspektive auf die Ausrichtung der US-Politik unter der Biden-Administration. Dabei betonte Rough, dass ein US-Präsident zwar im Allgemeinen viel Spielraum bei der Gestaltung der US-Außenpolitik habe, allerdings gelte dies nicht für die Beziehungen mit Europa. Durch viele etablierte Strukturen, diplomatische Formate und Verträge sind die transatlantischen Beziehungen stark vordefiniert und bieten zwar so eine große Kontinuität aber auch wenig Spielraum für den US-Präsidenten. Trotzdem könne der neue Präsident Schwerpunkte anders setzten. So erwartete Rough, dass die Biden-Administration sich stärker auf die Zusammenarbeit mit Berlin und Paris stützen werde, im Gegenzug hatte sich die Trump-Administration stärke auf die osteuropäischen Staaten konzentriert. Unterschiede zwischen beiden Administrationen lassen sich, so Rough weiter, sicherlich in der Weltanschauung ausmachen. Hatte die Trump-Administration ein machtpolitisches Verständnis von Außenpolitik, so würde die Biden-Administration sich stärker auf eine regelbasierte liberale Außenpolitik fokussieren. Ebenfalls machte Rough darauf aufmerksam, dass im Zuge der Globalisierung auch in den USA zunehmend die Grenzen zwischen Außen- und Innenpolitik verschwimmen. Eine Kontinuität zwischen Biden und Trump sah Rough vor allen im innenpolitischen Fokus. Auch Biden werde eine Außenpolitik machen, die zuerst den US-Amerikanern nütze und weniger allgemeine weltanschauliche Ziele verfolgen. Als Gegenstück präsentierte im Anschluss Kaim die europäische Perspektive auf die neue US-Regierung. Traditionell an der Bidens-Außenpolitik, so auch Kaim, sei der Rückgriff auf ein multilaterales Verständnis von Außenpolitik. Neu hingegen sei, wenn auch schon bei Obama erkennbar, der stärkere Fokus auf den pazifischen Raum in der Auseinandersetzung mit China. Insgesamt beobachtete Kaim, dass die Außenpolitik stärker von einigen großen Machtblöcken wie Peking, Moskau und Delhi bestimmt werde. Die USA werde deswegen den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, konsequenter vor allem gegen China zu sein und gleichzeitig werde die USA einfordern, das Europa eigenständiger für Sicherheit in seiner unmittelbaren Region sorgen soll.

Im Anschluss folgte eine Diskussion, bei welcher auch die Zuschauer die Möglichkeit hatten, sich mit Fragen und Anregungen einzubringen. Dabei wurden unter anderen das Spannungsverhältnis der Biden-Administration zwischen weltanschaulicher Nähe zum Multilateralismus und den Sachzwängen diskusstiert. Ebenfalls fokussierte sich die Diskussion auf die innenpolitischen Voraussetzungen der Biden-Administration.