Eine föderale Perspektive auf die US-Schulden

Input für die Diskussion gab ein Vortrag von Thomas Gais, Direktor des Rockefeller Institute of Government der New York State University, in dem die finanzpolitische Lage in den USA aus einer föderalen Perspektive beleuchtet wurde.

In seinen Ausführungen stelle Thomas Gais die heikle finanzpolitische Situation in den Vereinigten Staaten dar. Hierbei richtete er den Blick besonders auf das Zusammenspiel zwischen den US-Bundesstaaten und der amerikanischen Bundesregierung. Die mit der Rezession abnehmenden Steuereinnahmen und die langsame Erholung der US-Wirtschaft haben Auswirkungen auf die Einnahmenseite auf allen föderalen Ebenen, insb. der Bundesstaaten, deren ausgabeseitige Probleme sich ebenfalls verschärfen: steigende Gesundheitsausgaben und enorme Pensionsverpflichtungen. Auch verschärfen die Folgen des demographischen Wandels und die private Verschuldung junger Menschen aus Studienkrediten die Situation, die auch noch regional sehr unterschiedlich ausfallen.

In der anschließenden Diskussion wurde auf Parallelen zwischen europäischen und amerikanischen Problematik hingewiesen. Neben der Situation in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion wurde auch die finanzpolitische Lage in der Bundesrepublik thematisiert. Hierbei kamen Lösungsansätze zur Sprache die versuchen die prekäre finanzielle Situation im föderalen Kontext zu lösen. Als Schlagwort fiel hier der Länderfinanzausgleich, aber auch die Idee die deutsche Schuldenbremse als Exportmodell zu etablieren.

Letztendlich waren sich die Teilnehmer darüber einig, dass trotz der unterschiedlichen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen beide Seiten des Atlantiks vor vergleichbaren Herausforderungen bei der föderalen Schuldenproblematik stehen und trotz unterschiedlicher Systeme ein transatlantischer Austausch von Expertise hilfreich ist.