Wie umgehen mit der AfD?

Mit den rund 70 Schülern sowie Bürgern aus der Region debattierten Prof. Dr. Oskar Niedermayer, Politikwissenschaftler und Parteienforscher an der Freien Universität Berlin, und Uwe Feiler, direkt gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Oberhavel/Havelland. Am Anfang des Gesprächs stand die Analyse durch den Wissenschaftler, der zunächst die Entwicklung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Umfragen und Wahlen darstellte, sodann eine inhaltliche Verortung der Partei vornahm und auf die Wählerstruktur einging und schließlich die Strategien im Umgang mit dieser neuen politischen Bewegung beschrieb und bewertete.

1.Wie stark ist die AfD?

Die AfD, im Februar 2013 gegründet, im Sommer 2015 durch eine Spaltung geschwächt, erhielt durch die Flüchtlings- und Migrationswanderung nach Deutschland einen ungeahnten Aufschwung und hat über 20.000 Mitglieder. Die Besonderheit der Entwicklung dieser neuen Partei kommt im Vergleich mit der der anderen Parteien zum Vorschein (Stärke der Parteien nach Umfragen des Instituts Allensbach).

So hatte bei den Wahlabsichten in Bezug auf die Grünen die Flüchtlingskrise kaum Auswirkungen: sie blieben 2015 bei neun/zehn Prozent, konnten nach den Landtagswahlen vom 13. März 2016 mit dem fulminanten Sieg in Baden-Württemberg (mit 30,3% stärkste Partei) und dem Einzug in die Landtage und der Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz (5,3%) und Sachsen-Anhalt (5,2%) auf bis zu zwölf Prozent zulegen und liegen nach den Landtagswahlen vom 18. September 2016 in Berlin (-2,4% = 15,2%) und Mecklenburg-Vorpommern (-3,9% = 4,8%) aktuell bei elf Prozent.

Auch die Linke blieb bei den bundesweiten Umfragen relativ konstant bei um die neun Prozent, trotz der Verluste bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt im März (-7,4% = 16,3%) und in Mecklenburg-Vorpommern im September (-5,2% = 13,2%).

Die FDP, die 2015 bei fünf/sechs Prozent lag, konnte nach den Wahlerfolgen im März 2016 in Baden-Württemberg (+3% = 8,3%) und Rheinland-Pfalz (+2% = 6,2%) auf bis zu acht Prozent zulegen und stabilisierte sich nach dem Wahlerfolg in Berlin (+4,9% = 6,7%) bei 7,5 Prozent.

Die SPD rangierte 2015 bei 25-26 Prozent, ging erst im ersten Halbjahr 2016 auf 21 Prozent runter und liegt heute bei 23 Prozent. Während die SPD „nur“ gut elf Prozent an Zustimmung verlor im Vergleich zum Angang 2015 waren es bei CDU/CSU 19 Prozent. Denn die Christdemokraten lagen im ersten Dreivierteljahr 2015 zwischen 40,5 und 42 Prozent, verloren im Oktober 2015 vier Prozent, bis Januar 2016 noch einmal drei Prozent und bis Oktober 2016 weitere zwei Prozent auf 33 Prozent und stabilisierten sich jüngst bei 34 Prozent.

Allein die AfD, die bei der Bundestagswahl 2013 mit 4,7 Prozent den Einzug ins Parlament nicht geschafft hatte, danach zwischen 4,5 und 7,5 Prozent lag, bis Anfang September 2016 durch innerparteilichen Streit und die Abspaltung des Lucke-Flügels auf 3,5 Prozent absackte, nahm seit September 2015 einen rasanten Aufstieg in der Wählergunst mit über sieben Prozent im Oktober 2015, acht Prozent im Dezember 2015 auf zehn Prozent im Januar 2016 bis auf 12,5 Prozent im Mai 2016. Danach verlor die AfD bis Juli drei Prozent, kam im September aber erneut auf 12,5 Prozent, indem sie das Thema Integration kritisch herausstellte, und liegt aktuell bei 10,5 Prozent, was immer noch eine Verdreifachung der Wählerzustimmung im Vergleich zum Sommer 2015 bedeutet.

Die neue Partei ist mittlerweile in zehn von 16 Landtagen vertreten, nämlich in: Baden-Württemberg: 15,1% 2016, Berlin 14,2% 2016, Brandenburg 12,2% 2014, Bremen 5,5% 2015, Hamburg 6,1% 2015, Mecklenburg-Vorpommern 20,8% 2016, Rheinland-Pfalz 12,6% 2016, Sachsen 9,7% 2014, Sachsen-Anhalt 24,3% 2016, Thüringen 10,6% 2014. 2017 schickt sie sich an, in die Landtage von Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

2.Wo steht die AfD?

