Nach der Wahl

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Europa hat gewählt – jetzt gilt es, eine neue Kommission zu bilden, die vor großen Aufgaben steht. Ende Juni macht der Europäische Rat dem Parlament einen ersten Personalvorschlag für das Amt des Kommissionspräsidenten. Wird Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit erhalten? Und stünde diese Wahl für eine Kurskorrektur? Droht sogar erneut ein Konflikt mit dem Parlament, wenn keiner der Spitzenkandidaten bzw. -kandidatinnen der Fraktionen zum Zuge kommt?

 

Mit der Besetzung des europäischen Spitzenamtes ist zugleich ein europapolitisches Programm für die nächste Legislaturperiode verbunden. Nach dem Zuwachs der europaskeptischen Parteien geht es um die Verteidigung der politischen Zukunft der EU. Auf der Agenda stehen wichtige Themen: vom "Green New Deal" über die Gestaltung des europäischen Einwanderung bis hin zu Fragen der Erweiterung und der Außenpolitik, insbesondere im Hinblick auf die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. Vor dem Hintergrund der Neuwahl in Frankreich und einer durch die Europawahl geschwächten Bundesregierung drängt sich die Frage nach dem Einfluss der beiden Regierungen in Brüssel auf. Welche Impulse dürfen wir im Zuge einer europäischen Kurskorrektur in nächster Zeit aus Paris und Berlin erwarten?

 

Dies Fragen diskutieren wir unter Leitung von Andreas Noll (Deutschlandfunk) in der deutsch-französischen Zukunftswerkstatt mit zwei profilierten Expertinnen aus Deutschland und Frankreich: Dr. Beatrice Gorawantschy, Leiterin des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung und Clotilde Warin, verantwortlich für Europafragen im Think Tank des französischen Außenministeriums (CAPS) auf französischer Seite.