Städtische Umweltpolitik in Brasiliens Norden

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Brasiliens Norden ist eine Region der Extreme: Das flächenmäßig größte Gebiet Brasiliens weist eine der geringsten Bevölkerungsdichten und, übertroffen nur von der nordöstlichen Region, die zweithöchste Armutsrate auf. Laut dem brasilianischen Bundesumweltministerium ist die Abholzung im Amazonasgebiet im rechtlichen Sinne (dieses Gebiet umfasst die Bundesstaaten Acre, Amazonas, Amapá, Maranhão, Mato Grosso, Pará, Rondônia, Roraima und Tocatins) zwar rückläufig, doch der Kampf gegen die Abholzung bleibt eine der größten umweltpolitischen Herausforderungen der Region. Das 15. Regionaltreffen des Forums CB27 (Capitais Brasileiras 27, dt. 27 brasilianische Hauptstädte) versammelte daher die Umweltdezernentinnen und -dezernenten der Hauptstädte aus Brasiliens Norden, um über diese umweltpolitischen Fragestellungen zu diskutieren.

Das Dialogforum CB27 vereint die Umweltdezernentinnen und –dezernenten der 27 Hauptstädte der brasilianischen Bundesstaaten. Die Mitglieder des Forums tauschen sich regelmäßig über städtische Umweltpolitik angesichts der Herausforderungen des Klimawandels aus, um so von Best-Practice-Beispielen der verschiedenen Hauptstädte zu profitieren. Das Forum wurde 2012 während der Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung (Rio+20) durch den Umweltdezernenten der Stadt Rio de Janeiro, Carlos Alberto Muniz, ins Leben gerufen. Nach einem erfolgreichen Nationaltreffen im März dieses Jahres trafen sich die Umweltdezernentinnen und -dezernenten der nördlichen Hauptstädte am 15. und 16. April in Rio Branco, der Hauptstadt des Bundesstaates Acre. Die Regionaltreffen thematisieren die spezifischen umweltpolitischen Herausforderungen der einzelnen brasilianischen Regionen.

Das Regionaltreffen des Forums CB27 fand nur zwei Tage vor der Abstimmung in der Abgeordnetenkammer über die Weiterverfolgung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff statt, doch auch in politisch turbulenten Zeiten nahmen sich die 6 Umweltdezernentinnen und -dezernenten aus Brasiliens Norden Zeit für ausgiebige Diskussionen. Laut Alberto Tavares, dem Vorsitzenden der Gesellschaft für Umweltdienste des Bundesstaats Acre, ist nachhaltige Umweltpolitik nötig, um die Abholzung des Regenwaldes zu verringern. Doch konkrete Erfolge in diesem Bereich erfordern Daten über Landnutzung auf kommunaler Ebene, bemerkte Estela Neves von der Universidade Federal Rio de Janeiro. Um die Bedeutung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Kampf gegen den Klimawandel zu bekräftigen und sichtbar zu machen, unterschrieb der Bürgermeister von Rio Branco, Marcus Alexandre, den Compact of Mayors. Zusammen mit internationalen Amtskolleginnen und -kollegen verpflichtete er sich so, in seiner Stadt Treibhausemissionen zu reduzieren, Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel auszubauen und die Transparenz zu erhöhen. Um die Diskussionen durch praktische Eindrücke zu ergänzen, besuchten die Forumsmitglieder die Abfallaufverwertungsanlage der Stadt Rio Branco und den Chico Mendes Park in Rio Branco.

Da alle Hauptstädte im Norden Brasiliens ähnlichen Herausforderungen gegenüberstehen, ermöglichte dieses Treffen den Austausch von Best-Practice-Beispielen – sei es in den Bereichen Aufforstung, Abfallverwertung, Kampf gegen die Abholzung, Abwasserversorgung oder Bildung für nachhaltige Entwicklung. Vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmer fiel es schwer, inmitten einer Wirtschaftskrise Finanzmittel für umweltpolitische Projekte zu sichern - umso bedeutsamer war für sie dieser Erfahrungsaustausch über nachhaltige Umweltpolitik in Brasiliens Städten.