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Frankreich nach den Wahlen

Das französische Volk hat am 6. Mai entschieden: 17 Jahre nach der Gaullisten Regierung wird der Sozialist François Hollande zukünftig im Elysée-Palast das politische Geschehen Frankreichs lenken.

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Dies wird Auswirkungen auf das ganze Land aber auch auf das Tandem Paris-Berlin und die Europapolitik Frankreichs haben. Was ist vom Francois Hollande einem eher bescheidenen Sozialdemokraten zu erwarten? Welche entscheidenden Neuorientierungen werden Innen und- Außenpolitisch stattfinden? Ist eine Abwärtsentwicklung in der deutsch-französischen Zusammenarbeit zu befürchten? So hat Hollande erklärt, den europäischen Fiskalpakt neu auszuhandeln und ihn um eine Wachstumskomponente ergänzen zu wollen. Das hat in Berlin für Verärgerung gesorgt.

Frau Dr. Caro nannte einige Punkte aus der Verfassung der V. Republik die den Staatspräsidenten wichtige politische Kompetenzen geben.

In den anschließenden angeregten Diskussionen kamen insbesondere Fragen zur Kapitalsteuer, Privatisierung, Rentenalter, Wahlergebnisse der rechtsextremen „Nationale Front“ auf.

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