Gemäß Artikel 481 des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU können die Parteien eine umfassende Übersicht über dessen Ziele fünf Jahre nach dem Beginn seiner Umsetzung machen und Verhandlungen über eine Modernisierung einleiten. Um eine Grundlage für weitere Revidierung des Abkommens zu schaffen, hat das Ukrainische Zentrum für europäische Politik (UCEP) führende ukrainische Fachexperten zur Erstellung eines breiten Monitoring-Berichts herangezogen, der alle AA-Kapitel umfasst und den Fortschritt der Erfüllung durch die Ukraine ihrer Verpflichtungen im Zeitraum 2014-2019 zusammenfassend zeigt.
Der Monitoring-Bericht 2014-2019 umfasst 22 Sektoren, die 592 Verpflichtungen enthalten. Es wurde eine erneuerte Methodologie zur Bewertung des Fortschritts angewandt, die auch Zwischenstufen der Aufgabenerfüllung berücksichtigt.
Im ersten Teil des Berichts wird der Fortschritt der Erfüllung durch die Ukraine ihrer Verpflichtungen bewertet, die vom Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU im Zeitraum 2014-2019 vorgesehen sind.
Im zweiten Teil des Berichts werden zentrale Schlussfolgerungen und Vorschläge zu jedem Kapitel des Abkommens für dessen effizientere Umsetzung gemacht.
Im Allgemeinen macht der Gesamtfortschritt der Erfüllung von Verpflichtungen, die vom 1. November 2014 bis 31. Dezember 2019 umzusetzen waren, 41,6 % aus. Diese Zahl enthält nicht nur die Sektoren, in denen alle Aufgaben vollständig erfüllt worden sind, sondern auch Zwischenergebnisse. Im Rahmen dieser Zahl wurden 12,4 % der Aufgaben vollständig erfüllt (die Gesetzgebung wurde verabschiedet und/oder umgesetzt und entspricht den EU-Anforderungen), 10,4 % wurden fortgeschritten erfüllt (gesetzgeberische Arbeit wurde durchgeführt, es wurden aber nicht alle notwendigen Durchführungsverordnungen verabschiedet und/oder umgesetzt), 18,9 % befinden sich in der Startphase der Erfüllung (die Regelungen und/oder die Umsetzung befinden sich in der Anfangsphase der Entwicklung/Erfüllung).
Der Bericht ist in vollem Umfang (544 Seiten) auf Ukrainisch und Englisch oder auch als Kurzfassung (Policy Brief, 12 Seiten) zugänglich.
Das KAS-Auslandsbüro (Kiew) unterstützt konsequent das UCEP bei der Durchführung eines unabhängigen öffentlichen Monitorings der AA-Umsetzung seit 2016.
