Den eigenen Schutzschirm spannen

Europa gemeinsam wieder stark machen

Simone Habig, Leiterin Regionalbüro Rheinland, bei der Begrüßung

Nico Lange, Leiter Leitungsstab im Ministerium der Verteidigung, spricht über das Thema "Gemeinsam Europa wieder stark machen - Zukunft der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik aus deutscher Sicht"

Über diese Fragen sprach Nico Lange, Leiter Leitungsstab im Bundesministerium der Verteidigung bei einer digitalen Diskussion mit den Gästen. Zuerst begrüßte Simone Habig, die Leiterin des Regionalbüros Rheinland, die Zuschauerinnen und Zuschauer: „Wir müssen gemeinsam in die Zukunft blicken und darüber sprechen, wie wir Lösungen für die aktuellen Herausforderungen finden.“ Zu Beginn ging es um ein Thema, dass alle im November beschäftigte: Wie wird sich das transatlantische Verhältnis durch die Wahl von Joe Biden verändern? Lange erwartet einen Wechsel der Rhetorik, aber ein Punkt, den die USA seit Jahren fordere, bleibe gleich: „Deutschland und die EU müssen mehr für die eigene Sicherheit tun, wir können nicht erwarten, dass andere uns einen Schutzschirm spannen.“

Gemeinsam entscheiden

Denn es gäbe viele Bedrohungen, die Deutschland beachten müsse. Als Beispiele nannte Lange unter anderem Cyberangriffe und neuartige Waffentechnologien. Für die verteidigungspolitische Debatte sei es sehr wichtig zu verstehen, dass dies reale Bedrohungen seien. Deswegen habe Deutschland dieses Thema auch in der Ratspräsidentschaft vorangebracht: Durch eine gemeinsame Bedrohungsanalyse soll ein Grundstein gelegt werden, auf dem die künftigen Ratspräsidentschaften aufbauen könnten: „Wenn man gemeinsam handeln will, muss man ein gemeinsames Verständnis von der Welt und von Bedrohungen entwickeln.“

„Strategiepapiere wurden genug geschrieben“

Gleiches gelte auch für die Corona-Pandemie, die eine der größten Herausforderungen der Ratspräsidentschaft gewesen ist. Die europäischen Projekte zur Corona-Hilfe müssten „in mehr Struktur überführt werden, damit kein Corona-Nationalismus entstehe.“ Ein Zuschauer fragte nach der Zukunft der PESCO-Initiative – eine Form der strukturierten Zusammenarbeit zwischen EU-Staaten. Zum Start sei die Initiative als Fortschritt gefeiert worden, sagte Lange, aber habe die Hoffnung bisher nicht erfüllen können. Die Drittstaatenregelung sei nun geregelt worden. Es sollten weniger große Reden geschwungen werden: „Das muss jetzt mit Leben gefüllt werden, Strategiepapiere wurden genug geschrieben.“ Erreicht würde dies mit kleinen Projekten, da diese konkrete europäische Ergebnisse erzielen können.

Passen unsere Konzepte auf die Welt?

Auch die Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit interessierten die Zuschauerinnen und Zuschauer. Es sei auf allen Seiten Interesse da, die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik gemeinsam zu gestalten, sagte Lange. Großbritannien sei gerade deswegen eine Inspiration, da die Briten ihre Schutzkonzepte reflektieren würden. Das sei auch für Deutschland relevant. Nach vielen Fragen zu internationalen Beziehungen stellte ein Zuschauer nun eine Frage zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Lange erklärte, dass diese stiege und es „Hausaufgaben gäbe, die das Verteidigungsministerium machen müsse – nämlich Dinge nicht zu verkomplizieren und schneller zu werden.“ Doch es gäbe auch externe Gegebenheiten, die auf die Bundeswehr Einfluss hätten. Aber: Das klischeehafte Bild „wo nichts fliegt oder schwimmt ist nicht richtig.“

Technologie und Industrie made in Europe

Gemeinsame europäische Rüstungsprojekte in Industrie und Technologie würden gebraucht, um in einigen Bereichen Anschlussfähigkeit und in Anderen Führungskraft zu gewinnen. Das derzeitige Budget des Verteidigungsministeriums würde deswegen schwerpunktmäßig im europäischen Bereich eingesetzt werden. Grundsätzlich sei Deutschland zum Handeln verpflichtet, führte Lange aus. Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen und investieren – und auch mal die Initiative ergreifen: „Derzeit wollen wir nur zum Tanzen aufgefordert werden und überlegen dann, ob wir mittanzen oder lieber an der Musik rummäkeln.“