Polens erste EU-Ratspräsidentschaft

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Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde Polens und Europas,

gerne möchten wir Sie zu einem europapolitischen Diskussionsabend „Polens erste EU-Ratspräsidentschaft - Ein Resümee“ einladen.

Am 1. Juli 2011 übernahm Polen zum ersten Mal die EU-Ratspräsidentschaft. Die von der polnischen Regierung formulierten Prioritäten lauteten: 1. Europäische Integration als Quelle des Wachstums, 2. sicheres Europa, 3. das von seiner Offenheit profitierende Europa. Trotz klarer Zielsetzungen wurde die polnische EU-Ratspräsidentschaft von der Staatsschuldenkrise überschattet. Daraus folgt, dass bei den EU-Ratspräsidentschaften oft wenig Raum für eigene Initiativen bleibt. Auf der polnischen Agenda stand neben der Bewältigung der Krise auch die Vertiefung der östlichen Partnerschaft. Premierminister Tusk hätte am liebsten den östlichen Partnern eine langfristige EU-Perspektive gegeben. Doch hat sich die Ukraine als wichtigster Ostpartner mit der Verurteilung der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko disqualifiziert. Wie konnte unter solchen Umständen die Vertiefung der östlichen Partnerschaft vorangetrieben werden?

Die gute Vorbereitung, die ambitionierte Agenda und das positive Bild der aktuellen polnischen Europapolitik haben große Hoffnungen in die polnische EU-Ratspräsidentschaft geweckt. Waren die Erwartungen in der gegenwärtigen globalen Situation zu hoch und die Pläne zu ambitioniert? Was hat Europa unter der polnischen Präsidentschaft im letzten halben Jahr erreicht? Die Herausforderungen, die zurzeit vor der EU stehen, bedürfen der Zusammenarbeit aller Akteure. Ist es Polen in seinem pro-europäischen Geist gelungen, die unterschiedlichen Interessen in Europa zu verbinden und dazu beizutragen, dass Europa näher zusammenrückt? Welche Chancen und Perspektiven hat die Ratspräsidentschaft für Polen eröffnet?

Zur politischen Diskussion stehen nach einleitenden Kurzstatements bereit:

• Dr. Marek Prawda, Botschafter der Republik Polen in Deutschland

• Dr. Susan Stewart, Stiftung Wissenschaft und Politik

• Cornelius Ochmann, Bertelsmann Stiftung, stellv. Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft

Ein kleiner Imbiss wird bereitgestellt. Bitte melden Sie sich per E-Mail bis zum 17. Januar 2012 an.