Den oft als Qualifizierung der AfD gebrauchten Begriff des „Rechtspopulismus“ hält Prof. Niedermayer für nicht ausreichend, da es erstens keine allgemein akzeptierte Definition von Rechtspopulismus gebe und der Begriff die größere inhaltliche Bandbreite der neuen Bewegung nicht beschreibe. So sei in der Wirtschafts- und Sozialpolitik bei der AfD etwa liberale Marktfreiheit mit sozialer Gerechtigkeit gepaart, wobei letztere durch die Unterscheidung von Bürgern (drinnen) und Migranten (draußen) eine spezifische Ausrichtung erfahre weg von der traditionellen linken Konfliktlinie unten versus oben. Mittlerweile wählten Arbeiter überproportional AfD, was auch auf diese soziale Komponente der Partei zurückzuführen sei.

Gesellschaftspolitisch sei die Partei hingegen nationalkonservativ ausgerichtet mit Verbindungen in den rechtsextremen Bereich hinein. Es gebe bei ihr einen Primat des Nationalen, Europa solle auf einen Verbund souveräner Staaten zurückgeführt werden, bezüglich der inneren Sicherheit und der Familien- und Frauenpolitik seien konservative Grundorientierungen vorherrschend.

Übergänge zum Rechtsextremismus seien in manchem fremdenfeindlichen oder islamfeindlichen Tenor auszumachen und in rassistischen Untertönen. Außenpolitische seien wiederum bemerkenswerte Überschneidungen mit den USA kritischen und Russland freundlichen Tendenzen bei den Linken festzustellen. Im Duktus des öffentlichen Auftretens spielten populistische Züge, die Lust an der Provokation und Polarisierung eine deutliche Rolle.

Entscheidend sei jedoch das Alleinstellungsmerkmal und zugleich der Markenkern der Partei: Sie stelle in der Flüchtlings- und Migrationspolitik nahezu die einzige Opposition dar und fülle damit zumindest teilweise die vorhandene Repräsentationslücke im demokratischen und parlamentarischen Bereich. Bei der außergewöhnlich hohen Bedeutung, die diesem Thema seit einem guten Jahr in der Politik zukomme – es ist seit Herbst 2015 bei der Bevölkerung das mit Abstand wichtigste Thema, was es in dieser Weise bisher so noch nicht gegeben habe – sei dies der Schlüssel für den Aufstieg der AfD. Gegner der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und Bundestagsparteien insgesamt hätten – von der CSU in Bayern abgesehen – nur zwei Optionen: Nichtwählen oder Wahl der AfD. So sei bei 60 bis 70 Prozent der AfD-Wähler aktuell der Protest das wesentliche Motiv, auch um den anderen Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Die Enttäuschung über die anderen Parteien und der damit verbundene Vertrauensverlust sei bei den Wählern der AfD bei den Landtagswahlen ein wesentliches Motiv gewesen. Das erklärt auch, warum die AfD bei den Sympathiewerten, wie aktuell beim "Sachsen-Monitor" teilweise zulegen kann (dort auf 25%), ohne dass sie dafür etwas besonderes tun muss.

3.Woher kommen die Wähler der AfD?

Die neuen „Alternativen“ zögen zum einen bisherige Nichtwähler an. So habe die AfD zuletzt bei den Wahlen in Berlin mit rund 69.000 Stimmen mehr Stimmen von vorherigen Nichtwählern erhalten, als alle anderen Parteien (ca. 40.000) zusammen. Zum anderen profitiere die AfD von Wechselwählern, die keineswegs hauptsächlich von der CDU (3–14%) kämen, sondern auch von allen anderen Parteien (SPD: 1–10%, Grüne 1–6%, FDP 7–16%), besonders hohe Anteile jedoch von der Linkspartei (2–21%) als der bisherigen Protest- und Anti-Establishment-Partei.

4.Wie weit rechts stehen die AfD Wähler?

Das rechtsextreme Einstellungspotential, das anhand eines bestimmten Frageprogrammes erhoben wird, liege bei den Wählern der AfD bei rund 28 Prozent, bei allen weiteren Parteien dagegen bei rund neun Prozent, ist also bei den AfD-Wählern gut dreimal so stark verbreitet. Selbst 41 Prozent der AfD-Anhänger halten die Distanzierung der AfD von rechtsextremen Positionen oder Kreisen nicht für ausreichend. In der Gesamtbevölkerung sind 75 Prozent dieser Meinung. Diese Frage der klaren und glaubhaften Distanzierung vom rechtsextremen Bereich sei, so Niedermayer, eine ganz entscheidende Weichenstellung für die weitere Entwicklung und Bewertung der Partei, wenn sie sich im rechten demokratischen Spektrum dauerhaft etablieren wolle.

