Historischer Abriss der deutsch-amerikanischen Beziehungen

bwkhan

Prof. Dr. Thomas Jäger (Köln) ging in seimem "Historischen Abriss der Beziehungen" auch auf die Streitpunkte im deutsch-amerikanischen Verhältnis ein.

Den Titel des Seminars - Deutsche und Amerikanische Werte – nahm Prof. Dr. Thomas Jäger zum Anlass für den Hinweis, dass er lieber über „Interessen“ spräche, da ihm „Werte“ wie z.B. Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit zu abstrakt seien. Interessen seien greifbarer. Die USA hätten z.B. das Interesse, ihren Status und ihre Geltungsmacht zu wahren, und als „handelnde Macht“ in der Weltpolitik wahrgenommen zu werden.

Seinen zeithistorischen Abriss der deutsch–amerikanischen Beziehungen widmete Prof. Jäger den letzten zehn Jahren, die er detaillierter in den Blickpunkt nahm. Die Seminarteilnehmer fragten er: „Wer kennt die deutsche Außen- und Sicherheitsstrategie?“. Da sich jedoch keiner der Seminarteilnehmer zu Wort meldete, beantwortete er die Frage selbst: „Es gibt keine nationale Sicherheitsstrategie“. Dies löste bei einigen Teilnehmern Heiterkeit aus, die Frage hatte jedoch einen ernsten Hintergrund. Tatsächlich vermissen die Amerikaner eine nationale Außen- und Sicherheitsstrategie bei den Deutschen und Europäern. Es gebe zwar eine „Europäische Sicherheitsstrategie“ (ESS) aus dem Jahr Sicherheitsstrategie sei jedoch zum einen eine Spiegelung der amerikanischen Sicherheitsstrategie, zum anderen „ziemlich schwammig“, was die Verbindung zwischen Bedrohungsanalyse und den daraus abzuleitenden Konsequenzen anlangt.

Was die Strukturen der amerikanischen Gesellschaft betrifft, beantwortete Prof. Dr. Thomas Jäger sehr differenziert die Frage, ob die amerikanische Gesellschaft eher homogen oder heterogen geprägt sei. Einerseits stünde die Institution des amerikanischen Präsidenten symbolhaft für die Einheit des Landes nach außen. Diese sei nach innen tatsächlich sehr heterogen und tief gespalten. Man bräuchte sich lediglich die beiden Fernsehsender Fox und NSNBC anschauen, um die tiefe Spaltung und innere Zerrissenheit der amerikanischen Gesellschaft festzustellen. (Fox eher „rechts“, NSNBC eher „links“) Diese beiden Sender unterschieden sich nicht nur gravierend inhaltlich, sondern sie verwendeten auch eine völlig andere Sprache.

Zum Schluss stellte Prof. Dr. Thomas Jäger die aktuellen Streitpunkte in den deutsch-amerikanischen Beziehungen vor. So sei das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba ein aus Sicht der Deutschen „rechtsfreier Raum“ und deshalb auch ein zentraler Streitpunkt in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Dahinter verberge sich aber auch die Frage, ob es erlaubt und opportun sei, Terrorismus mit Gewalt bekämpfen zu dürfen. Jedoch seien Versuche in der Vergangenheit, mit den Taliban friedlich zu verhandeln und tragfähige Lösungen zu finden, gescheitert. Hier bestünden zwei gegensätzliche Auffassungen. Für erhebliche Irritationen sorgte die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates vom März 2011, bei der die Mitglieder auf die sich verändernde Lage im libyschen Bürgerkrieg reagierten. Hier sorgte die deutsche Enthaltung (gemeinsam mit China und Russland u.a.) auf amerikanischer Seite für Unmut und Unverständnis. Ganz aktuell seien sich die Vereinigten Staaten und Deutschland auch in der Frage von Waffenlieferungen an die syrische Opposition uneinig. Präsident Barack Obama sehe mit dem Einsatz von Chemiewaffen eine „rote Linie“ überschritten und wolle die syrische Opposition mit Waffen unterstützen. Angela Merkel lehnte eine deutsche Beteiligung an Waffenlieferungen ab.

Jan-Niklas Kuhfahl (FSJ Politik Niedersachsen)