Multilateraler Dialog: Gröhe kündigt neues KAS-Büro in Äthiopien an

Arne Wulff und Hermann Gröhe

Brita Wagener neben Hermann Gröhe (v.l.)

Gröhe sprach vor etwa 50 Gästen, darunter Teilnehmer eines vom Rechtsstaatsprogramms Sub-Sahara Afrika organisierten Workshops zu Menschenrechten in Äthiopien sowie Vertretern deutscher und internationalen Organisationen wie  der Afrikanische Union, der GIZ und der deutschen Entwicklungsbank KfW. Dabei betonte er, dass sich die Vertretung der Adenauer-Stiftung in Äthiopien neben einer Stärkung von demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen im Lande insbesondere auch auf die Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union konzentrieren werde.
Zugleich wies Gröhe auf die Bedeutung der Wahrung und des Schutzes der Menschenrechte hin und lobte die seit der Wahl von Dr. Abiy Ahmed 2018 unternommenen Reformen einschließlich der Freilassung politischer Gefangener.

Gröhe, der selber sieben Jahre Sprecher für Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war, erinnerte daran, dass Äthiopien zu den ersten afrikanischen Signatarstaaten der am 10. Dezember diesen Jahres 70 Jahre alten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte war. Menschenrechte, so Gröhe, ständen heute nach wie vor unter Druck. Umso bedeutender seien die politischen Reformen in Äthiopien, die unter besonderer Beobachtung der Weltgemeinschaft ständen, wie auch die in Kürze erfolgende Verleihung des Friedensnobelpreises an Premierminister Dr. Abiy zum Ausdruck bringe.

Zuvor hatte die Botschafterin Deutschlands in Äthiopien, Brita Wagener, die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Äthiopien gewürdigt. Äthiopien sei für die deutsche Entwicklungshilfe ebenso wie für die wirtschaftliche Kooperation von besonderer Bedeutung. Es sei sehr erfreulich, so die Botschafterin, dass die Kooperation kontinuierlich vertieft würde.