Raum für ein wettbewerbsfähiges und resilientes digitales Europa schaffen

Europa sieht sich vier zentralen digitalen Herausforderungen gegenüber: Wettbewerbsfähigkeit und digitale Souveränität, Gefährdung künftiger Generationen, ausländische Einflussnahme und Bedrohungen der Demokratie. Die Publikation skizziert die wichtigsten Herausforderungen und die Instrumente zu deren Bewältigung. Anschließend schlägt sie einen Mechanismus für die „gesamte Kommission“ vor, um diese Werkzeuge kohärent einzusetzen.  

Eine Handvoll großer chinesischer und amerikanischer Tech-Unternehmen beherrscht die digitale Infrastruktur, Plattformen und Medien in Europa. Dies untergräbt die Fähigkeit der EU, künftige Generationen zu schützen, Wahlen und nationale Sicherheit zu gewährleisten sowie das Wachstum von Unternehmen zu fördern. Diese Probleme werden durch die extreme politische Instabilität in Washington noch verschärft.  

Präsidentin von der Leyen braucht einen kohärenten Mechanismus, der die vielfältigen Befugnisse Europas bündelt, um Wettbewerbsraum für KMU und Start-ups zu schaffen, die Marktfragmentierung zu verringern und Innovation sowie Wachstum zu fördern. Das Papier zeigt auf, wie dies umgesetzt werden kann.

Zu Beginn des neuen Mandats sollte die Kommission eine Taskforce einrichten. Diese Taskforce koordiniert keine gemeinsamen Fälle, sondern ermöglicht eine frühzeitige interinstitutionelle Abstimmung und die koordinierte Verfolgung der von der politischen Führung festgelegten Ziele. Die Taskforce soll die bestehenden Befugnisse der Generaldirektionen nicht einschränken, sondern vielmehr die frühzeitige Konsultation und die koordinierte Zielverfolgung durch die politische Führung unterstützen.

Diese einheitliche Durchsetzungsstruktur wird die Fragmentierung im Binnenmarkt verringern und es ermöglichen, verschiedene Rechtsinstrumente kohärent gegen ein einzelnes Zielunternehmen einzusetzen. Dies verringert die Möglichkeiten für absichtliche Regelumgehungen und erhöht die Chancen auf schnelle Einigungen und Abhilfemaßnahmen. Zudem verleiht die politische Leitung der Taskforce der Kommission ein starkes Instrument, um auf große US- und chinesische Unternehmen Druck auszuüben und ihre strategischen Ziele zu erreichen.

Lesen Sie den gesamten Monitor: „Creating the Space for Competitive & Resilient Digital Europe – Streamline Enforcement or Risk Prosperity and Safety“ hier als PDF. Bitte beachten Sie, dass die Analyse bisher nur auf Englisch verfügbar ist.