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Die Konferenz zur Zukunft Europas – Start eines bürgerzentrierten Dialogprozesses

kohta Dr. Hardy Ostry, Lena Kromm

„Wir alle haben unsere Träume, wenn wir an die Zukunft Europas denken“ (Dr. Ursula von der Leyen)

So vielfältig Europa ist, so unterschiedlich sind auch die Träume und Erwartungen der EU-Bürgerinnen und Bürger an die Zukunft Europas. Neben dem Europatag werden in diesem Jahr am 9. Mai auch die Feierlichkeiten zum Beginn der Konferenz zur Zukunft Europas begangen. Nach einer langen Planungsphase startet damit offiziell der europaweite Bürgerdialog mit dem übergeordneten Ziel, EU-Bürgerinnen und Bürger stärker in die Entscheidungs- und Gestaltungsprozesse der Europäischen Union miteinzubeziehen. Doch ist die Europäische Union überhaupt bereit neue Wege zu gehen und an welchen Stellschrauben muss vielleicht gedreht werden, um das europäische Projekt voranzutreiben?

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Das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung hat im Vorfeld der Zukunftskonferenz Dr. Ursula von der Leyen, Prof. Dr. Norbert Lammert, Dr. Hans-Gert Pöttering, Prof. Dr. Sven Simon und Diana Kinnert zusammengebracht, um mit ihnen gemeinsam, unter Moderation von Tanja Samrotzki, über diese und andere grundlegenden Fragen zu diskutieren. Daneben formulierten, in einem Videoeinspieler, vier junge Europaabgeordnete aus Bulgarien, Schweden, Frankreich und Portugal ihre persönlichen Erwartungen und Hoffnungen an die Konferenz zur Zukunft Europas und welchen Beitrag sie dabei konkret leisten wollen.

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Konferenz zur Zukunft Europas – Grußwort von Ursula von der Leyen

Ein Blick auf die Historie der Europäischen Union offenbart die vielen Errungenschaften dieser freiheitlich demokratisch gefassten Staatengemeinschaft:  Frieden, Stabilität und Freiheit. Doch Frieden ist keinesfalls eine Selbstverständlichkeit. Das unterstreicht Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen, indem sie zurückblickt auf die Träume Robert Schumans, der als Zeitzeuge des Zweiten Weltkrieges, den Wunsch nach Frieden wie so viele anderer seiner Generation verspürt habe. Von der Leyen zitiert Schuman aus dem Vorwort der nach ihm benannten Erklärung von 1950 mit den Worten: „Damit der Frieden wirklich sein Glück versuchen kann, muss es zunächst ein Europa geben“. Europa, ein vereintes Europa, eine Friedensunion, ein Zusammenschluss aus derzeit 27 Mitgliedstaaten. „Ein Europa, das mit sich und seinen Nachbarn im Frieden lebt“, zugleich aber auch vor gewaltigen neuen Herausforderungen stehe, so von der Leyen weiter. Schließlich ist „Europa […] eine große und ganz gewiss nicht einfache Aufgabe“ um es mit den Worten von Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, auszudrücken. 

Während der Zweite Weltkrieg die Ängste vorangegangener Generationen prägte, ist es heute u. a. die berechtigte Sorge vor den Folgen des  Klimawandels. Was bedeutet der Klimawandel als Projekt für die EU? Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten sowie insbesondere Deutschland seien sehr stark von der Industrialisierung geprägt, so Publizistin Diana Kinnert. Volkswirtschaften müssten daher zukunftsorientiert umgebaut werden. „Wir müssen jetzt die Balance schaffen, die Versöhnung zwischen Ökonomie […] und Ökologie“ resümiert Dr. Hans-Gert Pöttering, Beauftragter für Europäische Angelegenheiten bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Der Anlauf, der nun mit der Konferenz zur Zukunft Europas unternommen wird, trage laut Lammert der Einsicht Rechnung, dass die Notwendigkeit zur Vertiefung europäischer Zusammenarbeit weiter gewachsen sei. Auch Prof. Dr. Sven Simon, Mitglied des Europäischen Parlaments, erachtet den Zeitpunkt dieses gesamteuropäischen Bürgerdialogs gerade jetzt als notwendig und wichtig. Zwar habe es zuvor noch nie für einen so langen Zeitraum Frieden, Freiheit und in weiten Teilen Wohlstand gegeben, gleichzeitig hätten die vergangenen Krisen, nicht zuletzt die Corona-Pandemie, Handlungsbedarf auf europäischer Ebene gezeigt, so der Abgeordnete weiter. Letztlich bleibt jedoch die Frage offen, ob mit wachsendem Handlungsbedarf auch der Wille zu gesamteuropäischen Lösungen sowie die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, aktiv an diesem Prozess mitzuwirken, größer geworden ist. Am Ende lebt die Demokratie vom Engagement und dem Einsatz aller. 