5.Wie soll man mit der AfD und ihren Wählern umgehen?

Die bisherigen, von den anderen Parteien verfolgten Strategien im Umgang mit der AfD seien nach Aussage des Politikwissenschaftlers wenig erfolgreich gewesen. Das Ignorieren der neuen politischen Kraft sei nach den bisherigen Wahlerfolgen mittlerweile schlechterdings unmöglich geworden. Die Ausgrenzung und Stigmatisierung, die Verbannung in die „Schmuddel Ecke“ habe der AfD insgesamt eher geholfen als geschadet, da das zu Solidarisierungseffekten mit dem „Opfer“ der Ausgrenzung geführt habe und der Argumentation der AfD Vorschub leistete, die anderen hätten eben keine Argumente. Die Ausgrenzungsstrategie sei auch ein wesentlicher Grund für den Sieg von Donald Trump in den USA gewesen. Bleibt zu guter Letzt die Auseinandersetzung mit der unliebsamen neuen Konkurrenz. Aber wie kann man diese erfolgreich führen?

Die Annäherung an Positionen der AfD, um diese überflüssig zu machen, sei eine politische Gratwanderung. Sie könne die Unzufriedenheit von Protestwählern beseitigen und sie damit zurückgewinnen, möglicherweise aber andere Wähler durch einen zu starken Rechtskurs verschrecken. Gewaltfreie Protestaktionen gegen die AfD dienten vor allem der Selbstvergewisserung der Gegner, seien aber wenig wirkungsvoll in der Reduzierung der AfD-Unterstützer. Gewaltsame Aktionen – die sich im demokratischen Spektrum von selbst ausschließen – brächten die AfD einmal mehr in eine Opferrolle und führten zu neuen Solidarisierungen. Nur der schwierige und anstrengende Weg der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Blick auf realisierbare Lösungen für politische Probleme, das argumentative Dagegenhalten gerade auch im Internet könne der AfD das Wasser abgraben, indem herausgestellt werde, warum die AfD mit ihren Positionen falsch liege und welche besseren Lösungen man selbst habe. Auch damit werde man nur einen Teil der (Protest-)Wähler erreichen, aber dies sei die erfolgversprechendste Strategie.

Mit Blick auf CDU und CSU sei dabei eine entscheidende Frage, ob die Parteien den Kurs weiterführten, die Christdemokratie vor allem in der Mitte zu verorten, wofür es bisher durchaus gute Gründe gegeben habe, und damit der AfD Terrain im rechten Bereich zu überlassen oder ob man selber die Repräsentationslücke, in die die AfD hineingestoßen sei, wieder stärker inhaltlich füllen werde. Noch gebe es keine normale politische Situation im Land, sei die Atmosphäre aufgeheizt, auch wenn sich langsam eine Beruhigung abzeichne.

Vielleicht hätte in dieser Lage mit Blick auf die Bundestagswahlen im Herbst 2017 eine zweigleisige Strategie Erfolgsaussichten, in der in einem gemeinsamen Wahlkampf die CSU die Sonderrolle des Lückenfüllers in der Flüchtlingspolitik und weiter rechts glaubwürdig übernehmen könne, was jedoch den Wechsel des CSU-Vorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer nach Berlin als glaubwürdigen Kopf einer solchen Wahlkampfstrategie voraussetzen würde, regte Professor Niedermayer an.

6.Uwe Feiler MdB: Politik erklären reicht nicht, Diskussion ist notwendig

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler, der der Analyse von Oskar Nidermayer generell zustimmte, verwies in seinem Kommentar zunächst darauf, dass in seinem Wahlkreis die Direktkandidaten von CDU, SPD, Linken und AfD in den Umfragen relativ nahe beieinander lägen. Deshalb seien der Einsatz und die Diskussion vor Ort im Wahlkreis von großer Bedeutung. In der Flüchtlingspolitik habe man viele neue Gesetze verabschiedet, aber an der Umsetzung – wie zum Beispiel der Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht – mangele es nach wie vor. Der interne Streit zwischen CDU und CSU sei zudem mit Blick auf die Wahlen kontraproduktiv. Gemeinsame Lösungen müssten jetzt in den Vordergrund rücken. Die Große Koalition verwische leider tendenziell die unterschiedlichen Positionen zwischen den Koalitionspartnern. Diese müssten im Wahlkampf wieder deutlicher hervortreten.

