Retrospektive einer Ratspräsidentschaft unter schwierigen Bedingungen

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Relance, Puissance, Appartenance („Aufschwung, Kraft, Zugehörigkeit“) – unter diesem Motto startete die französische EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2022. Nach einer Besserung der COVID 19-Lage hoffte man auf wirtschaftliche Erholung. Der dramatische Abzug des Westens aus Afghanistan im August 2021 unterstrich die französischen Bemühungen, die EU in sicherheits- und außenpolitischer Hinsicht handlungsfähiger zu machen. Auch die Fragezeichen in Sachen Rechtsstaatlichkeit mehrerer EU-Mitgliedsstaaten waren auf dem Aufgabentableau. Dass die Ratspräsidentschaft mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen dabei nicht unberührt von französischer Innenpolitik bleiben würde, war im Vorfeld klar. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar und den Kriegsfolgen für Europa befindet sich die EU unter französischer Ratspräsidentschaft jedoch nun vor einer, wenn nicht der schwierigsten Bewährungsproben seit ihrem Bestehen.

Was waren die Ziele der französischen Ratspräsidentschaft? Welche Strategien hatte Macron? Was gelang trotz schwierigster Bedingungen, was nicht? Welche Rolle spielte die französische Innenpolitik, welche der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine? Und was müssen, können und dürfen wir im politischen Europa in der kommenden Zeit erwarten?

Über diese und weitere Fragen sprechen und diskutieren wir mit unserer Expertenrunde:

Christina Bellmann ist seit November 2019 als Referentin für Europapolitik / Multilateralen Dialog in der Abteilung Europa / Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig.  Zuvor wirkte sie im Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus mit Sitz in Tiflis als Deputy Director und vertrat die Koordinatorin des Globalen Rechtsstaatsprogramms der Stiftung in Berlin. Frau Bellmann hostet den "MultiPod", einen Podcast der Konrad-Adenauer-Stiftung über internationale Zusammenarbeit, in dem einmal pro Monat KAS-Kolleginnen und -Kollegen sowie Expertinnen und Experten zu multilateralen Themen und Institutionen sprechen.

Florian Ziegenbalg ist stellvertretender Landesvorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg. Beruflich verbindet er schon immer Baden-Württemberg mit Europa: Als Mitarbeiter eines Europaabgeordneten, parlamentarischer Berater der CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und seit 2018 in den Europareferaten verschiedener Ministerien; zunächst im Landesministerium der Justiz und für Europa, seit 2021 im Staatsministerium.

Prof. Dr. Gabriele Abels  (Jean Monnet Professur für Vergleichende Politikwissenschaften und Europäische Integration) wird moderieren.

Die Veranstaltung wird hybrid sein, d.h. Sie können vor Ort dabei sein oder sich online zuschalten. Im Anschluss an die Diskussion laden wir im Saal bei Snacks à la française und Getränken ein, sich austauschen.

In Kooperation mit dem Deutsch-Französischen Kulturinstitut (ICFA Tübingen) und dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Tübingen.