Informes sobre los eventos
Am 07. Juni fand der alljährliche Tag der Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität statt, der unter dem Oberthema "Extremismus" stand. Das Bildungswerk der Konrad-Adenauer-Stiftung Erfurt veranstaltete in diesem Rahmen einen Vortrag unter der Frage "Soll die NPD verboten werden?". Dazu wurde der Politikwissenschaftler und Extremismusexperte Prof. Dr. Eckhard Jesse eingeladen. Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung des Referenten durch Prof. Torsten Oppelland, begann Prof. Jesse mit seinem Vortrag. Zu Beginn skizzierte Jesse die Geschichte der NPD und beschrieb die Entwicklung der Partei, wobei er den Fokus auf entscheidende Ereignisse, wie beispielsweise Wahlerfolge und Führungswechsel legte. Im Anschluss daran umriss er den Ablauf des gescheiterten Verbotsverfahrens gegen die NPD im Jahr 2003. Jesse wies auf diverse Versäumnisse und Probleme der Bundestagsparteien hin, die ein Parteiverbot zum scheitern brachten.
Nach diesen einführenden Punkten, leitete Prof. Jesse zum zentralen Veranstaltungsthema über. Dabei merkte er an, dass er ein Verbotsverfahren durchaus für möglich hält und sieht die Voraussetzungen dafür als gegeben an. Jedoch warf er die Frage auf, ob die Gefahr und der Einfluss der NPD nicht überbewertet werden und ein Verbot nicht kontraproduktiv wäre, da durch ein Verbot ein Indikator für die organisatorische Stärke des Rechtsextremismus in Deutschland wegfallen würde.
Während der anschließenden Diskussion, bewerteten die Fragenden die Ansicht Jesses kritisch und wiesen darauf hin, dass dessen Sichtweise zu makroperspektivisch sei.