Veranstaltungsabsage: Polen - Ein Rechtsstaat in Gefahr?

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Proteste Polen

Das Bild der Deutschen über Polen ist in vielerlei Hinsicht ein Zerrbild. Trotz vieler kommunaler Partnerschaftsvereine in Niedersachsen mit polnischen Partnergemeinden und – Städten halten sich Vorurteile und Klischees über unsere zweitgrößten Nachbarn. Dabei werden viele Aspekte nicht berücksichtigt. Durch den Beitritt Polens in die EU und durch die Arbeit in der Weimarer-Dreiecks-Kooperation haben sich auf wirtschaftlicher und politischer Ebene viele neue Möglichkeiten ergeben. Deutschland ist seit Jahren der mit Abstand wichtigste Handelspartner Polens. Im Jahre 2018 gingen über 28 Prozent des polnischen Exports nach Deutschland. Gleichzeitig wächst Polens Bedeutung für den deutschen Außenhandel kontinuierlich. Als mit Abstand größter Handelspartner Deutschlands in Mittel- und Osteuropa lag Polen 2018 zusammen mit Großbritannien auf Platz sechs in der deutschen Außenhandelsstatistik.

Gleichzeitig ist seit dem Antritt der aktuellen polnischen Regierung durch die Partei „Prawo i Sprawiedliwość“ [PiS (dt. Recht und Gerechtigkeit)] unter Führung Jarosław Kaczyński das freundschaftliche Klima zwischen Deutschland und Polen deutlich erkaltet. Die PiS hatte seit ihrer Regierungsübernahme 2015 das Gerichtswesen umfassend reformiert. Vielfach war kritisiert worden, die Justiz werde in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt. Die EU-Kommission leitete 2017 deshalb auch ein Rechtsstaatsverfahren ein, was als schärfste Waffe gegen Regelverstöße von Mitgliedsstaaten gilt, und im letzten Schritt sogar mit einem Entzug der EU-Stimmrechte enden könnte.

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Demokratie ?! in der Welt“ wollen wir uns mit der Kultur und dem politischen Systems Polens beschäftigen und der Frage nachgehen, ob der Rechtsstaat in Polen in Gefahr ist?