Zentraler Knotenpunkt der Konferenz ist daher auch die digitale mehrsprachige Online-Plattform, die bereits vor über zwei Wochen veröffentlicht wurde. Diese multilinguale gesamteuropäische Plattform ist transparent, offen, und inklusiv aufgebaut. Sie gibt den Europäerinnen und Europäern die Möglichkeit, ihre Ideen, Wünsche und Vorstellungen an die Zukunft Europas zu formulieren und unmittelbar auf EU-Ebene zu äußern. Ein Ziel der Konferenz ist es dabei, einen größtmöglichen Querschnitt der europäischen Gesamtbevölkerung abzubilden. Europas Vielfalt sei einzigartig und genau das sei seine Stärke, betont Von der Leyen in diesem Zusammenhang. „Daher ist mir wichtig, dass die Konferenz zur Zukunft Europas auch diese Vielfalt abbildet“, so die Kommissionspräsidentin weiter. 

Vielfalt spiegelte sich auch mit Blick auf die Gäste wider, die unter strengen Hygieneauflagen in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin zusammenkamen, um über die Konferenz zur Zukunft Europas zu diskutieren. Sie alle stammen aus verschiedenen Generationen. Es ist längst klar, eine Generation umfasst immer auch Identität und Erinnerung, sie prägt Ziele und Ideale, beeinflusst Wünsche und Erwartungen. Sich der historisch, gesellschaftlichen und sozialen Unterschiede bewusst sein, das ist entscheidend. Man müsse sich darüber gewahr werden, dass junge Generationen Frieden, Wohlstand und die Freizügigkeiten der Europäischen Union oftmals als Selbstverständlichkeit erachten, so Diana Kinnert. Auch Lammert betont, dass die inzwischen große Mehrheit der Menschen, die in ihren Lebenszeiten nie andere Verhältnisse als die jetzigen kennengelernt haben, die historisch beispiellosen und zugleich beispielhaften Errungenschaften der europäischen Staatengemeinschaft als Selbstverständlichkeit empfinden könnten. 

Welche Wünsche haben also junge Europäerinnen und Europäer an die Zukunft Europas? Was ist ihnen wichtig? In einem weiteren Videoeinspieler ließ das Europabüro Brüssel in enger Kooperation mit den KAS-Auslandsbüros in Finnland, Griechenland, Lettland, Portugal, Italien, Spanien und Tschechien  junge Menschen dazu zu Wort kommen. Dabei wurde auch deutlich, dass Generationen von heute davon profitieren, wofür sich Politiker wie Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a. D., jahrzehntelang stark gemacht haben.

Einheit in Vielfalt lautet das Motto der Europäischen Union und auch damit lässt sich die Podiumsdiskussion passend zusammenfassen. Drei Generationen, drei Perspektiven. Der fruchtbare Austausch hat gezeigt, dass unter den Panelisten ein allgemeiner Konsens herrschte, wenn es darum ging, zukunftsorientiert nach vorne zu schauen.

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Hier sehen Sie den aufgezeichneten Stream der Veranstaltung

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Dr. Beatrice Gorawantschy

Dr. Beatrice Gorawantschy bild

Leiterin des Europabüros Brüssel

beatrice.gorawantschy@kas.de +32 2 66931-51 +32 2 66931-62

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