Die EU und ihre globalen Partner in einer neuen Legislaturperiode
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Dr. Olaf Wientzek, Jonas Nitschke, Louis Bout, Nicole Linsenbold
Nutzen oder Schwierigkeiten bei der Umsetzung?
Wenn es um die Beziehungen zu ihren globalen Partnern geht, hat die wiedergewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hohe Ambitionen formuliert: Ziel ist es, die „Macht und Partnerschaft“ der EU zu „nutzen“. Als sie 2019 ihre erste Kommission als „geopolitisch“ bezeichnete, erschien dies als mutige und - für manche - umstrittene Wortwahl. Angesichts zweier großer Konflikte in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU und eines zunehmend fragilen globalen Umfelds scheint die Stärkung der Beziehungen zu globalen Partnern keine Option mehr zu sein, sondern eine lebenswichtige Notwendigkeit der EU. Während die EU erst am Anfang der neuen Legislaturperiode steht, erlauben politische Leitlinien, Anhörungen, Interviews und nicht zuletzt die neue Zusammensetzung von Kommission, Parlament und Rat einen Eindruck von den künftigen Prioritäten und Strategien aus Brüssel in Richtung der Welt. Auch wenn eine vollständige Kehrtwende der EU-Strategie gegenüber ihren globalen Partnern unwahrscheinlich erscheint, sind doch einige Veränderungen zu erwarten:
