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Thomas Ehlen / kas.de

Comptes-rendus d'événement

Die Zukunft der Bundeswehr

Eine Bilanz des Wiesbadener Tischgesprächs 24. April 2023

Vierzehn Monate nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der deutschen Debatte über eine "Zeitenwende" schilderte Nico Lange im Wiesbadener Tischgespräch seine Sorge : "Wir dürfen nicht in alte Muster zurückfallen. Von den 100 Milliarden Euro im Sondervermögen ist noch nichts ausgegeben."

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Lange, Senior Fellow in der Zeitenwende-Initiative bei der Münchner Sicherheitskonferenz, stellte klar: "Mehr Geld allein wird nicht reichen. Wir müssen die Strukturen der Bundeswehr genau betrachten: Zum Beispiel gibt es zu viel Stab und zu wenig Truppe. Und Friedensbürokratie ist nicht schnell."

Viele Rüstungsprojekte bewertete der Politikwissenschaftler, der von 2019 bis 2022 den Leitungsstab des Bundesministeriums der Verteidigung geleitet hatte, als "unrealistisch" wie "überdimensioniert": "Ohnehin müssen wir uns ehrlich machen mit den Planungen für die Zukunft der Bundeswehr." Das Ziel, die Personalstärke der Bundeswehr auf 203 000 zu erhöhen, stufte der gebürtige Berliner, der selbst in den Streitkräften Dienst geleistet hatte, als unerreichbar ein, da in einem solchen Fall sehr hohe Betriebskosten anfielen, die Investitionen ausschlössen.

"Wir müssen mehr persönliche Verantwortung und mehr militärische Leistungsfähigkeit schaffen. Mit der aktuellen Bürokratie-Kultur sind keine guten Ergebnisse zu erwarten." In der heutigen Bundeswehr beobachtete er eine "Diffundierung von Verantwortung".

"Fehlende Entscheidungen über politische Prioritäten", "Überplanung und Perfektion", rechtliche Rahmenbedingungen und Bedürfnisse der deutschen Rüstungsindustrie benannte Lange als Faktoren, die mit Blick auf den unzureichenden Zustand im Bereich Planung und Beschaffung der Bundeswehr zu bedenken seien. Beachtenswert sei der Grundsatz, Verteidigungspolitik nicht als Industriepolitik zu betreiben. Er benannte einen "parlamentarisch-industriellen Komplex". Die gleichen Unternehmen erhielten immer wieder Aufträge: "Sind wir offen für neue und internationale Lösungen?"

 

 

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Interlocuteur

Dr. Thomas Ehlen

Dr

Referent KommunalAkademie

thomas.ehlen@kas.de +49 2241 246-4427

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À propos de cette série

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