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"Europa ist weit mehr als Finanz- und Sinnkrise!"

Hochrangige politische Diskussion über Europas Zukunft

Am 13. Juli 2012 freute sich die KAS Oldenburg über Prominenz aus Brüssel: Klaus Welle, Generalsekretär des Europäischen Parlaments, nahm die Einladung ins Landesmuseum für Natur und Mensch an. Weiterhin wirkten der Europapolitiker Dr. Hans-Gert Pöttering und Björn Thümler, Unions-Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag, an der Veranstaltung zum Thema "Die europäischen Institutionen nach Lissabon" mit. Der Abend zählte zur deutschlandweiten "Rednertour Europa" und stellte die bereits zweite Veranstaltung des KAS-Bildungswerks Oldenburg in dieser Reihe dar.

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"Nur mit Solidarität kann es eine intakte Währungsunion geben.", stellte Klaus Welle fest und konzedierte, dass die Akzeptanz dieses Satzes durchaus einen finanzpolitischen Paradigmenwechsel im Blick auf die letzten Jahrzehnte der europäischen Integration bedeute. Zugleich betonte der Generalsekretär die konsequente Demokratisierung und Parlamentarisierung der Europäischen Union, was jedoch nicht darüber hinwegtäuschen könne, dass ein Plus an Entscheidungsverfahren mit mehr demokratischer Kontrolle notwendig sei. "Das erwarten die Bürger Europas und ich gehe davon aus, dass dies aus der jetzigen Krise folgen wird.", so Welle.

Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP, zugleich Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, rief die historischen Wegmarken der europäischen Einigung in Erinnerung. Dass die Kohle- und Stahlproduktion nach 1945 europäisiert wurde und dass nach 1990 vormalige Ostblockstaaten in die EU integriert wurden, seien nur zwei bahnbrechende Erfolge, auf die die Europäer stolz sein könnten. Zudem sprach Hans-Gert Pöttering den gegenwärtigen Konflikt mit Rumänien an und machte deutlich, dass Übertretungen des Europarechts nicht toleriert würden. Björn Thümler MdL griff diesen Aspekt auf, indem er den verbindlichen und vorbildlichen Rechtscharakter der EU hervorhob. "Die Europäische Union ist ungleich mehr, als der Dreiklang Wirtschaftskrise - Finanzkrise - Sinnkrise. Sie ist eine auf Werten beruhende, kulturelle wie politische Gemeinschaft, die wir laufend im Gespräch weiterentwickeln; auch heute Abend."

Zur Beteiligung aufgerufen waren gleichsam die gut 150 Gäste im großen Saal des Landesmuseums: Ihre Fragen und Anliegen wurden von dem ebenso fachkundig wie kurzweilig moderierenden Giorgio Tzimurtas, Redakteur bei der Oldenburgischen Volkszeitung, in die Podiumsdiskussion eingeflochten. Die Gäste machten von dieser Partizipationsoption rege Gebrauch, sodass die Veranstaltung ihrem dialogorientierten Anspruch gerecht werden konnte.

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Dr. Karolina Vöge

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