Es reiche in der jetzigen Situation nicht, Politik bloß erklären zu wollen, was immer den fahlen Beiklang eines Belehrens hätte. Man müsse sich vielmehr in die Debatte begeben und dabei auf die Wähler mit ihrer Sicht der Dinge eingehen. Feiler räumte allerdings ein, dass man noch an einer angemessenen Kommunikationsstrategie arbeite, wie man mit der AfD und deren Provokationen im Wahlkampf umgehen solle.

7.Eigenes Angebot versus Kritik am Konkurrenten

In der Diskussion mit den Teilnehmern wurde darüber gesprochen, ob die AfD nicht auch einen Mehrwert darstellen könne, wenn sie eine positive demokratische Entwicklung nehme, das Parteienspektrum ergänze und Nichtwähler aktiviere. Gefragt wurde auch, ob nicht die Option einer Koalition mit der AfD, wie sie der frühere CDU-Wahlkampfstratege Peter Radunski zu erwägen gegeben hat, nicht einmal sinnvoll und notwendig werden könne. Beides setze aber eine deutliche Abgrenzung der AfD gegenüber dem rechtsextremen Bereich voraus und sei heute angesichts der offenen Fragen hinsichtlich der AfD gar nicht zu beantworten, wurde geantwortet.

Die Parteien sollten sich stärker auf ihr eigenes Angebot konzentrieren, dieses positiv herausstellen, anstatt andere Parteien anzugreifen und zu „bekämpfen“. Doch andererseits sei jede Wahl eben ein Konkurrenzkampf um Stimmen und ein Streit um die besseren Angebote, in dem die anderen natürlich auch kritisiert würden. Die Asyl- und Migrationspolitik müsse wieder politisch vom Kopf auf die Füße gestellt werden, hieß es, und die Sorgen von Bürgern und deren Positionen sollten ernst genommen werden von den Politikern. Gefragt wurde, wie stark das Protestwählerpotential mit Blick auf die Bundestagswahl eingeschätzt werde und welches Angebot die CDU diesen Wählern machen werde. Die Rolle der Medien, auch von russischer Propaganda im Internet, wurde debattiert und die Frage, wie man Menschen heute überhaupt am besten erreichen könne.

Wenn man die AfD nicht selbst als das hauptsächliche Problem ansehe, sondern als Warnsignal und Hinweis auf dahinter verborgene politische Fragen und Unzufriedenheit, dann müsse es verstärkt um die Beantwortung dieser Fragen und das Eingehen auf die Unzufriedenheit gehen. Da die neue „Alternative“ derzeit vor allem vom Flüchtlings- und Integrationsthema lebt, könnten erfolgreiche Maßnahmen und klare ordnungspolitische Perspektiven sie durchaus politisch einhegen, so ein Fazit der Auseinandersetzung mit diesem Thema an diesem Abend an der Nordbahn von Berlin nach Brandenburg.

Diese Einsicht, dass man mit moralisch-politischer Abkanzelung der AfD-Sympathisanten und -Wähler nicht weiterkommt und geradezu kontraproduktive Effekte erzeugt, wird mittlerweile auch von ganz ungewohnter Seite vertret en. So analysiert Michael Bröning von der Friedrich-Ebert-Stiftung, nichts habe "den Rechtspopulisten zuletzt so Wähler zugeführt wie der Versuch, die Sorge über ungesteuerte Einwanderung und den Wunsch nach nationalstaatlichen Grenzen als Ursünde zu delegitimieren" (Der linke Vaterlandskomplex, in: FAZ vom 23.11.2016, S. 8). Und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, zitiert in der Generaldebatte zum Haushalt am 23. November den Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Washington, Bastian Hermisson, der angesichts des Wahlsieges von Donald Trump den Grünen auf deren Parteitag riet, den "Duktus der moralischen Überlegenheit" abzulegen und die Erfolge von Trump, AfD und anderen als Weckruf wahrzunehmen. "Wir müssen raus aus der Blase und unseren eigenen Facebook-Echokammern. Wir müssen mit Andersgesinnten Kontakt suchen, sonst sind wir selbst Teil des Problems", rief Hermisson den Grünen-Delegierten zu.

Im Brandenburger Landtag, dem die AfD seit 2014 angehört, scheint folgende Strategie, die früher auch gegenüber Linken und Grünen angewandt wurde, einen gewissen Erfolg zu haben: Erstens sich nicht provozieren lassen, so dass es nicht zu Reaktionen kommt, die der AfD ständig Aufmerksamkeit bescheren, und zweitens sinnvolle, öffentlichkeitswirksame Initiativen in leicht abgewandelter Form aufzunehmen, so dass man weder für Anträge der AfD stimmen muss noch in reiner Blockade verharrt.