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In Osteuropa läuft zur Zeit Vieles schief. Ausgerechnet die jüngsten Mitglieder der EU verabschieden sich Schritt für Schritt von demokratischen Standards und schlagen stattdessen einen rechtsnationalen, europakritischen Kurs ein.
Beispiele gefällig? Gern: Der alte und neue Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orbán, sprach in seinem Wahlkampf tatsächlich von einer „illiberalen Demokratie“, die ihm für die Zukunft des Landes vorschwebe. Und auch dem neuen tschechischen Ministerpräsidenten mangelt es nicht an Selbstbewusstsein: Man werde im „Kampf gegen Migration“ Verbündete in der EU finden, so der Chef der populistischen Partei ANO, Andrej Babis, in einem Interview. Gefunden hat er sie nicht nur in Ungarn, der Slowakei und Polen: Sympathien für diesen Kurs zeigt pikanterweise neuerdings auch Österreich: Offiziell ist Bundeskanzler Kurz zwar auf Brüssel-Kurs, der Koalitionspartner FPÖ hält sich eine Annäherung an die vier Visegrad-Staaten aber demonstrativ offen.
Doch wie weit geht die Einigkeit der Osteuropäer? Gehen die Visegrad-Staaten de facto weiter auf Abstand zu Brüssel?
Bleibt nationales Rosinenpicken statt Solidarität im Zeichen von Euro und Dollar europäisches Tagesgeschäft?
Ist der Anti-EU-Reflex der östlichen Nachbarn nur eine Art „pubertärer Protest“ gegen eine gefühlte, westliche Dominanz oder legt er die Axt an die Grundfesten der Union?
Stellt sich am Ende hier nicht die Kernfrage: Wie geht die EU mit Mitgliedern um, die den demokratischen Konsens nicht teilen?
Oder kurz: „Egotrip oder Gruppenreise: Zerreißt der neue Ost-West-Konflikt Europa?“
Podiumsdiskussion
S.E. Jean Asselborn
Außenminister Luxemburg
Lorenz Caffier MdL
CDU, Innen- und EU-Minister Mecklenburg-Vorpommern
Dirk Wiese MdB
SPD, Osteuropabeauftragter der Bundesregierung
Joachim Bitterlich
Außen-, EU- und sicherheitspolitischer Berater a.D. (BK Helmut Kohl)
Dr. Franziska Brantner MdB
B´90/Die Grünen, Europapolitische Sprecherin
Nadja Hirsch MdEP
FDP, Fraktionsvorsitzende
Moderation:
Jürgen Pfeiffer
Weitere Hinweise
- Eine Teilnahme ist
nur
nach vorheriger Anmeldung möglich. Bitte melden Sie sich bei Interesse bis zum 09. Mai 2018 formlos per Mail unter kas-mv@kas.de an.
Aus Sicherheitsgründen müssen alle Gäste einen
Personalausweis oder Reisepass
mitbringen und am Eingang des Landtags bis Veranstaltungsende hinterlegen.
Um die Kontrollen am Eingang zu erleichtern, wird darum gebeten, auf große Taschen und metallische Gegenstände sowie auf das Mitbringen von Essen und Getränken zu verzichten.
- Veranstaltungsort: Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
- Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
Veranstalter / Kontakt:
Polit.Talk-Pfeiffer, Ministerium für Inneres und Europa MV,
Konrad-Adenauer-Stiftung MV (www.kas.de/MV, kas-mv@kas.de)
sowie weiteren Kooperationspartnern
