„Comeback des Wirtschaftswachstums?“

Am 27. Oktober 2020 lud die Konrad-Adenauer-Stiftung Bremen ein zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „Comeback des Wirtschaftswachstums?“ mit Dr. Jens Südekum, Professor für Internationale Volkswirtschaftslehre am Institute for Competition Economics an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, und Carsten Meyer-Heder, Landesvorsitzender der CDU Bremen und geschäftsführender Gesellschafter beim team neusta, einem Internetdienstleister. Es moderierte Dr. Philip Plickert, Wirtschaftskorrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in London. Diese Veranstaltung fand online über die Plattform Zoom statt. Diese wurde aufgezeichnet und auf der Facebook-Seite von KAS-Bremen veröffentlicht.

Zu Beginn stellte Dr. Ralf Altenhof, Leiter des Politischen Bildungsforums Bremen, die Referenten und den Moderator vor. Danach führte er in die Thematik ein. Die Corona-Pandemie habe die Weltwirtschaft in die tiefste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Er warf  die Fragen auf, ob Wachstum grundsätzlich erstrebenswert sei oder Antiwachstumsüberzeugungen auch Sinn ergäben.

Südekum bestätigte, dass das Jahr 2020 die global größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg sei. Er leitete seinen Vortrag mit dem Fakt ein, dass der globale CO2-Ausstoß im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zu 2019 um 9 % gesunken ist. Am (vorläufigen) Höhepunkt des Lockdowns Ende April war der globale CO2-Ausstoß 17 % unter dem Wert des gleichen Tages in 2019. Diese CO2-Reduktion sei auf die Stilllegung der Produktionsstätten während der Pandemie zurückzuführen, welche zu Wohlfahrtsverlusten führe. Südekum stellte die Frage, was man einen solchen Wohlfahrtsverlust hinnehmen müsse, um den Klimaschutz zu fördern.

Der Staat habe durch Hilfsmaßnahmen die Bevölkerung finanziell abgesichert. Daraus folgen der starke Anstieg der Staatsverschuldung und eine nicht absehbare Zurückzahlung der Kredite. Südekums Meinung nach seien die Schulden für Deutschland gut verkraftbar, solange die Steuereinnahmen größer als die Zinsbelastung seien. Das „Herauswachsen aus der Corona-Krise“ sei ohne Wachstum nicht möglich. Er betonte, dass die expansive Fiskalpolitik (Erhöhung der Staatsausgaben oder Senkung der Steuer) weiterhin notwendig und möglich sei.

Für Südekum ist die Überwindung des Wirtschaftseinbruchs nicht mit den „degrowth“-Theorien kompatibel, allerdings mit den „green growth“- Strategien. Unter „green growth“ verstehe man „Entkopplung von Wachstum und Emissionen“. Südekum stellte heraus, dass Fridays For Future (FFF) laut einer Studie die „degrowth“-Strategien ebenfalls nicht unterstütze. Sondern  sie würden ein noch schnelleres und konsequenteres Vorgehen der Bundesregierung und der EU-Kommission fordern. So solle Klimaneutralität bis 2035 durch die Energiewende, die Industrietransformation, die Verkehrswende und Gebäudesanierungen erreicht werden.

Zu Beginn der Diskussionsrunde berichtete Meyer-Heder von seinen praktischen Erfahrungen in diesem Jahr als Unternehmer in der IT-Branche. Meyer-Heder sieht die Hauptaufgabe darin, eine pragmatische Diskussion zu führen. Somit müsse man Ziele anstreben, die auch erreicht werden können und dürfe sich nicht von Ideologien leiten lassen. Südekum betonte, dass das Geld des europäischen Fonds für Innovationen und Technologien eingesetzt werden solle, um Spitzenforschungsinstitute in Europa zu schaffen.

Das Publikum hatte während der ganzen Veranstaltung die Möglichkeit, Fragen an Südekum und Meyer-Heder in den Chat zu schreiben, welche dann von Plickert aufgegriffen wurden. Eine der Fragen an Meyer-Heder war: „Warum ist Wachstum ausgerechnet für die Hansestadt Bremen so wichtig?“ Darauf antwortete Meyer-Heder, dass es in Bremen am wenigsten Wachstum gebe und man dies nur durch eine Änderung der Politik überwinden könne. Außerdem bestehe in einem kleinen Bundesland die Möglichkeit, schnell die gesetzten Ziele umzusetzen. Er fordert eine industrie- und wirtschaftsfreundlichere Politik als bisher. Südekum wurde gefragt, ob ein Schuldenschnitt eine mögliche Lösung wäre. Darauf antwortete er, dass ein Schuldenschnitt nur die letzte Möglichkeit wäre. In dieser Situation sei dies allerdings nicht nötig, da die Schuldenkurve nicht aussagekräftig für die Schuldentragfähigkeit sei, sondern die Zinsbelastung. Abschließend sagte er, dass in Branchen mit Wachstumsimpulsen investiert werden solle, um durch Schnelligkeit die Branche zukünftig dominieren zu können.