Abstimmungen zu Ukrainekrieg am 24. Februar 2025 in UN-Generalversammlung und UN-Sicherheitsrat - Dialogue multilatéral à Genève
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Abstimmungen zu Ukrainekrieg am 24. Februar 2025 in UN-Generalversammlung und UN-Sicherheitsrat
par
Sarah Ultes
Map of the Month 02/205
Drei Jahre nach Beginn des großflächigen Einmarsch Russlands in die Ukraine musste die UN-Generalversammlung am 24. Februar 2025 über zwei verschiedene Resolutionen anstatt über einen einzigen Text abstimmen. Die erste Resolution (L.10) wurde von der Ukraine und europäischen Ländern eingebracht und basiert größtenteils auf einem Text aus dem Februar 2023, welcher damals mit großer Mehrheit (141 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 32 Enthaltungen) angenommen wurde. Die nun vorgelegte Resolution wurde hingegen lediglich mit 93 Stimmen bei 18 Gegenstimmen und 65 Enthaltungen angenommen. Erstmals stimmte auch die USA gegen den Text und brachte sogar einen gegnerischen Text ein (L.11). Damit vollzog sie einen grundlegenden Positionswechsel. Ihr eigene Resolution wurde in der Generalversammlung zwar auch angenommen, jedoch nur in veränderter Form, da drei europäische Änderungsanträge mit Ergänzungen zur Sprachwahl angenommen wurden. Im UN-Sicherheitsrat brachte die USA hingegen nur wenige Stunden später ihre ursprüngliche Textfassung ohne europäische Änderungen durch, da die Anträge der Europäer überstimmt oder durch russisches Veto abgelehnt wurden.