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Analyses et Arguments

Spiel über Bande

de Dr. habil. Karsten Grabow, Nico Lange

Wie populistische EU-Gegner nationale Politik beeinflussen

Durch die Europawahlen 2014 haben EU-feindliche Parteien im Europäischen Parlament, aber auch zu Hause an Einfluss gewonnen. Die populistischen EU-Gegner setzen die regierenden Parteien im eigenen Land verstärkt unter Zugzwang. Am deutlichsten wird der Einfluss der populistischen EU-Gegner auf dem Gebiet der Einwanderungs- und Asylpolitik in Großbritannien, Frankreich und Dänemark. Ton und Inhalte in der Einwanderungs- und Grenzkontrollpolitik haben sich unter dem anhaltenden Druck von rechts verschärft.

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Die Europawahlen im Mai 2014 waren ein Triumph für EU-feindliche und -skeptische Parteien. Gegenüber den Vorwahlen konnten sie sich deutlich steigern und erreichen nunmehr – je nach Zählweise – 118 bis 170 der 751 Sitze im Europäischen Parlament1. In Frankreich und Großbritannien, aber auch in Dänemark und Griechenland wurden EU-skeptische und offen EU-feindliche Parteien sogar stärkste Kraft und überflügelten – zumindest virtuell – die zum Zeitpunkt der Europawahlen amtierenden Regierungsparteien. In Griechenland befindet sich der Sieger der Europawahl, das Linksbündnis Syriza, wie wir wissen mittlerweile tatsächlich in der Regierungsverantwortung, in einer Koalition mit der als nationalpopulistisch geltenden Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL).

 

Die gesamte Publikation können Sie als pdf herunterladen.

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